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Am Berlin/Bonn-Gesetz darf nicht gerüttelt werden

Am heutigen Donnerstagabend debattieren die Mitglieder des Deutschen Bundestages erneut über einen Antrag der Fraktion Die Linke, das Berlin/Bonn-Gesetz zu beenden. Hierzu betont die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel:

„Heute zeigt sich wieder einmal deutlich: Nur eine CDU-geführte Bundesregierung ist der Garant für ein Festhalten am Berlin/Bonn-Gesetz. Damit steht im September bei der Bundestagswahl für unsere Stadt sehr viel auf dem Spiel. Denn ein mögliches rot-rot-grünes Regierungsbündnis hat kein Interesse an einem zweiten bundespolitischen Zentrum.

Die Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin ist ein klares Bekenntnis zur lebendigen, föderalen Tradition unseres Landes. Wir verzichten bewusst auf die Konzentration in einer einzigen Machtmetropole. Das ist die Positionierung der Union in der Staatsformfrage. Diese Haltung wurde vergangene Woche von der zukünftigen schwarz-gelben Landesregierung in NRW nachdrücklich bestätigt. Eine fortdauernde Präsenz der Bundesministerien mit erstem Dienstsitz in Bonn wird dort ebenso als unverzichtbare Grundlage für die Fortentwicklung unserer Region angesehen wie der weitere Ausbau der bereits vorhandenen Kompetenzfelder.“

Koalitionsvertrag ist klares Bekenntnis für Bonn

Die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel arbeitete in den vergangenen Wochen zu den Themen „Europa“ und „Internationales“ am Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP in Düsseldorf mit. Die Arbeitsgruppe, zu der auch der Europaabgeordnete Axel Voss gehörte, behandelte unter anderem die Aspekte „NRW in Europa“, „Grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit“ sowie „Bundes- und UNO-Stadt Bonn“. Mit der endgültigen Fassung des Koalitionsvertrages zeigte sich Lücking-Michel heute sehr zufrieden:

„Die von uns erarbeiteten Texte zur Bundes- und UNO-Stadt Bonn finden sich 1:1 im Koalitionsvertrag wieder. Die Aussagen könnten nicht überzeugender sein. Eine fortdauernde Präsenz der Bundesministerien mit erstem Dienstsitz in Bonn wird ebenso als unverzichtbare Grundlage für die Fortentwicklung unserer Region angesehen wie der weitere Ausbau der bereits vorhandenen Kompetenzfelder. Darüber hinaus wird die zukünftige Landesregierung die Stadt aktiv bei der Ansiedlung weiterer internationaler Agenturen sowie der Anwerbung und Durchführung internationaler Kongresse und Konferenzen unterstützen. So können wir das Potenzial des internationalen Standortes Bonn als Kompetenzzentrum für globale Entwicklung und Umwelt weiter ausbauen.“

Auch das anstehende Beethoven-Jubiläum wird im Koalitionsvertrag berücksichtigt. „Die zukünftige Landesregierung erkennt die nationale und internationale Bedeutung des 250. Geburtstags von Ludwig van Beethoven im Jahr 2020 und wird diese Chance für NRW, aber vor allem für Bonn, nicht verstreichen lassen“, betont Lücking-Michel.

Erfreut stellt Lücking-Michel fest, dass der Koalitionsvertrag auch einen Masterplan zum Thema Lärmbekämpfung und Bahnübergangsbeseitigung im Rheintal vorsieht. Lücking-Michel und die Bonner CDU hatten bereits im Dezember 2016 dafür gesorgt, dass auf dem CDU-Bundesparteitag ein Antrag verabschiedet wurde, der die Anwohner auf der Rheinbahntrasse vor Lärm und langen Wartezeiten vor Bahnübergängen schützen soll. Nun hat der Plan auch Eingang in den Koalitionsvertrag für NRW gefunden. Wörtlich heißt es dort: „Gemeinsam mit dem Bund, anderen Rheinanliegerländern und der Deutschen Bahn werden wir einen Masterplan „Lärmbekämpfung und Bahnübergangsbeseitigung im Rheintal“ auf den Weg bringen.“

Verbot von Atomwaffen: Bonner Bundestagsabgeordnete fordern aktive Rolle Deutschlands

Anlässlich der am 15. Juni beginnenden zweiten Verhandlungsrunde bei den Vereinten Nationen über ein Atomwaffenverbot nehmen die Bonner Bundestagsabgeordneten Katja Dörner, Claudia Lücking-Michel und Ulrich Kelber zur bisherigen Nichtteilnahme Deutschlands in einer gemeinsamen Erklärung Stellung.

„Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen sind eines der erklärten Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, die die Vereinten Nationen 2015 verabschiedet haben. Als Bundestagsabgeordnete der UN-Stadt Bonn plädieren wir deshalb dafür, dass sich Deutschland an den Verhandlungen im Rahmen der Vereinten Nationen konstruktiv beteiligt. Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht völkerrechtlich verboten sind. Weltweit gibt es rund 15.000 Atomwaffen, von denen etwa 1.800 ständig in Einsatzbereitschaft sind und innerhalb weniger Minuten abgefeuert werden können. Das ungeheure Ausmaß ihrer Zerstörungskraft sowie die katastrophalen humanitären und ökologischen Auswirkungen ihres Einsatzes mahnen uns, für eine atomwaffenfreie Welt einzutreten. Hierzu erwarten wir auch von der Bundesrepublik Deutschland ein klares Signal.“

Die erste Runde der Verbotsverhandlungen fand vom 27. bis zum 31. März statt. Die Zweite Verhandlungsrunde beginnt am 15. Juni in New York und geht bis zum 7. Juli. Rund 130 Staaten haben sich bisher an den Verbotsverhandlungen beteiligt.

 

 

 

 

Diskutieren Sie mit unserem Gesundheitsminister Hermann Gröhe

Auf Einladung der Bonner Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel wird der Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe, MdB am Donnerstag, den 8. Juni 2017, um 19 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) im Parksaal der Stadthalle Bad Godesberg, Koblenzer Straße 80, 53177 Bonn zu Gast sein.

Unter dem Titel „Gesundheitspolitik in christlicher Verantwortung – Erfolge und Herausforderungen“ wird der Minister nach seinem Vortrag für eine Diskussionsrunde zur Verfügung stehen. An der Diskussion wird auch Claudia Lücking-Michel, MdB teilnehmen.

Die Entwicklung des Gesundheitssystems ist für das Gemeinwohl in Deutschland von zentraler Bedeutung. Demografischer und gesellschaftlicher Wandel, medizinische Entwicklung und Globalisierung stellen die Absicherung von Gesundheitsrisiken im Rahmen der staatlichen und privaten Vorsorge vor neue Herausforderungen. Theologische sowie sozialethische Kriterien prägen unser Verständnis hierzu ebenso.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen. Aus planerischen Gründen würden wir uns über eine Anmeldung per Email freuen: claudia.luecking-michel.wk@bundestag.de.

Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters zum öffentlichen Fachgespräch in Bonn

Auf Einladung der Bonner CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel wird Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, am 19. Juni 2017 zu einem öffentlichen Fachgespräch nach Bonn kommen.

Die Staatsministerin wird bei ihrem Besuch einen Vortrag zu dem Thema „Kultur als Modus unseres Zusammenlebens“ halten, bevor sie anschließend in den Austausch mit den Gästen tritt. Schwerpunkte des Vortrags werden u.a. das Engagement der Staatsministerin für Bonn sowie das Beethovenjubiläum 2020 sein.

Die Veranstaltung findet statt am 19. Juni 2017 um 15 Uhr (Einlass ab 14:30 Uhr) im Beethoven-Haus, Bonngasse 18-26, 53111 Bonn. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen. Im Anschluss an die Diskussion wird es vor Ort ab 16:15 Uhr ein „Get-togehter“ geben.

Aus planerischen Gründen freuen wir uns über eine Anmeldung per Email an: claudia.luecking-michel.wk@bundestag.de.
Die Bonner Bundestagsabgeordnete freut sich auf einen spannenden Vortrag und rege Teilnahme.

Nordrhein-Westfalen profitiert von den neuen Bund-Länder Finanzbeziehungen

Der am heutigen Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene Finanzausgleich unter den Ländern wird künftig direkt im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung erfolgen, wobei der Finanzkraft der Länder durch Zu- und Abschläge Rechnung getragen wird. Die zusätzliche finanzielle Beteiligung des Bundes summiert sich aus heutiger Sicht im Jahr 2020 auf insgesamt knapp 10 Mrd. Euro und wird in den Folgejahren weiter steigen.

Dazu erklärt die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel: „Von dieser Entlastung wird allein Nordrhein-Westfalen jährlich 1,43 Mrd. Euro zusätzlich erhalten. Die Entlastung je Einwohner beträgt damit ca. 80 Euro. Der Bund übernimmt mit dieser Neuregelung zugunsten der Länder mehr finanzielle Verantwortung für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland.“

Zusätzlich ist mit dem neuen Artikel 104c GG ein Aufstocken des Kommunalinvestitionsförderprogramms, für das sich 2015 die CDU-Landesgruppe NRW stark gemacht hat, von 3,5 Mrd. auf 7 Mrd. Euro verbunden. Ziel der Aufstockung ist es, finanzschwache Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur zu unterstützen. Bereits bei Einführung dieses Fonds hat NRW 1,12 Mrd. Euro, was überproportionale 32 Prozent sind, für die Kommunen in NRW bereitstellen können. „Bei der nun vereinbarten weiteren Summe von 3,5 Mrd. Euro profitieren unsere Kommunen in NRW von in etwa gleich hohen und damit wiederum überproportionalen Anteilen“, betont Lücking-Michel.

Und weitere führt die Abgeordnete aus: „Es gibt viele Punkte, die man an den vorgenommenen Grundgesetzänderungen kritisieren kann, aber am Ende überwiegten für mich die politischen Vorteile.“

Hintergrund: Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein umfangreiches Gesetzespaket zur Neuordnung des Bund-Länder Finanzausgleichs, zu strukturellen Reformen in den Bund-Länder Beziehungen, zur Förderung von Bildungsinvestitionen für finanzschwache Kommunen, zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für Bundesfernstraßen und zu Verbesserungen beim Unterhaltsvorschussgesetz beschlossen. Im Rahmen dieses Gesetzpaketes wird das Grundgesetz an mehreren Stellen geändert.

Im Gegenzug für diese finanziellen Zugeständnisse hat der Bund daher strukturelle Verbesserungen in den Bund-Länder-Beziehungen eingefordert.

Diese konzentrieren sich vor allem auf die Bereiche:
•höhere Mitspracherechte bei der Verausgabung von Bundesmitteln durch Länder und Gemeinden,
•verbesserte Kontrollrechte,
•mehr Kompetenzen des Bundes im Bereich der Digitalisierung,
•mehr Kompetenzen des Bundes im Bereich der Steuerverwaltung.

Deutschland bewirbt sich mit Bonn für die Europäische Arzneimittelagentur

Deutschland wird sich mit der Stadt Bonn als neuen Standort für die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) bewerben. Die EMA muss den aktuellen Standort London aufgrund des Austrittes aus der EU verlassen.

Die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel hatte noch in den vergangenen Tagen im persönlichen Gespräch mit Kanzlerin Merkel für Bonn geworben. Nun ist die Freude groß, dass das erste Ziel erreicht wurde. „Bonn ist als Standort für die Europäische Arzneimittel-Agentur bestens geeignet. Da wäre u.a. die internationale Vernetzung des UN-Standorts zu nennen, das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte sowie viele medizinische Forschungseinrichtungen“, betont Lücking-Michel. Bonn hat sich damit gegen viele deutsche Kontrahenten durchgesetzt. „Ich danke auch unserem Bundesgesundheitsminister Herman Gröhe, der sich immer für Bonn als neuen Standort eingesetzt hat. Nun wünsche ich Deutschland und Bonn viel Erfolg. Die Konkurrenz in Europa für andere Standorte ist stark und es wird sicherlich nicht leicht.“

Entdecken, forschen, mitgestalten: Kelber, Dörner, Lücking-Michel rufen zum „Tag der kleinen Forscher 2017“ auf

Am 19. Juni 2017 findet der „Tag der kleinen Forscher“ statt. Die Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD), Katja Dörner (Grüne) und Dr. Claudia Lücking-Michel (CDU) rufen Bonner Familien, Kitas, Horte und Grundschulen auf, sich an dem bundesweiten Mitmachtag der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ zu beteiligen.

Sehen alle Ameisen gleich aus? Wie viele Tiere leben eigentlich in Bonn? Kinder in ganz Deutschland gehen am „Tag der kleinen Forscher“ auf die Suche nach Vielfalt in ihrem Alltag. Das Motto lautet 2017: „Zeigst Du mir Deine Welt? Vielfalt im Alltag entdecken“.

Schmetterlinge haben verschiedene Muster, Blumen unterschiedliche Farben und Vögel singen in allen Tonlagen. Es gibt viel zu entdecken in unserer Stadt. Genauso vielfältig sind die Menschen in ihrem Aussehen, ihren Bräuchen und technischen Lösungen. Für eine lebenswerte Zukunft brauchen wir sowohl die biologische Vielfalt der Pflanzen und Tiere als auch die kulturelle Vielfalt der Menschen, mit ihren unterschiedlichen Fähigkeiten. Denn Vielfalt inspiriert eine nachhaltige Entwicklung und Forschung. Und gibt den Kindern eine Möglichkeit ihre Welt und ihre Zukunft aktiv mitzugestalten und zu verbessern.

Ein Aktionspaket mit Materialien, sowie weitere Anregungen und Forschungsideen finden sich auf der Aktionshomepage „Tag der kleinen Forscher 2017“.

Kitas, Horte und Grundschulen in Bonn sind zudem herzlich eingeladen, jeweils einen der drei Abgeordneten Kelber, Dörner oder Dr. Lücking-Michel rund um den „Tag der kleinen Forscher“ zu einer Veranstaltung in ihre Einrichtung einzuladen. Bei Interesse können sich die Einrichtungen mit einer Anfrage an das jeweilige Wahlkreisbüro wenden.

Wahlkreisbüro Dr. Claudia Lücking-Michel: 0228 – 38 76 31 00
Wahlkreisbüro Ulrich Kelber: 0228 – 280 31 35
Wahlkreisbüro Katja Dörner: 0228 – 629 199 58

Hintergrund:
Die gemeinnützige Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ engagiert sich seit 2006 für eine bessere Bildung von Mädchen und Jungen im Kita- und Grundschulalter in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT). Jedes Jahr feiert die Stiftung den „Tag der kleinen Forscher“ als bundesweiten Mitmachtag für gute frühe Bildung. Mit einem bundesweiten Fortbildungsprogramm unterstützt das „Haus der kleinen Forscher“ pädagogische Fach- und Lehrkräfte dabei, den Entdeckergeist von Kindern zu fördern und sie qualifiziert beim Forschen zu begleiten.

Mehr Informationen unter: www.tag-der-kleinen-forscher.de

Parlamentsgruppe Bahnlärm zieht positive Bilanz

Die fraktionsübergreifende Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag zeigte sich auf ihrer letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode erfreut über die erreichten Erfolge. Die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Gruppe Claudia Lücking-Michel betonte:

„Es ist uns gelungen, das Thema Bahnlärm und die Situation der Menschen vor Ort auf die politische Agenda zu setzen. Wir haben Druck gemacht, uns weiter vernetzt. Die Erfolge in dieser Legislaturperiode können sich sehen lassen.“

Bis 2020 wird die Bundesregierung den Schienenverkehrslärm durch Verbot lauter Bremssysteme halbieren. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) setzt dabei auf eine 3-Punkte-Strategie namens „Leise Schiene“. Zum einen soll Lärmschutz an der Quelle betrieben werden, deshalb wird die Umrüstung auf lärmarme Bremstechnik vom BMVI mit 152 Millionen Euro gefördert. Ab 2018 überwacht zudem ein bundesweites Monitoringsystem die Lärmbelastung an mehr als zwei Dritteln des gesamten Schienengüterverkehrs, denn seit 2013 gilt: Laute Züge zahlen mehr als leise. Zum anderen soll durch ein Zukunftsinvestitionsprogramm der stationäre Lärmschutz an bestehenden Schienenwegen weiter reduziert werden. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen sollen mit der überarbeiteten Lärmberechnunsgvorschrift schließlich klarer werden, sodass ab dem Fahrplanwechsel 2020/21 keine lauten Güterwagen mehr auf dem deutschen Schienennetz fahren dürfen

Lücking-Michel holt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe nach Bonn: „Gesundheitspolitik in christlicher Verantwortung“

Auf Einladung der Bonner Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel wird der Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe, MdB am Donnerstag, den 8. Juni 2017, um 19 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) im Parksaal der Stadthalle Bad Godesberg, Koblenzer Straße 80, 53177 Bonn zu Gast sein.

Unter dem Titel „Gesundheitspolitik in christlicher Verantwortung – Erfolge und Herausforderungen“ wird der Minister nach seinem Vortrag für eine Diskussionsrunde zur Verfügung stehen. An der Diskussion wird auch Claudia Lücking-Michel, MdB teilnehmen.

Die Entwicklung des Gesundheitssystems ist für das Gemeinwohl in Deutschland von zentraler Bedeutung. Demografischer und gesellschaftlicher Wandel, medizinische Entwicklung und Globalisierung stellen die Absicherung von Gesundheitsrisiken im Rahmen der staatlichen und privaten Vorsorge vor neue Herausforderungen. Theologische sowie sozialethische Kriterien prägen unser Verständnis hierzu ebenso.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen. Aus planerischen Gründen würden wir uns über eine Anmeldung per Email freuen: claudia.luecking-michel.wk@bundestag.de.