Bildung und Forschung

Über 9,1 Milliarden Euro für die Wissenschaftsstadt Bonn

Die Bedeutung der Wissenschaftsstadt Bonn für die CDU-geführte Bundesregierung lässt sich an aktuellen Zahlen klar erkennen. Aktuell fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für Bonner Organisationen und Einrichtungen 354 Projekte mit über 9,1 Milliarden Euro. „Das Geld ist hervorragend angelegt. Denn Deutschland braucht als rohstoffarmes Land kluge Köpfe, wenn es in der globalen Wissenschaftsgesellschaft weiter eine führende Rolle spielen will. Bildung und Forschung sind die Grundlagen für Innovationen. Und die Innovationskraft unserer Wirtschaft ist die Voraussetzung für den Wohlstand von morgen“, sagt die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitikerin Claudia Lücking-Michel.

In Bonn werden Schwerpunkte wie „Gesundheitsforschung und Gesundheitswirtschaft“ (28,9 Millionen Euro), „Umwelt- und Nachhaltigkeitsforschung“ (16,3 Millionen Euro) sowie „Forschung in der Bildung“ (285,7 Millionen Euro) vom BMBF unterstützt. Unter dem letzten Punkt fallen zum Beispiel Programme zur Stärkung von Jugendlichen in der Berufsausbildung, „Bologna macht mobil“ oder der Ausbau des Internetportales „ich-will-deutsch-lernen“ für sprachliche Integration für Zugewanderte und Asylbewerber.

Von den Fördermitteln profitieren unter anderem die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. (DFG), das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) und der Deutsche Akademische Austauschdienst e.V. (DAAD).

Starke Forschung und Bildung für Deutschlands Zukunft – Ideen für die 19. Legislaturperiode

In den letzten Monaten hat unsere AG Bildung und Forschung an einem Ideenpapier gearbeitet, welches als konkreter Impuls und Aufschlag für das Wahljahr und die Koalitionsverhandlungen 2017 zu verstehen ist. Unser Papier umfasst zentrale Maßnahmen und Weichenstellungen, um Deutschland durch gute Forschung und Bildung auch künftig weiter zu stärken. Zu den wichtigsten Kursänderungen gehört, dass alle Kräfte in die Qualitätssteigerung investiert werden sollen. Wir wollen die Qualität in der Lehre und der beruflichen Ausbildung verbessern. Langfristig sollen zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investiert werden. Bis 2025 sollen die Investitionen auf 3,5 Prozent des BIP steigen. Das Ideenpapier können Sie hier lesen:

Starke Forschung und Bildung für Deutschlands Zukunft – Ideen für die 19. Legislaturperiode

Globale Herausforderungen erfordern gemeinsame Antworten

Am heutigen Donnerstag berät der Deutschen Bundestag in erster Lesung den Koalitionsantrag „Wissenschaftskooperation mit Partnern in Subsahara-Afrika stärken“, der das konkrete Ergebnis eines öffentlichen Fachgesprächs der CDU/CSU-Fraktion vom 1. Juni 2016 ist. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende, Michael Kretschmer, und die zuständige Berichterstatterin im Bildungs- und Forschungsausschuss, Claudia Lücking-Michel:

Michael Kretschmer: „Bildung und Forschung sind entscheidende Hebel, um Entwicklungsdynamiken in afrikanischen Gesellschaften zu unterstützen. Damit eröffnen wir auf unserem Nachbarkontinent Chancen auf wirtschaftlichen Wohlstand und führen uns als Partner eines rasant wichtig werdenden Akteurs der Weltwirtschaft ein. Aktuell sind mehr als 1.000 deutsche Firmen in Afrika aktiv und beschäftigen direkt mehr als 200.000 Mitarbeiter. Die Summe der deutschen Direktinvestitionen liegt bei über zehn Milliarden Euro. Partnerschaftlich erarbeiten wir Antworten auf globale Herausforderungen wie Ernährungssicherheit und Klimawandel. Durch den Ausbau von Infrastruktur für gute Hochschulbildung verbessern wir den Zugang der afrikanischen Jugend in Bildung und Ausbildung und schaffen damit echte Zukunftschancen für die heranwachsende Generation. Auf diese Weise wirken wir zukünftigen Flüchtlingsbewegungen von Afrika nach Europa aktiv und nachhaltig entgegen.“

Claudia Lücking-Michel: „Die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Partnern in Subsahara-Afrika ist zentraler Bestandteil unserer Wissenschaftspolitik, die zukunftsfähige Lösungen für unsere Welt finden will. Wir alle sind zum Beispiel von den Folgen des Klimawandels, knappen Ressourcen für Ernährung und sich global verbreitenden Krankheiten betroffen. Durch den Austausch von Ideen und verschiedene Perspektiven auf diese globalen Herausforderungen wird neuer Erkenntnisgewinn erst möglich. Internationale Forschungskooperationen sind also weder uneigennützige Aufbauhilfe noch reiner Eigennutz. Sie sind vielmehr auf gemeinsamen Nutzen angelegt. Starke Hochschulen, die wir in deutsch-afrikanischen Kooperationen fördern, leisten auch Wissenstransfer in Gesellschaft und Wirtschaft und wirken positiv auf die Lebensperspektiven vor Ort.“

Streit zwischen Unis und Verwertungsgesellschaft zeigt: Bildung und Wissenschaft brauchen ein zeitgemäßes Urheberrecht auch für digitale Inhalte

Auf die Universitäten des Landes könnte Ungemach zukommen. Betroffen davon wäre auch die Uni Bonn. Grund dafür ist ein Streit zwischen den deutschen Hochschulen mit der Rechteverwertungsgesellschaft VG Wort zur Art der Vergütung bei sogenannten digitalen Semesterapparaten.

Die Bonner Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel (CDU) begrüßt, dass die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Kultusministerkonferenz (KMK) und die VG Wort nun versuchen, eine gemeinsame Lösung für den Umgang mit digitalen Semesterapparaten und Lernplattformen zu finden.

„Ich hoffe, dass die Arbeitsgemeinschaft nun bis Ende des Jahres zu einer Lösung kommen wird. Der Streit zwischen Hochschulen und VG Wort zeigt aber vor allem auch: Es bedarf dringend eines zeitgemäßen Urheberrechts, das den Belangen von Bildung und Wissenschaft gerecht wird. Dafür setzen wir uns als Bildungs- und Forschungspolitiker der Union schon seit langem ein. Dies ist auch ein klarer Auftrag im Koalitionsvertrag und in der Digitalen Agenda der Bundesregierung“, betont Lücking-Michel. „Das Bundesbildungsministerium hat im Sommer ein Gutachten zur Machbarkeit einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke vorgelegt. Bundesjustizminister Maas (SPD) muss nun endlich den von ihm erstmals im Dezember 2015 angekündigten und immer wieder verschobenen Gesetzentwurf dazu vorlegen.“ Wie der Begriff Bildungs- und Wissenschaftsschranke schon suggeriert, beschränkt sie das Urheberrecht, so dass Materialien leichter genutzt werden könnten.

Zum Hintergrund des Streits: Bislang konnten urheberrechtlich geschützte Dokumente in Forschung und Lehre elektronisch bereitgestellt werden. Für diese Möglichkeit erhielten die VG Wort und andere Verwertungsgesellschaften eine pauschalierte Vergütung durch die Länder. Zum 1. Januar 2017 allerdings hat die VG Wort das bisherige pauschalierte Vergütungssystem aufgekündigt. Nun wird eine Einzelmeldung aller genutzten Sprachwerke sowie Abrechnung und Vergütung durch die Hochschulen gefordert.

Das würde bedeuten: Künftig müsste jeder Textauszug eigens angemeldet und abgerechnet werden. Somit käme auf die Universitäten ein unverhältnismäßiger Aufwand zu. „Dies könnte dazu führen, dass Studierende Teile des Lernmaterials erst einmal nicht mehr zur Verfügung gestellt bekommen“, erklärt Claudia Lücking-Michel. Besonders schwer wiegt, dass Dozenten wissenschaftliche Aufsätze teilweise gar nicht mehr an Seminarteilnehmer versenden oder im online-System zugänglich machen dürften. „Die Universität Bonn ist eine international renommierte Forschungsuniversität. Ich möchte, dass Professoren auch in Zukunft mit ihren Studierenden alle neuen Entwicklungen ihres Fachgebietes diskutieren können“, so die Bundestagsabgeordnete.

Mein Antrag zum Programm „Kultur macht stark“

Im Oktober 2016 habe ich im Plenum über die Fortführung des erfolgreichen Programms „Kultur macht stark“ gesprochen. Hier ist der Name wirklich Programm. Denn: Kultur bietet die Möglichkeit, sich und die Welt anders wahrzunehmen, sich kreativ auszudrücken und Neues selbst zu gestalten. Dies sind grundlegende Fähigkeiten für jeden weiteren Bildungsprozess. Kultur ist existentiell für die menschliche Entwicklung und ein wichtiger Bestandteil jeder Bildungsbiographie. Schließlich bedeutet Kultur vor allem eins: Freiheit. „Kultur macht stark“ fördert seit 2013 Projekte für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche. Es ist ein Erfolgsprojekt! Und das Bundesbildungsministerium hat bereits angekündigt, „Kultur macht stark“ zu verlängern. Mein Antrag wurde nach der Debatte einstimmig angenommen – auch die Linksfraktion, die zuvor einen eigenen Antrag eingebracht hatte, stimmte zu.

Die gesamte Rede sehen Sie hier.

Meinen Antrag können Sie hier lesen.

Lücking-Michel: „Haushaltsentwurf setzt Schwerpunkte bei Sicherheit, Bildung und Forschung sowie Entwicklungspolitik“

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und den Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020 beschlossen. Hierzu betont die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel:

„Die Zukunftsbereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung genießen weiterhin hohe Priorität für die CDU-geführte Bundesregierung. Insgesamt steigt der Etat des Bonner Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Haushaltsjahr 2017 um knapp 1,2 Mrd. Euro auf fast 17,6 Mrd. Euro. Die Ausgaben für die Deutsche Forschungsgemeinschaft mit Sitz in Bonn, die Max-Planck-Gesellschaft, die Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft werden gegenüber dem Vorjahr erneut um drei Prozent gesteigert; diese Steigerung finanziert der Bund allein.

Der Regierungsentwurf setzt einen großen Schwerpunkt auf das Thema Innere Sicherheit: So sieht der Entwurf für die Bundespolizei im Haushaltsjahr 2017 einen Ansatz in Höhe von rund 3,1 Mrd. Euro vor. Weitere größere Ausgabenbereiche sind das Bundeskriminalamt (rund 531 Mio. Euro), die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (rund 219 Mio. Euro), das Bonner Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (rund 109 Mio. Euro) sowie das Bonner Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (rund 107 Mio. Euro).

Darüber hinaus wird die Bundesregierung auch im Jahr 2017 die Ausgaben aus dem Bundeshaushalt für die Entwicklungszusammenarbeit weiter steigern. Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit Sitz in Bonn wird erstmals auf rund 8 Milliarden Euro anwachsen. Die Mittel sollen u.a. für die Bekämpfung von Fluchtursachen verwendet werden.“

Spitzenforschung nur gemeinsam möglich

Am Freitag habe ich zu einem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen gesprochen. Thema war der Ausbau der Deutsch-Indischen Bildungs- und Wissenschaftskooperationen. Ich habe deutlich gemacht, dass wissenschaftlicher Fortschritt und echte Spitzenforschung nur möglich sind, wenn sie international aufgestellt sind.

Wissenschaft lebt vom Austausch neuer Denkweisen und neuer Ideen. Nur wer sich mit Neugier auf die Reise über nationale Grenzen hinaus begibt, gelangt zu Spitzenergebnissen. Internationale Zusammenarbeit schafft aber nicht nur akademische Qualifikation, sondern trägt zur Persönlichkeitsbildung jedes einzelnen unschätzbar bei. Wir wissen, dass Studierende mit Auslandserfahrungen offener für neue Erfahrungen sind und Merkmale wie Altruismus, Vertrauen und Entgegenkommen bei ihnen stärker ausgeprägt sind.

Und: Im wissenschaftlichen Fortschritt liegen natürlich Chancen auf Wachstum, Wohlstand und sozialen Frieden. Antworten auf die drängenden globalen Herausforderungen können wir nur in internationaler Zusammenarbeit und Verantwortung finden, und Wissenschaft spielt bei der Formulierung zukunftsfähiger Lösungen eine herausragende Rolle. Die Innovationskraft einer Gesellschaft hängt wesentlich ab von einem leistungsfähigen Wissenschaftssystem. Daher fordern wir u.a. die Bundesregierung auf, in enger Zusammenarbeit mit der DFG, der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) und dem DAAD den deutsch-indischen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch zu intensivieren. Die Rede können Sie sich hier ansehen.

Kooperation mit Subsahara-Afrika

Am Mittwoch hat die Unionsfraktion auf meine Initiative als zuständige Berichterstatterin zum Fachgespräch „Kooperation mit Subsahara-Afrika in Wissenschaft und Forschung“ eingeladen. Mir ist dieses Thema sehr wichtig: Wir brauchen für die Lösung der großen globalen Herausforderungen, z.B. Ernährungssicherung oder Klimawandel, ein partnerschaftliches Herangehen – auch und besonders in der Wissenschaft: Im wissenschaftlich-technischen Fortschritt liegen Chancen auf Wachstum, Wohlstand und sozialen Frieden – für uns und für unseren Nachbarkontinent Afrika.

Bundesforschungsministerin Wanka eröffnete mit der Feststellung, dass die Forschungskooperationen kein Selbstzweck, sondern immer zu gegenseitigem Nutzen ausgerichtet sind. Dr. Laurent Sedogo, Direktor des deutsch-westafrikanischen Forschungsprojekts WASCAL gab uns Einblicke, wie die Erkenntnisse der Forschung über verbesserte Landnutzung in vom Klimawandel extrem betroffenen Gebieten gleich an die lokalen Bauern und politischen Entscheider vermittelt werden. Im von mir moderierten zweiten Panel ging es um die Fragen: Wie kann unsere Zusammenarbeit nachhaltig wirken? Wie gelingt der Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in Gesellschaft und Wirtschaft?

Mit den gesammelten Beiträgen von Förder- und Mittlerorganisationen, von den Staatssekretären aus BMBF und BMZ und Vertretern der Wirtschaft planen wir nun eine parlamentarische Initiative für das zweite Halbjahr 2016. Die gesamte Veranstaltung kann hier angesehen werden.

Experten fordern mehr kulturelle Bildung

Am Mittwoch haben sich der Bildungs- und der Kulturausschuss in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung mit der Frage beschäftigt, wie wir das größte Programm der kulturellen Bildung, das es in Deutschland je gegeben hat, „Kultur macht stark“, ab 2018 noch verbessert fortführen können. Es spricht Kinder und Jugendliche an, die von allein außerhalb der Schule kein Instrument erlernen, Theater spielen, tanzen oder singen würden, weil sie in sozialen Risikolagen aufwachsen.

Als Berichterstatterin zu diesem Thema ist mir wichtig, dass wir den Beitrag zur Chancengerechtigkeit, den „Kultur macht stark“ mit viel ehrenamtlichem Engagement in Städten und Gemeinden leistet, durch einfache Beantragung von Fördermitteln und gezielte Qualifizierung in der Jugendarbeit gut unterstützen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll die bestmöglichen Bildungschancen erhalten, unabhängig von der sozialen Herkunft. Kunst und Kultur bieten besondere Möglichkeiten, um Wahrnehmungs- und Gestaltungsfähigkeiten auszubilden, beides ist Grundlage für Bildungserfolge in sämtlichen Bereichen. Das Fachgespräch können Sie hier ansehen.