Frauenförderung in der Wissenschaft

Am Donnerstag habe ich im Plenum eine Rede zum Thema Frauen- und Gleichstellungspolitik gehalten. Anlass waren gleich drei Anträge der Opposition. In meiner Rede legte ich den Schwerpunkt auf die Situation im Wissenschaftssystem. Hier müssen wir bessere Perspektiven schaffen, damit Frauen Karriere und Familie gut vereinbaren können. Was planbare Karrierewege angeht, die wir bereits mit dem Tenure-Track-Programm und dem novellierten Wissenschaftszeitvertragsgesetz fördern, ist auch das von der Bundesregierung in der derzeit zweiten Phase geförderte Professorinnenprogramm ein sehr gutes Instrument. Ich setze mich für dessen Fortentwicklung ein. Meine Rede finden Sie hier. 

Volker Kauder in der AG Bildung und Forschung 

Mit unserem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder haben wir am Dienstag in der AG Bildung und Forschung über unsere Positionen für "Starke Forschung und Bildung für Deutschlands Zukunft" disktutiert. Wir wollen alle Kräfte in die Qualitätssteigerung investieren. Sowohl in der hochschulischen Lehre als auch in der beruflichen Ausbildung. Als neues Ziel legen wir fest, bis 2025 die Investitionen in Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent des BIP zu steigern. Das Ideenpapier können Sie hier lesen.

Klausurtagung der Arbeitnehmergruppe

Meine Sitzungswoche begann diesmal bereits am Sonntagabend, als die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu ihrer alljährlichen Klausurtagung zusammen kam. Als Gäste konnten wir u.a. den  CDU-Generalsekretär Peter Tauber begrüßen. Dieser stellte uns den organisatorischen und inhaltlichen Plan für den Bundestagswahlkampf 2017 vor sowie Schwerpunkte der CDU-Programmdiskussion. Außerdem blickte Kanzleramtschef Peter Altmaier mit uns auf die aktuellen Gesetzesvorhaben der Großen Koalition, welche wir noch bis zum Ende der Legislaturperiode verabschieden wollen.

Plenum: Polizisten besser schützen

In dieser Woche haben wir ein wichtiges Gesetz zum Schutz unserer Bundespolizei beschlossen. Denn jeder vierte Polizeibeamte wird Opfer einer Straftat. Um dem entgegenzuwirken, sollen künftig Bodycams zum Einsatz kommen. Wir haben Erfahrungen aus anderen Ländern, dass Straftaten beim Einsatz von Bodycams nachlassen. Das verabschiedete Gesetz ist Teil eines Gesamtpaketes des Bundesinnenministeriums, mit dem einige der im  August 2016 vorgestellten "Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland" umgesetzt werden. 

Patienten müssen sich auch künftig darauf verlassen können, mit hochwertigen und innovativen Arzneimitteln versorgt zu werden. Gleichzeitig muss die langfristige Finanzierbarkeit des deutschen Gesundheitswesens gewährleistet sein. In zweiter und dritter Lesung haben wir deshalb Maßnahmen zur Stärkung der Arzneimittelversorgung von gesetzlich Krankenversicherten und des Pharmastandortes Deutschland als solchem. Das Gesetz leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Arzneimittel mit einem Mehrnutzen schnell den Weg in die Versorgung finden, Antibiotika-Resistenzen und Lieferengpässe bekämpft werden und die Arzneimittelversorgung von Krebskranken weiter verbessert wird. Mehr Infos hier. 

Außerdem haben wir den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zu Regelungen der Gesichtsverhüllung in erster Lesung beraten. Dieses Thema ist mir besonders wichtig. Mit der CDU-Bonn habe ich mich bereits für ein weitgehendes Burka-Verbot ausgesprochen.

Isabell Rahms erlebt den Bundestag hautnah

Mein Büro in Berlin war in dieser Woche gut gefüllt. Denn in den letzten Tagen hat auch die 27-jährige Isabell Rahms meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete kennengelernt. Die Studentin erhielt im Rahmen einer Hospitation, organisiert durch das Bonner Forum Hochschule und Kirche, vielfältige Einblicke in die politischen Abläufe des Deutschen Bundestages. Das einwöchige Hospitationsseminar wird jedes Jahr für etwa 20-25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angeboten. Neben der Hospitation im Bundestag bietet das Seminar ein umfangreiches Rahmenprogramm mit Gesprächen und Begegnungen mit Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien. Die täglichen Austauschrunden innerhalb der Gruppe helfen dabei, die Erfahrungen des Tages einzuordnen und zu reflektieren. Weitere Infos hier.

Hier bewerben für "Jugend und Parlament"

Einmal selbst in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen? Beim Planspiel „Jugend und Parlament“ kein Problem! Ich darf erneut eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer für das Planspiel benennen, welches vom 27. bis 30. Mai 2017 im Reichstagsgebäude stattfinden wird. Interessierte Jugendliche aus Bonn können sich per Mail (Motivationsschreiben, kurzer Lebenslauf) für die Teilnahme am Planspiel bewerben. Die Adresse lautet: claudia.luecking-michel.wk@bundestag.de. Für Rückfragen steht mein Team unter der Telefonnummer 0228-38763100 zur Verfügung. Alle weiteren Infos hier.