Bildung und Forschung

Kooperation mit Subsahara-Afrika

Am Mittwoch hat die Unionsfraktion auf meine Initiative als zuständige Berichterstatterin zum Fachgespräch „Kooperation mit Subsahara-Afrika in Wissenschaft und Forschung“ eingeladen. Mir ist dieses Thema sehr wichtig: Wir brauchen für die Lösung der großen globalen Herausforderungen, z.B. Ernährungssicherung oder Klimawandel, ein partnerschaftliches Herangehen – auch und besonders in der Wissenschaft: Im wissenschaftlich-technischen Fortschritt liegen Chancen auf Wachstum, Wohlstand und sozialen Frieden – für uns und für unseren Nachbarkontinent Afrika.

Bundesforschungsministerin Wanka eröffnete mit der Feststellung, dass die Forschungskooperationen kein Selbstzweck, sondern immer zu gegenseitigem Nutzen ausgerichtet sind. Dr. Laurent Sedogo, Direktor des deutsch-westafrikanischen Forschungsprojekts WASCAL gab uns Einblicke, wie die Erkenntnisse der Forschung über verbesserte Landnutzung in vom Klimawandel extrem betroffenen Gebieten gleich an die lokalen Bauern und politischen Entscheider vermittelt werden. Im von mir moderierten zweiten Panel ging es um die Fragen: Wie kann unsere Zusammenarbeit nachhaltig wirken? Wie gelingt der Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in Gesellschaft und Wirtschaft?

Mit den gesammelten Beiträgen von Förder- und Mittlerorganisationen, von den Staatssekretären aus BMBF und BMZ und Vertretern der Wirtschaft planen wir nun eine parlamentarische Initiative für das zweite Halbjahr 2016. Die gesamte Veranstaltung kann hier angesehen werden.

Experten fordern mehr kulturelle Bildung

Am Mittwoch haben sich der Bildungs- und der Kulturausschuss in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung mit der Frage beschäftigt, wie wir das größte Programm der kulturellen Bildung, das es in Deutschland je gegeben hat, „Kultur macht stark“, ab 2018 noch verbessert fortführen können. Es spricht Kinder und Jugendliche an, die von allein außerhalb der Schule kein Instrument erlernen, Theater spielen, tanzen oder singen würden, weil sie in sozialen Risikolagen aufwachsen.

Als Berichterstatterin zu diesem Thema ist mir wichtig, dass wir den Beitrag zur Chancengerechtigkeit, den „Kultur macht stark“ mit viel ehrenamtlichem Engagement in Städten und Gemeinden leistet, durch einfache Beantragung von Fördermitteln und gezielte Qualifizierung in der Jugendarbeit gut unterstützen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll die bestmöglichen Bildungschancen erhalten, unabhängig von der sozialen Herkunft. Kunst und Kultur bieten besondere Möglichkeiten, um Wahrnehmungs- und Gestaltungsfähigkeiten auszubilden, beides ist Grundlage für Bildungserfolge in sämtlichen Bereichen. Das Fachgespräch können Sie hier ansehen.

Über 8,9 Milliarden Euro für die Wissenschaftsstadt Bonn

Die Bundesregierung setzt weiterhin einen Schwerpunkt bei der Finanzierung von Bildung und Forschung. Das merkt man auch in Bonn. „Derzeit werden die in unserer Stadt ansässigen Bildungs- und Forschungseinrichtungen mit mehr als 8,9 Milliarden Euro vom Bund gefördert“, erklärt Claudia Lücking-Michel nach einer jüngsten Auswertung der Fördermaßnahmen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Insgesamt werden aktuell 325 Vorhaben finanziell unterstützt, Projekte, die von Bonn aus deutschland- und weltweit Akzente setzen. Die Bandbreite der Forschungsthemen ist dabei groß: von „Gesundheitsforschung und Gesundheitswirtschaft“ (24,3 Millionen Euro), über „Klima, Klimaschutz und Globaler Wandel“ (34,8 Millionen Euro) bis hin zu „Forschung in der Bildung“ (264 Millionen Euro). Von den Fördermitteln profitieren unter anderem die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. (DFG), das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) und der Deutsche Akademische Austauschdienst e.V. (DAAD).

„Als Berichterstatterin für das Thema Internationalisierung des Wissenschaftssystems freue ich mich besonders , dass das Projekt ‚Bologna macht mobil‘ des DAAD mit 51,4 Millionen Euro sowie die Informations- und Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen des BIBB mit rund 9 Millionen Euro unterstützt werden“, so Lücking-Michel.

„Der Ausbau der Wissenschaftsstadt Bonn geht somit erfolgreich und auf hohem Niveau weiter.“

Maßnahmenkatalog der AG Bildung und Forschung: „Bildung ist Schlüssel für erfolgreiche Integration von Flüchtlingen“

Schon in den Erstaufnahmeeinrichtungen soll die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge künftig den Bildungsstand der Flüchtlinge erheben. Das ist eine Forderung unseres Maßnahmenkatalogs der Fraktions-Arbeitgemeinschaft Bildung und Forschung. Außerdem soll mit jedem Schutzsuchenden eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen werden, in der Rechte und Pflichten festgelegt werden. Dazu gehört, dass Flüchtlinge schon in der Erstaufnahme ein Startpaket erhalten, das ihnen in ihrer jeweiligen Muttersprache anschaulich vermittelt, wie eine offene, demokratische und pluralistische Gesellschaft funktioniert und welche Rechts- und Werteordnung in Deutschland gilt. Das Eckpunktepaier, an dem ich auch mitgeschrieben habe, können Sie hier lesen:

Eckpunktepapier_Unions-AG Bildung und Forschung_Flüchtlinge_FINAL

Zentrale Zukunftsbereiche genießen hohe Priorität: Mehr Geld für Bildung, Forschung und Entwicklungszusammenarbeit

Das Bundeskabinett hat mit seinem Eckpunktebeschluss zum Haushalt 2016 auch einen deutlichen Anstieg der Mittel für die Entwicklungspolitik und für die Zukunftsbereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung beschlossen. Dazu erklärt die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel:

„Die zentralen Zukunftsbereiche genießen weiterhin hohe Priorität. Insgesamt steigt der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Haushaltsjahr 2016 gegenüber dem Vorjahr um fast 1,1 Mrd. Euro auf knapp 16,4 Mrd. Euro. Für den Hochschulpakt stehen 2016 fast 2,6 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Pakt für Forschung und Innovation wird 2016 fortgesetzt. Und: Die Ausgaben für die Deutsche Forschungsgemeinschaft mit Sitz in Bonn, die Max-Planck-Gesellschaft, die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft werden um 3 Prozent gesteigert; diese Steigerung finanziert der Bund allein.

Auch das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird bedacht. Schon nächstes Jahr soll der Etat des Ministeriums um rund 13,2 Prozent auf 7,4 Milliarden Euro anwachsen. Dieser immense Aufwuchs ist vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verdanken, die schon in den Koalitionsverhandlungen 2013 eine Erhöhung der Ausgaben für Entwicklungspolitik um 2 Mrd. Euro durchgesetzt hat.

Diese Zahlen zeigen: Die unionsgeführte Bundesregierung investiert in die Zukunft unseres Landes und steht zu ihrer internationalen Verantwortung.“

Claudia Lücking-Michel ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestags.

Claudia Lücking-Michel begrüßt Investitionsprogramm zur „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018

Ich begrüße den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Kinderbetreuung ab dem Jahr 2015.

Demnach soll Nordrhein-Westfalen durch Bundesmittel in Höhe von 118.631.959 Euro bei dem quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung entlastet werden. Festgehalten sind diese Regelungen im Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018. Durch die zusätzlichen Bundesmittel soll allen Jugendämtern die Möglichkeit der Schaffung einer Mindestanzahl zusätzlicher U3-Plätze eröffnet werden.

Der Regierungsentwurf sieht vor, dass Investitionsvorhaben gefördert werden können, die der Schaffung oder Ausstattung zusätzlicher U3-Betreuungsplätze dienen und die ab dem 1. April 2014 begonnen wurden.

Ich bin froh, dass der Bund weitere Mittel für den Ausbau von U3-Betreuungsplätzen zur Verfügung stellt. Seit Juli 2013 besteht ein Rechtsanspruch für Ein- und Zweijährige auf einen Betreuungsplatz. Der Bedarf wird weiter ansteigen und zudem muss auch die Qualität verbessert werden. Daher ist es gut, wenn der Bund hier unterstützend tätig wird.

Allen Jugendämtern wird zunächst ein Budget reserviert, für das bis zum 15. März 2015 entscheidungsreife Anträge eingereicht werden können. Mittel, für die nicht spätestens bis zum 15. März 2015 entscheidungsreife Anträge vorliegen, werden neu vergeben.

Statement gegen Terror: Gruppe der Frauen unterstützt die Aktion #bringbackourgirls

Die islamistische Sekte Boko Haram überzieht Nigeria mit Terror und entführt hunderte Schülerinnen, nur weil diese ihr Recht auf Bildung einfordern. Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Aktion #bringbackourgirls, um die Weltgemeinschaft auf diese schreckliche Tragödie aufmerksam zu machen:

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Wir brauchen mehr als ein Strohfeuer

Läuft in unserer Bildungsrepublik alles rund? Man könnte es beinahe glauben. So ist Deutschland das viertstärkste Industrieland weltweit bei gerade einmal 1,2 Prozent Anteil an der Weltbevölkerung. Eine Grundlage für diesen Erfolg ist unsere Stärke in Bildung, Forschung und Innovation. Auch die Ergebnisse der neuesten Pisa-Studie stimmen optimistisch. In Mathematik, den Naturwissenschaften und im Lesen liegen wir über dem OECD-Durchschnitt. Die OECD spricht gar von einer »relativ einmaligen Entwicklung unter den Pisa-Teilnehmern«. Und: die Leistung hängt nicht mehr so stark von der Herkunft ab wie noch vor zehn Jahren.

Ist also tatsächlich alles gut? Ja, vieles ist besser geworden. Und nein, wir dürfen deshalb nicht die Hände in den Schoß legen. Rund 29 Prozent der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren wachsen gemäß Nationalem Bildungsbericht 2012 in einer Risikolage auf: Geringe Bildung, niedriges Einkommen oder Erwerbslosigkeit der Eltern schränken ihre Bildungschancen ein. Daher ist es meine feste Überzeugung, dass die Förderung der Benachteiligten oberste Priorität haben muss. Kinder sind unsere Zukunft. Bildung ist der Schlüssel für die individuelle Entwicklung, für gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe, und – in unserem rohstoffarmen Land – auch für wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg. Wir wissen aus Erfahrung, dass außerschulische Angebote den Beitrag der Schule zur Persönlichkeitsentwicklung nachhaltig ergänzen. Sie eröffnen neue Perspektiven auf kulturelle Themen und Fragestellungen. Viele Jugendliche machen hier erstmals die beglückende Erfahrung, wie sehr es sich lohnen kann, konzentriert eine Aufgabe zu Ende zu führen, im Team kreativ zu sein, ein eigenes Werk zu schaffen. Das stärkt das Selbstwertgefühl.

Aus diesen Gründen ist das Programm »Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung« des Bundesbildungsministeriums so wichtig. Im Vordergrund des Projekts steht die Eröffnung neuer Bildungschancen – vor allem für benachteiligte Kinder und Jugendliche. Zugleich sollen die Bündnisse aber auch eine neue soziale Bewegung für gute Bildung anstoßen und die gesamtgesellschaftliche Verantwortung für die Zukunft junger Menschen aktivieren. Wenn sich Vereine, Museen, Bibliotheken, Chöre und Privatpersonen zusammen für bildungsbenachteiligte Kinder einsetzen, übernehmen sie demokratische Verantwortung im besten Sinne, jenseits aller Lippenbekenntnisse.

Auch in meinem Wahlkreis in Bonn gibt es viele Beispiele bürgerschaftlichen Engagements, drei Projekte werden derzeit durch »Kultur macht stark« unterstützt. So entdecken und erforschen z. B. Jugendliche der Königin-Juliana-Schule, einer städtischen Förderschule mit Schwerpunkt geistiger Entwicklung, in wöchentlich stattfindenden Workshops das Kunstmuseum Bonn.

Die zentrale »Kultur macht stark«-Förderdatenbank enthält aktuell 2.500 bewilligte Maßnahmen in ganz Deutschland. Wichtig ist mir dabei allerdings, dass die lokalen Bildungsbündnisse kein Strohfeuer werden, sondern sich nachhaltig in das Leben vor Ort auf Dauer integrieren. Ist dieses Ziel erreicht, sind wir unserer Bildungsrepublik wieder ein gutes Stück näher gekommen!

(Dieser Artikel erschien im Politik & Kultur-Dossier des Deutschen Kulturrates, Mai 2014.)