Begegnungen

Laumann zu Gast in Bonn

Karl-Josef Laumann, Staatsekretär und Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten und Bevollmächtigter für Pflege, kam zu einer Diskussion über die Pflegepolitik nach Bonn. Vor mehr als 40 Teilnehmern referierte Laumann kurz zum aktuellen Stand in der Pflegepolitik, bevor wir in der engagierten Diskussion über die Umsetzung der umfangreichen Reformpakete in der Pflege und weiteren Reformbedarf debattierten.

 

Besuch in der Gottfried-Kinkel-Grundschule in Beuel

Mein zweiter Schultermin führte mich heute zur Gottfried-Kinkel- Grundschule in Bonn-Oberkassel. Die Schule mit rund 300 Schülerinnen und Schülern wird im offenen Ganztag geführt und hat ein Kinderparlament, dass regelmäßig tagt und die Belange der Schüler vertritt.
Mit Tagesordnung, Protokollanten und Sitzungsdisziplin wurden Themen unterschiedlicher Art besprochen und natürlich Fragen an mich als Bonner Bundestagsabgeordnete gestellt. Vielen Dank für die Einladung, dies war mal ein etwas anderer Termin!

 

Bonner Festausschuss zu Besuch in Berlin

Der Festausschuss Bonner Karneval ist in diesen Tagen auf Einladung der drei Bonner Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel, Ulrich Kelber und Katja Dörner zu Besuch in Berlin. Besuche im Bundeskanzleramt und im Bundestag sowie Gespräche mit den Abgeordneten stehen ebenso auf dem Programm wie ein Abend in der StäV und ein Tag in Potsdam.

Lücking-Michel besucht zum EU-Projekttag das Nicolaus-Cusanus-Gymnasium

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Anlässlich des diesjährigen EU-Projekttages diskutierte die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Claudia Lücking-Michel mit Schülerinnen und Schülern des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums in Plittersdorf unter dem Titel „Migration als gesamteuropäische Herausforderung“ über die europäische Flüchtlingspolitik. Vor interessierten und engagierten Mitdiskutanten rückte Lücking-Michel insbesondere die Bekämpfung der Fluchtursachen in den Fokus der Diskussion: „Europa und die Weltgemeinschaft sind gefordert, unserer Verantwortung für Entwicklung, Stabilität und Sicherheit stärker als bisher nachzukommen“.

Der bundesweite EU-Projekttag geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Seit 2007 bietet er Schülerinnen und Schülern in ganz Deutschland die Gelegenheit, sich intensiv mit der europäischen Einigung zu beschäftigen. „Der diesjährige thematische Schwerpunkt“, so Lücking-Michel, „liegt mir in besonderem Maße am Herzen. Nur gemeinsam kann Europa eine nachhaltige, umfassende Verbesserung der aktuellen Lage erreichen.“

Der stellvertretende Schulleiter Frank Pelster freut sich über den Termin mit der Bundestagsabgeordneten: „Für die Schülerinnen und Schüler bietet der EU-Projekttag eine hervorragende Gelegenheit, mit Politikern und EU-Vertretern in den gemeinsamen Austausch zu kommen.“ Abschließend bedankte sich Lücking-Michel für die zahlreichen Diskussionsbeiträge bei den Schülerinnen und Schülern des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums.

Quartiersmanagement Neu-Tannenbusch

Das Quartiersmanagement ist Teil der „Sozialen Stadt Bonn Neu-Tannenbusch“, welches ich mir am 21. April bei einem Vorort-Termin näher ansehen konnte.
Unter Federführung der Stadt Bonn findet hier unter Beteiligung der Bürger eine sukzessive Umgestaltung und Verschönerung des Viertels statt. Dies beschrankt sich keineswegs nur auf städte- und verkehrsbauliche Projekte, sondern umfasst eine Vielzahl von Projekten mit dem Ziel Neu-Tannenbusch lebenswerter und vielfarbiger zu gestalten. Vereine, Bürgerinitiativen und die beteiligten Dezernate der Stadt Bonn konnten hier schon deutlich ins Auge fallende Ergebnisse erzielen. Vielen Dank an alle, die sich hier mit Ihrem Einsatz und Ihren Ideen am Quartiersmanagement beteiligen.

Besuch der Katholischen Jugendagentur in Bonn

Claudia Lücking-Michel (MdB) zu Gast bei der Katholischen Jugendagentur Bonn
Die fünf Katholischen Jugendagenturen im Erzbistum Köln gewährleisten und verantworten die Entwicklung des Gesamtfeldes der kirchlichen Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit.
Die Bonner Jugendagentur durfte ich heute im Gespräch näher kennenlernen. Vielen Dank für den tiefen Einblick in die vielfältigen Aufgabengebiete wie Jugendhilfe und Schule, Offene Kinder- und Jugendarbeit und auch Jugendsozialarbeit.

(v.l.n.r.: Jutta Siebertz, Fachbereichsleitung Jugendhilfe und Schule; Brigitte Mohn, Referatsleitung Pädagogik und Pastoral; Kathrin Friedrich, Fachbereichsleitung Jugendsozialarbeit; Claudia Lücking-Michel; Rainer Braun-Paffhausen, Geschäftsführer)

„Bundesstadt, bunte Stadt, buntes Land“ – Diskussionsabend der KAS am 07.03.2016 in der Bundeskunsthalle

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Deutschland ist bunt. Und nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationsbewegung wird sich dieser Trend in den nächsten Jahren fortsetzen. Auch in der schon heute internationalen, weltoffenen Bundesstadt wird diese Entwicklung verstärkt spürbar sein. Doch Vielfalt und Buntheit bergen neben Chancen und Perspektiven eben auch neue Herausforderung, z.B. die langfristige Integration in unsere Gesellschaft. Über den aktuellen Stand deutscher Asylpolitik, ein Erfolgsrezept für gelungene Integration sowie die Bekämpfung von Fluchtursachen diskutierten am Montagabend vor rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Bundestagsabgeordnete der Bonner CDU, Dr. Claudia Lücking-Michel, der Vorsitzende  des Deutschen Rotes Kreuzes Bonn, Georg Fenninger, der Welt-Journalistin Cigdem Toprak sowie die Referatsleiterin für Interreligiösen Dialog des Bistums Mainz, Dr. Barbara Huber-Rudolf unter dem Titel „Bundesstadt, bunte Stadt, buntes Land“.

Während eines informativen Vortrages berichtete Georg Fenninger zunächst über die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung der momentan 3.843 in Bonn untergekommenen Flüchtlinge in der Stadt. Eindrücklich schilderte er die organisatorischen wie finanziellen Herausforderungen, mit der die Bonner Verwaltung durch den anhaltenden Zustrom insbesondere im Hinblick auf die Flüchtlingsunterbringung konfrontiert wird. Im Vergleich zu anderen Kommunen, so Fenninger, sei die Bundesstadt bisher allerdings unter größten Anstrengungen den Herausforderungen gewachsen gewesen. Dies unterstreiche auch die Erfüllung der nach dem sogenannten Königssteiner Schlüssel festgelegten Aufnahmequote von nahezu 100%. Angemahnt wurde jedoch zugleich, dass die Kommunen angesichts der horrenden zusätzlichen Belastungen vor allem in finanzieller Hinsicht grundlegend durch Bund und Land entlastet werden müssen. Klar wurde auch, dass zahlreiche Maßnahmen, wie die Schaffung von zusätzlichen Schul- und Kindergartenplätzen, in der Zukunft verstärkt angegangen werden müssen. Zum Abschluss seines Vortrages appellierte Fenninger an das zahlreich erschienene Publikum, durch eigenes Engagement zum Gelingen dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe beizutragen.

Zu Beginn der anschließenden Diskussion auf dem Podium und mit dem Publikum – hervorragend moderiert durch den WDR-Journalisten Dr. Christian Hermanns – unterstrich Dr. Lücking-Michel zunächst, dass bereits eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms vorgenommen worden seien. Mit Blick auf die parallel in Brüssel stattfindenden Verhandlungen betonte sie zugleich die Notwendigkeit einer langfristigen europäischen Lösung statt nationalen Schnellschüssen. Einig waren sich die Teilnehmer im Punkt der anhaltenden Verantwortung der europäischen Staatengemeinschaft. Die Verlagerung des Problems an die Außengrenzen der EU entbinde uns schließlich nicht von unserer Verantwortung.

Interessante und wertvolle Impulse nahm die Runde auch immer wieder aus dem Publikum auf. Besonders kritisch würdigte das Publikum die avisierte Kooperation mit der Türkei, die auch Cigdem Toprak scharf kritisierte. In der gegebenen Lage sei eine Verständigung und Kooperation mit einem wichtigen Durchgangsland der Migranten eminent wichtig, hielt Lücking-Michel entgegen. Die Anmahnung zur Einhaltung von Menschen- und Bürgerrechten werde auch künftig von deutscher Seite nicht verstummen.

Unter dem Stichwort „erfolgreiche Integration“ diskutierten die Podiumsteilnehmerinnen und das Publikum, über die Wertegemeinschaft und den gesamtgesellschaftlichen Konsens in der Bundesrepublik. Diese gelte es den Zuwanderern von vornherein zu vermitteln, allerdings immer wieder auch selbst zu überdenken. Daher biete die kulturelle Vielfalt nicht nur die Chance, etwas Neues, sondern auch das Eigene neu zu entdecken. In der Mehrheit des Publikums schwang dieser pragmatische Optimismus mit.

Bonn hat bisher seine Weltoffenheit unter Beweis gestellt und sich nicht auf einfache Denkmuster eingelassen. Dass dies in Zukunft so bleibt ist jedoch keine Selbstverständlichkeit. Die Bewältigung der momentanen Migrationsbewegung und die Integration von Zuwanderern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und fordert daher – ob Bund, Land, Kommune oder Einzelperson – uns alle.

 

Podiumsdiskussion zu Bildungsföderalismus

Di Fabio

Am 18. Januar 2016 diskutierte die Bonner Bundestagsabgeordnete Dr. Claudia Lücking-Michel (CDU) in der Zweigstelle der Europäischen Kommission mit ausgewählten Podiumsgästen vor rund 70 interessierten Zuhörern zum facettenreichen Thema Bildungsföderalismus.

Mit wertvollen Impulsen dabei waren Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, Frau Inge Stauder, Schulleiterin am Hardtberg-Gymnasium und Sprecherin der Bonner Schuldirektoren sowie Dr. Ekkehard Winter, Geschäftsführer der Telekom-Stiftung.

Die Kompetenzverteilung in der Bildungspolitik bietet seit Jahren Anlass für kontroverse Diskussionen unter Schülern, Eltern, Lehrern und Bildungspolitikern gleichermaßen. Als klassische Profilierungsmöglichkeit der Landesregierungen steht die Bildungspolitik im zweifelhaften Ruf der Volatilität und Diskontinuität. Einfacher: Bildungspolitik wird als ideologisch aufgeladene Parteipolitik wahrgenommen. In der Praxis führt die Heterogenität des deutschen Bildungssystems zu unübersehbaren Diskrepanzen in Niveau und Bewertung der Leistungen. Nicht zuletzt hinsichtlich des Numerus Clausus und der damit verbundenen Einschreibung an den Universitäten wird dies oft als ungerecht empfunden.

Prof. Dr. Dr. Di Fabio, der die Diskussion mit einem Impulsreferat eröffnete, rückte vor allem die Aussichtslosigkeit einer Abschaffung des Bildungsföderalismus ins Zentrum seiner Überlegungen. Daher könne es nur darum gehen, den bestehenden Föderalismus zu optimieren.

Als Frau aus der Praxis betonte Inge Stauder zunächst auch die Vorteile des Föderalismus. So fördere er beispielsweise den Wettbewerb um Qualität und Innovation zwischen den Ländern. Darüber hinaus sei die Chance der Partizipation ungleich größer und die Einflussnahme auf die Bildungspolitik von Praxisseite gegenüber einem zentral gesteuerten System unkomplizierter.

Im Mittelpunkt der Diskussion fand sich auch immer wieder das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern. Dr. Ekkehard Winter sprach sich neben gemeinsamen, länderübergreifenden Bildungszielen für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes aus. Auch Prof. di Fabio sah die Länder durch die ab 2020 greifende Schuldenbremse finanziell in die Enge getrieben und argumentierte für ein Kooperationsgebot. Nach der im Vorjahr vorgenommen Grundgesetzänderung zur Lockerung des Kooperationsverbotes sieht Dr. Claudia Lücking-Michel das Problem eher in den unklaren Rahmenbedingungen für den Bund. Hier müsse der vorhandene Spielraum genauer ausdefiniert werden.

Eine mögliche Blockadefunktion durch den Bildungsföderalismus im internationalen Vergleich der Eliteuniversitäten kam auf Anregung aus dem Publikum zur Sprache. Schließlich konkurriere Bonn schon lange nicht mehr nur mit deutschen, sondern mit Universitäten aus aller Welt.

Am Ende der Veranstaltung waren sich die meisten Teilnehmer einig: Der so oft negativ charakterisierte Bildungsföderalismus kann durchaus gewinnbringend sein. Dafür bedarf es in der Zukunft jedoch einer eindeutigeren Vorgabe der Rahmenbedingungen sowie eines Konsens‘ über die wesentlichen Eckpfeiler.

Besonders erfreut zeigte sich Lücking-Michel über die rege Beteiligung des Publikums. Im sog. „Fish Bowl-Format“ hatte das Publikum die Chance, als Podiumsgast an der Diskussion teilzunehmen. Viele interessante Fragen und Aspekte wurden auf diese Weise aus dem Publikum an die Referenten herangetragen. Allen Referenten, Mitdiskutanten und Gästen sei an dieser Stelle herzlich für die gelungene Veranstaltung und ihr Kommen gedankt.

Lücking-Michel überreicht Lesestart-Sets in der Stadtbibliothek

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Mein erster Termin führte mich heute in die Bonner Stadtbibliothek. Dort habe ich 50 Kindergartenkindern im Rahmen des Leseförderprogramm “Lesestart – Drei Meilensteine für das Lesen” aus dem Buch “Das verspreche ich dir” vorgelesen. Im Anschluss konnte jedes der Kinder das Buch kostenlos mit nach Hause nehmen. Eine tolle Initiative für einen möglichst frühen Lesestart bei Kindern!

Ich meine, Lesekompetenz ist zentral für die Entwicklung eines Kindes, deshalb ist es wichtig, dass Eltern ihren Kindern regelmäßig vorlesen und Bücher zu einem festen Bestandteil des Familienalltags machen. So wird Interesse und Freude am Lesen geweckt. Das Lesestart-Programm leistet hierzu einen wichtigen Beitrag, denn es hilft konkret, die Bildungschancen von Kindern in unserem Land zu verbessern.

Das bundesweite Leseförderprogramm “Lesestart – Drei Meilensteine für das Lesen” wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert und von der Stiftung Lesen durchgeführt. Die kostenlosen Sets enthalten je ein altersgerechtes Kinderbuch sowie mehrsprachige Informationsmaterialien zum Vorlesen und Erzählen für Eltern.

Über 5.000 Bibliotheken in Deutschland arbeiten mit der Stiftung Lesen zusammen, um Eltern und Kinder kontinuierlich und nachhaltig dabei zu unterstützen, das Vorlesen im Familienalltag zu verankern. Im Rahmen des Programms, das vom Deutschen Bibliotheksverband e. V. (dbv), Borromäusverein e. V., Evangelisches Literaturportal e. V., Sankt Michaelsbund und der Fachkonferenz der Bibliotheksfachstellen in Deutschland unterstützt wird, ist auch u.a. die Stadtbibliothek Bonn eine zentrale Anlaufstelle für Familien und ihre dreijährigen Kinder, die dort ihr persönliches Lesestart-Set erhalten.

 

Junge Union vertielt mit Lücking-Michel Nikolausgeschenke an der City-Station

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Bereits zum sechsten Mal fand die Nikolausaktion der Jungen Union Bonn in der City-Station der Caritas statt. Viele Obdachlose warteten schon am Morgen des 7. Dezembers vor der Kantine der Caritas am Alten Friedhof auf den Start der Aktion.

Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Claudia Lücking-Michel und der Kreisvorsitzenden der Bonner JU, Katharina Becker, verteilten sechs Helferinnen und Helfer der Jungen Union Nikolauspräsente an wohnungslose Menschen.

Der stellvertretende Vorsitzende der JU Hardtberg, Christian Weiler, unterstrich: “Bei fünfzehn Grad kommt zwar noch keine Weihnachtsstimmung auf, dennoch hat es mich sehr gefreut, wie positiv die Menschen unser kleines Geschenk annahmen. Ich hoffe, dass wir mit den Präsenten einen kleinen Beitrag dazu leisten konnten, dass es den Menschen diesen Winter etwas besser geht. Mein Dank geht vor allem an die Leitung der City Station der Caritas Gerhard Roden und Magdalena Gawenda.”

“Die City Station leistet einen wichtigen Beitrag für das Zusammenleben in unserer Stadt. Ich freue mich sehr darüber, dass die Junge Union nun schon im sechsten Jahr vor Ort ist und diese tolle Aktion organisiert”, so die Bonner Bundestagsabgeordnete Dr. Claudia Lücking-Michel.

Die Kreisvorsitzende Becker bekräftigte die Weiterführung der traditionellen Veranstaltung: “Wir werden auch im kommenden Jahr den Ärmsten unserer Gesellschaft eine kleine Aufmerksamkeit machen.”