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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht nationale Abschottung, sondern Offenheit ist der Garant für Spitzenleistung in Bildung und Forschung. Davon bin ich überzeugt und habe dies auch in meiner Rede heute deutlich gemacht. Außerdem diskutierten wir mit Ursula von der Leyen über das Konzept der vernetzten Sicherheit, mein Bundesfachausschuss legte seinen Abschlussbericht vor und der weitere Ausbau der Kindertagesbetreuung wurde auf den Weg gebracht.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Offenheit ist Garant für Spitzenforschung

Am Freitag habe ich im Plenum zur neu aufgelegten Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung gesprochen. Diese kommt zur rechten Zeit. Der Brexit und der geplante Einreise-Stopp für eine Reihe von Ländern durch die USA stehen für einen Isolationismus, der auch gravierende Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung hat. Die Bundesregierung zeigt dagegen: Offenheit, nicht Abschottung, ist Garant für Spitzenforschung und Innovation und damit für unseren Wohlstand. Wir werden die internationale Zusammenarbeit mit Partnern in Europa und der ganzen Welt ausbauen. Das gemeinsame Erarbeiten von Lösungen für Herausforderungen wie globale Gesundheit und Folgen des Klimawandels sowie die Sicherung qualitätsvoller Bildungs- und Ausbildungswege sind für uns alle von hohem Interesse. Das heißt konkret: Wir steigern die Mobilität von Studierenden und Wissenschaftlern und unterstützen den Ausbau des Europäischen Forschungsraums. Und wir bauen internationale Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung aus. Meine Rede können Sie hier sehen.

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Konzept der vernetzten Sicherheit ist unumgänglich

Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung konnten wir am Mittwoch unsere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßen. Thema war das Konzept der vernetzten Sicherheit. Dieses Konzept beschreibt eine unumgängliche Zusammenarbeit zwischen dem Militär, der zivilen Hilfe und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Konfliktland. Zwei Beispiele: Wenn in einem Land die organisierte Kriminalität bekämpft wird, muss gleichzeitig eine legale Einkommensquelle für die Bevölkerung aufgebaut werden. Oder: Wenn ein Kampfgebiet zurückerobert wird, muss in dem Augenblick sofort medizinische Hilfe bereitgestellt werden. Zudem muss der Bevölkerung der Zugang zu Wasser und Strom zugänglich gemacht werden und Versöhnungsarbeit geleistet werden. Nur in enger Zusammenarbeit kann eine nachhaltige und respektvolle Zukunft für die Bevölkerung und das Land ausgebaut werden.

Zum ersten Mal bei uns im Ausschuss: Ursula von der Leyen.

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Zwei Präsidenten zu Besuch in der AG 

Am Dienstag konnten wir in unserer AG Bildung und Forschung die Präsidenten von gleich zwei Bonner Organisationen begrüßen. Über die beste Förderung für deutsche Wissenschaft und Innovation haben wir mit Prof. Dr. Peter Strohschneider, dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, sowie mit Prof. Dr. Helmut Schwarz, Präsident  der Alexander von Humboldt-Stiftung, gesprochen. Unser Grundgedanke ist dabei die Förderung der Exzellenz in Projekten, aber auch bei einzelnen Wissenschaftlern. Deutschland kann nur mit Klasse punkten.

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Plenum: Mehr Geld für Kinderbetreuung

In dieser Woche haben wir das Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung erstmals beraten. Damit setzen wir das vierte Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung zwischen Bund und Ländern um. Dies ist Grundlage für die gemeinsame Finanzierung von 100.000 zusätzlichen Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt (bislang nur für Kinder unter drei Jahren). Dazu stocken wir das vom Bund 2007 eingerichtete Sondervermögen um 1,126 Mrd. Euro auf. 

Um das wirtschaftliche Potential des deutschen Mittelstands auch künftig voll zu entfalten, haben wir als Union einen Antrag ins Plenum eingebracht, um die Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung in diesem wichtigen Wirtschaftsbereich weiter zu verbessern. Denn die Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen bildet das wirtschaftliche Rückgrat Deutschlands. Konkret fordern wir neben der Schaffung von Anreizen für mehr Investitionen ein Konzept für eine steuerliche Forschungsförderung, um langfristig die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen zu sichern.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Letzte Sitzung unseres Bundesfachausschusses

Meine Sitzungswoche in Berlin begann am Montag mit der letzten Sitzung des Bundesfachausschusses für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik, deren stellvertretende Vorsitzende ich bin. Als Gast konnten wir den Generalsekretär Peter Tauber begrüßen. Dabei haben wir mit ihm über unseren Abschlussbericht gesprochen. Unser Bericht soll eingehen in das Wahlprogramm der CDU. Außerdem haben wir darüber debattiert, wie wir die einzelnen Punkte des Papiers umsetzen können. "Sicheres Deutschland, stabiles Europa, partnerschaftliche Weltordnung" - so der Titel unserer Arbeit - kann hier gelesen werden.

Zum Abschluss wurde im Konrad-Adenauer-Haus noch ein Gruppenbild geschossen.

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Ausstellung lässt Patienten erzählen 

Am Dienstag wurde die Ausstellung "33 Stories – Eine Spitzenmedizin. Patienten erzählen" im Berliner Hauptbahnhof eröffnet. Anhand 33 lebensgroßen Fotostellwänden stellt die Ausstellung Menschen und ihre Lebensgeschichten exemplarisch für alle Patienten der Uniklinika Deutschlands vor. Sie verdanken der professionelle Hilfe aus den deutschen Universitätsklinika ihre gute Gesundheit und oft auch ihr Leben. Gemeinsam mit Prof. Wolfgang Holzgreve, dem ärztlichen Direktor am Universitätsklinikum Bonn, habe ich die Ausstellung besucht und mir einen Eindruck machen können, welche exzellente Arbeit im Bereich der neuen medizinischen Versorgung unsere Ärztinnen und Ärzte, aber auch nicht-ärztliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten! 

Mit Prof. Holzgreve, ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender am Universitätsklinikum Bonn, habe ich mir die Ausstellung angesehen.

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Diskussion: "Wie steht es um unsere Demokratie"

 "Zwischen Polarisierung und Konsens. Wie steht es um unsere Demokratie?" Das war das Thema des Parlamentarischen Abends, den ich am Mittwoch besuchte und bei dem das Zentralkomitee der Deutschen Katholiken Mitveranstalter war. Vertreterinnen und Vertreter der beiden christlichen Kirchen und Vertreter der Politik und Wissenschaft diskutierten zu dieser Frage. Bundestagspräsident Norbert Lammert erörterte die Bedeutung der aktiven Meinungsfreiheit und somit auch das Zulassen von unterschiedlichen Meinungen in einer Demokratie. Die Vertreter der Kirchen (u.a. Bischof Overbeck und ZdK-Präsident Sternberg) riefen zu einem offenen und respektvollen Dialog in der Bevölkerung auf. Sie sehen die Kirchen in der Pflicht, den Dialog anzubieten, aufzubauen und voranzutreiben.

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DZNE stellt neue Erkenntnisse vor

Letzte Woche wurde das Deutsche Zentrum für neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) in Bonn noch offiziell eingeweiht. Am Donnerstagmorgen konnte ich Prof. Nicotera, den wissenschaftlichen Vorstand des DZNE, und Prof. Monique Breteler, Direktorin am DZNE, in Berlin begrüßen. Dabei haben wir über die neuesten Erkenntnisse zur Erforschung der neurodegenerativen Erkrankungen gesprochen.

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Veranstaltung mit Gerd Müller ein voller Erfolg

Am 16. März hatte ich unseren Bundesentwicklungsminister Gerd Müller in Bonn zu Gast. Mehr als 200 Gäste waren gekommen, um seinen Vortrag mit anschließendem Bürgergespräch zum Thema "Eine Welt – unsere Verantwortung" zu hören. Ein voller Erfolg. Meinen Bericht dazu finden Sie hier

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Die Präsidialebene des Bundestages

Über dem Besuchergeschoss (siehe letztes Tagebuch) befindet sich die Präsidialebene. Hier wird die Bundestagsarbeit gelenkt, organisiert und vorausgeplant. Hier befinden sich die Räume des Präsidenten des Bundestages. Und auch der Ältestenrat als parlamentarisches Lenkungsorgan hat seinen Sitzungssaal auf dieser Etage. Nicht zuletzt dient die Präsidialebene auch der Repräsentation. Dafür gibt es einen großen und einen kleinen Empfangssaal. 

Organisation und Repräsentation: Von der Präsidialebene fällt der Blick direkt in den Plenarsaal.

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...und am heutigen Freitag, 24. März, bin ich ab 19 Uhr im Kulturzentrum Hardtberg anlässlich der 13. Eselsverleihung durch den Turn- und Kraftsportverein 1906 e.V. Duisdorf.

Am Sonntag, 26. März, geht es für mich ins Pfarrzentrum von St. Martin nach Bad-Godesberg-Muffendorf. Hier wird dem Projekt "Vielfalt schmeckt. Alte Arten und Sorten erhalten" des Sachausschusses des Pfarrgemeinderates der Titel "Ausgezeichnetes Projekt der UN-Dekade Biologische Vielfalt 2017" verliehen. 

Und dann muss ich am Sonntag schon wieder zurück nach Berlin. Die nächste Sitzungswoche steht an und beginnt für mich am Sonntagnachmittag mit einer zweitägigen Klausurtagung der AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. 

Weitere Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

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