Meine typische Woche in Berlin

Chaperon_Q7A1753Die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten gliedert sich im Wesentlichen in Sitzungswochen in Berlin und in die Wahlkreisarbeit. In der Regel gibt es 20 bis 23 Sitzungswochen im Jahr. In unaufschiebbaren Angelegenheiten können weitere Sitzungen einberufen werden.

Die Woche in Berlin beginnt für mich regelmäßig mit einer Sitzung der CDU-Landesgruppe NRW. Hierbei handelt es sich um ein Planungstreffen der nordrhein-westfälischen CDU-Bundestagsabgeordneten. Die CDU-Landesgruppe NRW spielt nicht nur aufgrund ihrer Stärke von 63 Mitgliedern eine besondere Rolle in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vielmehr ist die CDU-Landesgruppe NRW auch hochkarätig besetzt. Aktuell sind unter anderem der Bundestagspräsident Norbert Lammert und Gesundheitsminister Hermann Gröhe Mitglieder der Landesgruppe. Dies hat für mich nicht nur den Vorteil, stets bestens und aus erster Hand informiert zu werden. Auch kann durch die Bündelung der Politik innerhalb der CDU-Landesgruppe NRW die Bundestagsarbeit maßgeblich beeinflusst werden.

PlenumDienstags beginnt für mich die klassische Parlamentsarbeit mit den Sitzungen der Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In den Arbeitsgruppen treffen sich die jeweiligen Fachpolitiker. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Dienstagsnachmittags ist Fraktionssitzung, an der in der Regel alle 311 Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnehmen. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundesministern, die der Fraktion angehören, werden wichtige Themen diskutiert. Abstimmungen im Parlament werden vorbereitet und Absprachen über „gemeinsame Sprachregelungen“ getroffen.

Mittwochs nehme ich morgens an den Sitzungen des Bildungsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung teil. Ab Mittwochnachmittag bis Freitag finden die Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag statt. Die Sitzungen beginnen donnerstags und freitags um 9 Uhr und dauern oft bis in die späten Abend-, teils auch bis in die Nachtstunden.

Chaperon_Q7A1908Außer bei Regierungserklärungen oder bei den wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben nehmen an den Plenarsitzungen in der Regel nur die jeweiligen Fachpolitiker aktiv teil. Wenn zum Beispiel Fragen der allgemeinen Gesundheitspolitik beraten werden, sitzen vorwiegend die Gesundheitspolitiker im Plenarsaal. Von den 631 Bundestagsabgeordneten nehmen oftmals nur 50 Abgeordnete oder sogar weniger an einer Sitzung teil. Die diesbezüglich bisweilen vorgebrachte Kritik ist aber unberechtigt. Es würde nämlich keinen Sinn machen, wenn die Abgeordneten sich an allen Sitzungen des Bundestages von 9 Uhr bis spät in die Nacht beteiligen würden. In der Zeit arbeite ich nämlich – genauso wie meine Kollegen – stattdessen an „meinen“ Themen, sei es in Ausschuss- und Arbeitsgruppen, in Gesprächen und Veranstaltungen oder am Schreibtisch.

Chaperon_Q7A1886Neben der klassischen Parlamentsarbeit und der damit verbundenen Termine nehme ich auch an vielen Sonderveranstaltungen teil.

Plenumsende ist in der Regel am Freitagnachmittag. Dann beginnt die Heimreise in den Wahlkreis. Hier geht meine Arbeitswoche meist noch weiter, häufig finden am Wochenende Veranstaltungen oder Gespräche statt, an denen ich teilnehme.