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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Saarland ging es los, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen folgten. Das ist Rückenwind für uns. Die Landtagswahlergebnisse machen deutlich: Mit den richtigen Themen und guten, überzeugenden Kandidaten werden Wahlen gewonnen. Die Erfolge beflügeln auch die Arbeit meiner Berliner Woche. Am Dienstag haben wir in der NRW-Landesgruppe erstmal ordentlich gefeiert. Darüber hinaus standen das Programm "Erasmus+", der Berufsbildungsbericht sowie das Konzeptpapier zur Stärkung des Mittelmeerraumes im Mittelpunkt meiner Woche.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Erasmus+ in gleich zwei Ausschüssen Thema

Erasmus ist ein Förderprogramm der Europäischen Union und wurde 1987 als Austauschprogramm für Studierende ins Leben gerufen. Nach und nach wurde es ausgebaut - seit 2014 heißt es Erasmus+. Es fördert jetzt neben dem Austausch von Studierenden auch den Auslandsaufenthalt junger Menschen, ob in Schule, Ausbildung oder Sport. Am Mittwochmorgen war unser Koalitionsantrag zur Stärkung des Progamms Erasmus+ sowohl im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit als auch im Ausschuss für Bildung und Forschung Thema. Studien zur Effektivität des Programms zeigen, dass sich Absolventen mit internationaler Erfahrung auf dem Arbeitsmarkt sehr viel besser behaupten. Da Erasmus+ hierzu einen maßgeblichen Teil beiträgt, fordern wir, dass die Mittel für alle Bereiche angemessen aufgestockt und im künftigen EU-Haushalt nicht zweckentfremdet werden. 

Das Studieren der Unterlagen gehört im Bildungsausschuss dazu.

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Mittelmeerraum muss stabilisiert werden

Beim Fachgespräch „Mittelmeerraum stabilisieren“ standen am Mittwoch die Herausforderungen und Potenziale der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen der EU und den Staaten des Nahen Osten sowie Nordafrikas im Mittelpunkt. Aktueller Anlass war das am 16. Mai vorgestellte Positionspapier der Unionsfraktion zum gleichen Thema. Stärkung von Menschenrechten, Demokratisierung und Ausbau der wirtschaftlichen Kooperationen, die auch in unserem Papier hervorgehoben werden, spielten in allen Vorträgen eine wichtige Rolle. So erklärte Dr. Kitschelt, Staatssekretär im BMZ, dass "Steuerung der Migration sowie die Förderung von Handel und Austausch mit der Region" die wichtigsten Aufgaben der EU im Mittelmeerraum seien. 

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500 Jahre Reformation

Am Mittwochnachmittag wurde auf dem Kongress der Unionsfraktion unter dem Motto „Von der Freiheit eines Christenmenschen“ über den Einfluss der Reformation auf unsere heutige Demokratie debattiert. Fraktionschef Volker Kauder betonte ebenso wie Franz-Josef Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaft, die überragende Bedeutung Luthers und der Reformationsbewegung für unsere heutige Zivilgesellschaft. Gleichzeitig kritisierte Kauder aber auch den Superstarkult um Luther, der seiner Meinung nach nicht dem Geist seiner Thesen entspräche. Laut Martin Dutzmann, dem Bevöllmächtigten des Rates der Evangelischen Kirchen Deutschlands, spiegele der zentrale Satz Luthers Denkschrift „ein Christenmensch ist ein freier Herr über alle Dinge und niemand untertan. Ein Christenmensch ist ein dienstbarer Knecht aller Dinge und jedermann untertan“ das Spannungsfeld, in dem sich Christen bewegen, eindrucksvoll wider. Obwohl der Satz auf den ersten Blick widersprüchlich erscheine, so Dutzmann, zeige er deutlich, dass die Freiheit des Einzelnen immer in Zusammenhang mit der Freiheit aller anderen zu sehen sei. 

Der Kongress fand im unseren Fraktionssaal statt. Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Berufliche Ausbildung ist ein Erfolgsfaktor

Am Mittwoch haben wir im Plenum den Berufsbildungsbericht der Bundesregierung diskutiert. Dem Bericht zufolge verbessern sich die Aussichten auf einen guten und interessanten Ausbildungsplatz für Jugendliche in Deutschland kontinuierlich. Zum dritten Mal infolge stieg die Anzahl der Ausbildungsplätze hierzulande, wobei nicht alle dieser 546.900 Plätze im letzten Jahr auch mit BewerberInnen besetzt werden konnten. Damit das international geschätzte duale Ausbildungssystem an Attraktivität und Qualität gewinnt, setzen wir uns dafür ein, dass die individuelle Förderung der Auszubildenden verbessert und die Digitalisierung in Berufsschulen vorangetrieben wird. 

Am Donnerstag war der Entwicklungspolitische Bericht der Bundesregierung Thema im Bundestag. Dieser zeigt eindrucksvoll Deutschlands Führungsrolle in der internationalen Entwicklungspolitik und bei der Bewältigung globaler Herausforderungen mit zivilen Mitteln. Allein in dieser Legislaturperiode sind die Mittel für Entwicklungspolitik um 35 Prozent gestiegen. Erstmals in der Geschichte hat Deutschland im Jahr 2016 die international vereinbarte Zielquote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die staatlichen Leistungen der Entwicklungszusammenarbeit erreicht. Entwicklungspolitik trägt dadurch zum Abbau von Krisen und Konflikten in der Welt und zur Erhöhung der Sicherheit auch in Deutschland bei.

Am Freitag haben wir eine Gesetzesänderung verabschiedet, wonach für Wohnungseinbrüche künftig eine Mindeststrafe von einem Jahr gelten soll. Bislang ist hier nur ein Strafrahmen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vorgesehen - und in "minder schweren Fällen" eine Strafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren. Künftig soll der Strafrahmen zwischen einem und zehn Jahren liegen. Minder schwere Fälle beim Einbruch in Privatwohnungen werden abgeschafft.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Humboldt-Stiftung vergibt Professuren

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka und der Präsident der Bonner Humboldt-Stiftung, Helmut Schwarz, haben am Dienstagabend die Alexander von Humboldt-Professuren 2017 vergeben. Sechs Spitzenwissenschaftler aus dem Ausland wurden mit dem höchstdotierten Forschungspreis Deutschlands ausgezeichnet. Die Auszeichnung ist mit je fünf Millionen Euro für experimentell und je dreieinhalb Millionen Euro für theoretisch arbeitende Wissenschaftler dotiert. "Die Preisträger gehören in den von ihnen vertretenen Disziplinen zur Crème de la Crème", sagte Helmut Schwarz. Dass diese sich für die Fortsetzung ihrer Karriere in Deutschland entschieden hätten, zeige, wie attraktiv deutsche Universitäten sind. Das Foto oben zeigt mich vor einer Tafel der Uni Köln, leider war die Uni Bonn nicht vertreten. 

Mit der Alexander von Humboldt-Professur zeichnet die Humboldt-Stiftung jährlich bis zu zehn weltweit im Ausland tätige Forscherinnen und Forscher aller Disziplinen aus.

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Kommt das EMA nach Bonn?

Alles deutet darauf hin, dass Deutschland sich mit der Stadt Bonn als neuen Standort für die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) bewerben wird. Die EMA muss den aktuellen Standort London aufgrund des Austrittes Großbritanniens aus der EU verlassen. Ich habe bereits an vielen Stellen im politischen Berlinl für Bonn geworben. Bonn wäre als Standort für die Europäische Arzneimittel-Agentur bestens geeignet. Da wäre u.a. die internationale Vernetzung des UN-Standorts zu nennen, das Bundesministerium für Gesundheit, viele medizinische Forschungseinrichtungen und vor allem: In Bonn ist bereits das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.

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Christen im Sudan freigelassen

Worüber ich mich in dieser Woche auch gefreut habe: Zwei im Sudan zu zwölf Jahren Haft verurteilte Christen sind wieder frei. Pastor Hassan Abdelrahim Kodi und der vom Islam zum Christentum übergetretene Menschenrechtler Abdelmoneim Abdelmoula wurden vom Präsidenten des Landes, Omar al-Baschir, begnadigt. Während meiner Sudanreise im vergangenen Jahr und in vielen Briefen haben wir uns als Mitglieder des Deutschen Bundestages für eine Freilassung eingesetzt!

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Reisegruppe aus Bonn

Am Donnerstag konnte ich die zweite Besuchergruppe in diesem Jahr begrüßen. Im Reichstagsgebäude traf ich die rund 50 Bonnerinnen und Bonner zu einer Diskussionsrunde. Die Gruppe weilt noch bis Samstag in Berlin. Dabei erkundet sie mit einem umfangreichen Programm die Stadt. So besuchen die Bonner u.a. die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche, das Dokumentationszentrum Topographie des Terrors, das Schloss Cecilienhof in Potsdam und natürlich den Bundestag. Informationen zu den BPA-Fahrten finden Sie hier

Gerne nahm ich mir Zeit für eine Debatte mit den Bonnerinnen und Bonnern. 

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Zwischen Skulptur und Achitektur

Für den Innenhof 7 des Jakob-Kaiser-Hauses hat der dänische Künstler Per Kirkeby eine Skulptur in Gestalt einer vier Etagen hohen Backsteinwand mit Fensterdurchbrüchen geschaffen. Sie steht - sozusagen als Wand vor der Wand - der weiß glasierten Brandmauer des Altbaus gegenüber. Mit Licht und Schattenwirkung modelliert der Künstler eine zweckfreie Architektur, eine Kunst im Wechselspiel zwischen Skulptur und Architektur. 

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...und am Samstagnachmittag, 20. Mai, freue ich mich auf das Maikäferfest in Oberkassel. 

Ebenfalls am Samstag, 20. Mai, bin ich um 17 Uhr beim Fassanstich der St. Sebastianus-Schützenbruderschaft Bonn-Endenich dabei.

Am Samstagabend, 20. Mai, bin ich Gast bei der 6. Aids-Operngala in der Oper Bonn.

Am Sonntag, 21. Mai, können Sie mich auf dem Kultur- und Begegnungsfest "Vielfalt" am Mark- und Münsterplatz treffen. 

Am Montag, 22. Mai, lade ich Sie herzlich zu meiner Bürgersprechstunde ein. Los geht es um 16 Uhr bei mir im Bonner Büro, Markt 7. Ich bitte um kurze vorherige Anmeldung. 

Am Montagabend, 22. Mai, diskutiere ich zum Thema "Wie kann Politik Vertrauen schaffen?" im Bonner Universitätsclub. Anlass hierfür ist die KAS-Veranstaltung "Mit Vertrauen in die Zukunft", die um 18 Uhr beginnt.

Weitere Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

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