Am Sonntag, 10. September, habe ich den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, nach Bonn eingeladen. Zusammen waren wir auf Pützchens Markt unterwegs. Nach einem Rundgang und einer Fahrt im Karussell blieb noch genug Zeit für Gespräche. Jens Spahn nahm sich eine Stunde lange Zeit, um mit den Bonnerinnen und Bonnern ins Gespräch zu kommen. Ein sehr schöner Termin! Mein Dank geht auch an Hubert Markmann für den netten Empfang am “Pützchens Markt Treff”.
Am Freitag, den 8. September 2017, war die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, auf Einladung der Bonner CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel zu Gast in Bonn. Im Pfarrsaal der Katholischen Pfarrgemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung in Bonn-Endenich stellte sich von der Leyen bei einem Frühstücksgespräch vor rund 70 interessierten Bürgerinnen Fragen zum Thema „Aktuelle Herausforderungen der Frauenpolitik“.
Um 10 Uhr begrüßte Lücking-Michel die anwesenden Frauen und eröffnete das Frühstück. Die Frauen hatten nun die Möglichkeit, Fragen an die Bundestagsabgeordnete zu stellen, bis die Ministerin eintraf. Nach dem freundlichen Empfang durch Lücking-Michel stellte sich von der Leyen kurz vor und beschrieb ihren Weg, zur führenden Frauenpolitikerin des Landes sowie ihre grundlegenden Anliegen in der Frauen- und Familienpolitik. Am stärksten beeinflusst habe sie, so die siebenfache Mutter, vor allem die Zeit in Stanford Mitte der 90er Jahre, wo man einen anderen Umgang und eine andere Haltung gegenüber Frauen mit Kindern hatte als zu jener Zeit in Deutschland. Die Erfahrung, wie sehr es Familien das Leben erleichtert, wenn man durch bestimmte Maßnahmen und eine positive Haltung gegenüber Frauen in der Arbeitswelt ihnen den Rücken stärkt, habe ihre Arbeit als Politikerin seither geprägt, so von der Leyen.
Heute sei es für Frauen durch zahlreiche Maßnahmen der Union-geführten Bundesregierung seit 2005 leichter geworden, Karriere und Familie zu verbinden. Außerdem konnte man auch Familien finanziell enorm entlasten. Mit der Durchführung des Rechtsanspruchs auf Kita-Plätze, der Erhöhung der Mütterrente für Kinder, die vor 1992 geboren worden sind, und der Einführung des Elterngeldes sei in den letzten Jahren schon viel erreicht worden. CDU/CSU setzen sich im gemeinsamen Wahlprogramm weiterhin für eine enorme Stärkung der Familien ein. So gehören die Forderung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen, die Erhöhung des Kinderfreibetrages, die Einführung eines sogenannten Baukindergeldes und die Abschaffung des Solidaritätszuschlages zu den zentralen Wahlkampfthemen der Union.
Des Weiteren stellte von der Leyen heraus, wie wichtig es sei, Transparenz zu schaffen und die „Fakten auf den Tisch“ zu legen, wenn es darum geht den Frauenanteil in bestimmten Berufsgruppen zu erfassen. Denn durch Transparenz erreiche man oft eine gewisse Eigendynamik in Gesellschaft und Unternehmen, sowie eine höhere Aufmerksamkeit. Auch hilfreich bei dem Ziel Frauen eine Karriere zu ermöglichen und in Führungspositionen zu führen, seien Mentorenprogramme. Besonders stolz sei sie, dass in den letzten Jahren der Frauenanteil innerhalb der Bundeswehr kontinuierlich gestiegen ist und zum Beispiel im Sanitätsbereich mittlerweile gleich stehe.
In der anschließenden Diskussionsrunde mit den anwesenden Gästen betonte die Ministerin, wie wichtig es sei, Unternehmen und Verbände attraktiv für erziehende Frauen und für Männer zu machen, denn nur so könne man die ganze Gesellschaft erreichen und ansprechen. Dies gelte natürlich auch für die Bundeswehr, die auf dem Weg der Modernisierung schon viel erreicht habe.
Die Ministerin äußerte sich des Weiteren zum Vorfall des rechtsextremen Soldaten Franco A. Dieser hatte sich über längere Zeit eine Doppelidentität als syrischer Flüchtling aufgebaut und plante Anschläge auf Politiker. Was von der Leyen besonders bewegt, sei die Tatsache, dass er so lange unerkannt bleiben konnte. Daran müsse man bei der Aufarbeitung anknüpfen, denn dann könnte man mit Stärke aus dem Vorfall treten.
Die Bundeswehr habe eine 62 jährige stolze Geschichte, die es lohnt, weitererzählt zu werden.
Zum Schluss resümierte von der Leyen, dass sich mit Blick auf die Frauenpolitik viel zum Positiven verändert habe, auch wenn durch den radikalen Islamismus sicherlich ein Rückschritt eingetreten sei. So bräuchte es gerade heute „Eisbrecherinnen“, die weiterhin standfest für die Interessen der Frauen eintreten. Positiv u bemerken sei noch die Tatsache, dass mittlerweile 30 Prozent der Väter Elternzeit nehmen.
Lücking-Michel hob die Verdienste von der Leyens hervor, unterstrich, dass es „Mutmacher“ und weibliche Vorbilder brauche und bedankte sich bei der Ministerin für ihren Besuch.
Bei gleich drei Veranstaltungen kam nun der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Thomas Silberhorn, MdB ins Gespräch mit Bonnerinnen und Bonnern. Möglich gemacht hatte dies die CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel.
Schon früh am Mittwochmorgen trafen Lücking-Michel und Silberhorn im Rahmen der „Bonner Frühstücksrunde“ der Organisation „Engagement Global“ die Spitzenkräfte der Entwicklungszusammenarbeit am Standort Bonn. Dabei wurde einmal mehr deutlich: Bonn ist der Standort der deutschen Entwicklungszusammenarbeit schlechthin.
Wesentlich jünger, aber kaum mit weniger Expertise ausgestattet, wurde es bei dem zweiten Termin des Tages: In den ehemaligen Räumlichkeiten der Bundespresse-konferenz sprachen Silberhorn und Lücking-Michel mit Redakteurinnen und Redakteuren der Bonner Schülerzeitungen über die neuen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. In Kürze werden Berichte darüber in den Schülerzeitungen erscheinen
Einige Meter weiter Richtung Rhein fand der abschließende Termin statt: Zu einem gemeinsamen Mittagessen mit 26 interessierten Bürgerinnen und Bürgern ging es hoch in den 29. Stock des Langen Eugen. Im ehemaligen Abgeordnetenhaus und heutigen UN-Campus sprachen Silberhorn und Lücking-Michel bei einem Mittag-essen über die Zukunft des UN-Standortes Bonn.
Silberhorn hob dabei die bedeutende und „stolze“ Geschichte Bonns hervor: Bonn sei „die Stadt, in der wir Demokraten geworden sind“. Dabei hatte Silberhorn tolle Nachrichten dabei: Demnach gibt es konkrete Pläne, weitere Einrichtungen der UN nach Bonn zu holen. Alleine dieses Jahr haben sich zwei UN-Organisationen in Bonn angesiedelt. Mit nun insgesamt 20 UN-Einrichtungen sei es vor allem der UN-Standort, der Bonn eine besondere Rolle in den politischen Feldern „Nachhaltige Entwicklung“ und „Klimaschutz“ zuweist.
Einen wesentlichen Teil zu dieser Erfolgsgeschichte beigetragen hat das BMZ, das seit Anfang der Legislaturperiode die Ausgaben für Bonn als attraktiven UN-Standort auf mittlerweile 9,1 Mio. Euro angehoben hat, so Silberhorn. Lücking-Michel fügte hinzu, dass es in den letzten Jahren gelungen sei, Bonn zu einem Kompetenzcluster zu entwickeln. Natürlich wies Lücking-Michel in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf die zwingende Notwendigkeit eines Gaststaatgesetzes hin.
„Für die Unterstützung von Thomas Silberhorn für unsere Stadt und meine Bundestagskandidatur möchte ich mich herzlich bedanken“, zog Lücking-Michel nach dem Besuch ein Resümee.
Auf meine Einladung hin war am Dienstag, den 22. August, Annette Widmann-Mauz, die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, zu Gast in Bonn. Wir besuchten gemeinsam das CBT-Wohnhaus Emmaus in Bad Godesberg. Mit Vertretern der Caritas-Betriebsführungs- und Trägergesellschaft und der Bürgerstiftung Rheinviertel diskutierten wir über die positiven, aber auch negativen Aspekte der Gesetzgebung bezüglich der Rahmenbedingungen der Betreuung im Alter und der Sterbebegleitung. Wir beleuchteten u.a. auch Problemfelder wie die ambulante Versorgung im ländlichen Raum und betonten unser Anliegen, dass die Würde des Menschen bei politischen Themen ausschlaggebend sein muss.
Die Staatsministerin für Kultur und Medien Frau Prof. Monika Grütters war auf meine Einladung hin zu einem öffentlichen Fachgespräch in den Kammermusiksaal des Beethoven-Hauses gekommen und hat vor einem interessierten Fachpublikum zu dem Thema „Kultur als Modus unseres Zusammenlebens“ referiert.
Einen Schwerpunkt des Vortrages bildete dabei natürlich das für Bonn so wichtige Beethoven-Jubiläum im Jahr 2020. Die Staatsministerin unterstrich die nationale Bedeutung des Jubiläums und stellte die Unterstützung des Bundes für die Bundesstadt anlässlich der Feierlichkeiten dar. So stellt dieser Fördermittel in Höhe von 27 Millionen Euro bereit, die der Beethoven Jubiläums GmbH aber auch anderen Einrichtungen für ein gelungenes Jubiläum zugutekommen. Damit kommt die Bundesregierung ihrem eigens im Koalitionsvertrag festgelegten Ziel nach, welcher die Vorbereitung als nationale Aufgabe kennzeichnet.
Neben dem Beethoven-Jubiläum spannte Grütters einen weiten Bogen und zeigte auf, welch große Bedeutung Kultur in der Bundesrepublik insgesamt zukommt. Dies drückt sich nicht nur in den finanziellen Aufwendungen für den kulturellen Bereich aus, sondern beispielsweise auch in der Vielzahl von Opernhäusern in der Bundesrepublik. Passend dazu betonte die CDU-Politikerin, dass auch Bonn langfristig eine Oper betreiben muss – ein starkes Zeichen für die Bonner Kultur!
Im Anschluss an den Vortrag der Staatsministerin hatten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter aus dem Kulturbereich die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Die Gespräche wurden zum Ausklang bei einem Empfang im Foyer fortgesetzt.
Herzlich bedanke ich mich bei unserer Kulturstaatsministerin für diesen spannenden und informativen Besuch, der einmal mehr auch die Bedeutung Bonns als wichtiger Kulturstandort unter Beweis gestellt hat.
Vor rund 70 Gästen folgte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe am vergangenen Donnerstag der Einladung der Bonner CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel und des Evangelischen Arbeitskreises der Bonner CDU in die Bad Godesberger Stadthalle.
Das Thema des Abends lautete „Gesundheitspolitik in christlicher Verantwortung – Erfolge und Herausforderungen“. Ob Palliativversorgung, Telemedizin oder Landarztmangel – es gab kaum ein gesundheitspolitisches Thema, das im Laufe des Abends keine Erwähnung fand. In seinem Impulsvortrag zu Beginn der Veranstaltung betrachtete der Bundesgesundheitsminister insbesondere aktuelle gesundheitspolitische Entwicklungen. Dabei wurde einmal mehr deutlich, dass die Internationalisierung auch vor der Gesundheitspolitik nicht Halt macht. So sind Epidemien in Afrika auch für uns in Europa längst nicht mehr zu vernachlässigen. Darüber hinaus stellte Gröhe unter anderem die Verbesserungen durch die in der laufenden Legislaturperiode verabschiedeten Pflegestärkungsgesetze heraus. Gleich mehrfach betonte der Minister die Bedeutung des Standortes Bonn für die Gesundheitspolitik. Dies gelte nicht nur für sein eigenes Ministerium, sondern ebenso für etablierte Institutionen wie das Deutsche Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.
In der abschließenden Fragerunde entwickelte sich eine lebhafte und interessante Diskussion über vielfältige Aspekte der gesundheitspolitischen Entwicklung. Herzlichen Dank für die gelungene Veranstaltung!
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel war Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller MdB am 16. März 2017 in der Deutschen Welle in Bonn zu Gast. Mehr als 200 Gäste waren gekommen, um seinen Vortrag mit anschließendem Bürgergespräch zum Thema “Eine Welt – unsere Verantwortung” zu hören. An Ständen im großen Foyer des Senders konnten sich die Besucher zudem auf dem “Markt der Möglichkeiten“ über mehr als 20 verschiedene Organisationen aus der Entwicklungszusammenarbeit informieren.
In seinem Vortrag nahm Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller Bezug auf die globalen Herausforderungen der Entwicklungspolitik. So sprach er über Themen wie Flucht und Klimawandel sowie die Mammutaufgabe, die Globalisierung gerechter zu gestalten. Müller konnte dabei über viele praktische Erfahrungen aus seinen zahlreichen Aufenthalten in Entwicklungsländern berichten. Während die Globalisierung in Europa als Chance aufgenommen wird, zeigt sie in der Dritten Welt oft vielfältige negative Effekte. Ein Beispiel ist die Globalisierung von Informationen: Kinder in der Dritten Welt sehen die Chancen und Entwicklungen in den westlichen Staaten und verlassen deshalb ihr Land. Zusätzliche Migrationsströme sind die Folge.
BM Müller befasste sich auch mit der Entwicklung der Weltbevölkerung. Diese wächst jährlich um 80 Millionen Menschen an. Vor allem in Indien und Afrika vergrößert sich die Bevölkerung rasant. Bis zum Jahr 2050 wird sich die Weltbevölkerung verdoppelt haben. „Daraus ergeben sich dramatische Herausforderungen“, mahnte der Minister.
Müller setzt sich daher für eine neue Form der Zusammenarbeit mit dem Chancenkontinent Afrika ein. Er stellte mit dem sogenannten „Marshallplan mit Afrika“ keinen „Notfallplan“, sondern vielmehr ein Gesamtkonzept, basierend auf der Eigenverantwortung Afrikas und der Zusammenarbeit mit Reform-Champions vor. Die Eckpunkte für den Marshallplan mit Afrika hatte Müller zu Beginn des Jahres im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit vorgestellt. Hierzu konnten Bürgerinnen und Bürger Rückmeldungen und Kommentierungen abgeben, die nun in die Planungen eingearbeitet werden.
Abschließend gab Bundesminister Müller ein klares Bekenntnis zu Bonn: Es ist gut und wichtig, dass Bonn nach wie vor der erste Regierungssitz des BMZ sei. Bonn böte die Möglichkeit zur optimalen Zusammenarbeit mit den ansässigen UN-Organisationen. Der Wert Bonns als entwicklungspolitisches Zentrum steige zudem auch in Zukunft, da ein weiteres UN-Büro nach Bonn kommt: Am 3. Mai 2017 wird das neue Investitions- und Technologieförderungsbüro (ITPO) der UNIDO von Müller feierlich in Bonn eröffnet.