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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

in dieser Woche hat der Bundestag meinen Antrag zur Förderung der Wissenschaftskooperationen mit Subsahara-Afrika beschlossen. Des Weiteren konnte ich das Bonner Prinzenpaar im Kanzleramt begrüßen, wir nahmen Abschied von Roman Herzog und haben unsere bildungspolitischen Ideen für die kommende Wahlperiode vorgestellt.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Antrag: Kooperationen mit Afrika stärken

Auch dieses Mal kann ich von einem Antrag berichten, den ich mit den Koalitionsfraktionen eingebracht habe und der am Freitag vom Parlament verabschiedet wurde. Dieser stellt die Wissenschaftskooperationen mit Partnern in Subsahara-Afrika in den Mittelpunkt. Wir schlagen in diesem Antrag u.a. vor, afrikanische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die in aller Welt arbeiten, als sogenannte „flying faculties“ für kurzzeitige Lehraufträge an Hochschulen in ihren Heimatländern zu gewinnen. So wollen wir die Qualität der Lehre vor Ort weiter verbessern helfen.  Wir wollen außerdem auch Hochschulkooperationen zwischen Deutschland und Subsahara-Afrika weiter fördern, konkret das Projekt der Deutsch-Ostafrikanischen Fachhochschule schneller vorantreiben. Solche Partnerschaften sind ein erfolgreiches Instrument, um gemeinsam Problemlösungen zu erarbeiten. Meinen Antrag können Sie hier lesen. 

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Stärkeres Engagement des Bundes gefordert

Experten aus dem Hochschul- und Wissenschaftsbereich sehen große Chancen für das deutsche Hochschulsystem, wenn die Große Koalition wie geplant das Zusammenwirken von Bund und Ländern auf diesem Feld neu regelt und der Bund sich stärker in die Finanzierung einbringt. Dies wurde in einer Sachverständigen-Anhörung unseres Ausschusses am Mittwoch deutlich. Seit 2015 ist eine Neuregelung von Artikel 91b des Grundgesetzes in Kraft, wonach Bund und Länder „auf Grund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre zusammenwirken“ können. In ihren Stellungnahmen plädierten die insgesamt acht Experten nahezu geschlossen für eine stärkere Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Hochschulen. So sagte Prof. Dr. Karin Donhauser von der Humboldt-Universität zu Berlin, aus ihrer Sicht gebe es an den deutschen Hochschulen einen „wirklich erheblichen Handlungsbedarf“ im Bereich Studium und Lehre, den die Einrichtungen nicht aus eigenen Mitteln bewältigen könnten. Prof. Dr. Peter Strohschneider, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft in Bonn, sagte, die „strukturelle Unterfinanzierung“ der Hochschulen habe in den letzten Jahren dazu geführt, dass die Drittmittel zu einer „sekundären Währung“ zur „Kompensation von Defiziten“ geworden seien. Dies habe auch Wissenschaftler unter großen Druck gesetzt und sei zulasten von Lehre und Forschung gegangen. Mehr zum Thema hier.

Zweieinhalb Stunden nahmen sich die Experten für die Anhörung Zeit. 

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Unser Ideenpapier für Forschung und Bildung

In den letzten Monaten hat unsere AG Bildung und Forschung an einem Ideenpapier gearbeitet, welches als konkreter Impuls und Aufschlag für das Wahljahr und die Koalitionsverhandlungen 2017 zu verstehen ist. Unser Papier umfasst zentrale Maßnahmen und Weichenstellungen, um Deutschland durch gute Forschung und Bildung auch künftig weiter zu stärken. Zu den wichtigsten Kursänderungen gehört, dass alle Kräfte in die Qualitätssteigerung investiert werden sollen. Wir wollen die Qualität in der Lehre und der beruflichen Ausbildung verbessern. Langfristig sollen zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investiert werden. Bis 2025 solllen die Investionen auf 3,5 Prozent des BIP steigen. Das Ideenpapier können Sie hier lesen.

Auf 45 Seiten haben wir unsere Vorstellungen von einer künftigen Bildungs- und Forschungspolitik dargelegt. 

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Plenum: Wirtschaft in guter Verfassung

Am Donnerstag haben wir im Plenum den Jahreswirtschaftsbericht 2017 beraten. Dieser listet die wirtschaftspolitischen Reformen der Bundesregierung auf und enthält ihre aktuelle Projektion zur wirtschaftlichen Entwicklung. 2017 erwartet die Bundesregierung einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts um 1,4 Prozent. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen wird nach Erwartung der Bundesregierung im Jahresdurchschnitt noch einmal um etwa 50.000 Personen zurückgehen. Der Bericht bestärkt uns darin, unsere erfolgreiche Politik fortzusetzen, um Wohlstand für alle möglich zu machen.

Außerdem war das Jahresgutachten 2016/2017 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Thema. Im aktuellen Gutachten weist der Rat auf die möglichen negativen Auswirkungen von Renationalisierung und Protektionismus in Europa und der Welt auf einen offenen Welthandel hin. Er mahnt vor diesem Hintergrund u.a. für ein entschiedenes Eintreten für die Grundfreiheiten in der Europäischen Union an. Darüber hinaus empfiehlt er weitere wirtschaftspolitische Reformen und bürokratische Entlastungen der  Wirtschaft.

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Bundestag erinnert an die "Euthanasie"-Opfer 

"Über der Stadt Hadamar stand über sechs Monate lang die dunkle Rauchsäule des Krematoriums der Tötungsanstalt auf dem Mönchberg." Mit diesen Worten schloss Dr. Hartmut Traub seine Rede in der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus am Freitag.  Der Studiendirektor aus Essen erinnerte an das Schicksal seines Onkels Benjamin Traub, der 1941 in der nordhessischen Stadt Hadamar im Rahmen des nationalsozialistischen "Euthanasie"-­Programms ermordet worden war. Ein Jahr zuvor wurde Anna Lehnkering in der Tötungsanstalt Grafeneck bei Reutlingen ein Opfer der sogenannten "Aktion T4", benannt nach der Planungszentrale der NS­„Euthanasie“ in der Tiergartenstraße 4 in Berlin. Anna Lehnkering war die Tante von Sigrid Falkenstein, die in ihrer Gedenkrede dazu aufrief, die „Euthanasie“­-Opfer in das familiäre und kollektive Gedächtnis zu holen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wies darauf hin, dass vor fast genau 75 Jahren 15 hochrangige Vertreter des Nazi­-Regimes zusammenkamen, um mit „unfassbarer Menschenverachtung den millionenfachen Mord an europäischen Juden möglichst effizient zu organisieren“. Artikel 1 des Grundgesetzes („Die Würde des Menschen ist unantastbar.") muss nach den Worten Lammerts „kompromisslose Richtschnur unseres Handelns sein und bleiben, ein kategorischer Imperativ, um nie wieder zuzulassen, dass Menschen ausgegrenzt, verfolgt und in ihrem Lebensrecht beschnitten werden“. 

Seit 1996 gedenkt der Bundestag am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Bonner Prinzenpaar überreicht Orden an die Kanzlerin

Der Montag begann mit einem Termin, der gute Laune und Farbe ins graue Berlin-Wetter brachte. Die Kanzlerin empfing 16 Tollitäten aus allen Bundesländern. Aus NRW war unser Bonnner Prinzenpaar Mirko I. und Bonna Patty I. dabei. So machte ich mich natürlich auch gerne auf den Weg ins Kanzleramt. Unser Prinzenppar brachte dabei ihr Motto "Bonn met Hätz" mit und Angela Merkel zeigte sich vom Orden mit Beethoven-Tönen und Tusch sehr angetan. 

Karnevalistische Stimmung brachte unser Prinzenpaar mit ins Kanzleramt.

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Interview zum Thema Macht und Literatur

Am Donnerstag habe ich Studentinnen und Studenten der Universität Potsdam ein Interview zum Thema "Macht und Literatur" gegeben. Rund 20 Fragen wurden mir gestellt, z.B. nach meinem Lieblingsschriftsteller, zu meine Erfahrungen mit der deutschen klassischen Literatur und zum Thema Zensur. Das entstandene Video-Interview wird bald hier zu sehen sein. Ich bin gespannt auf das Ergebnis!

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"Tango des Todes" überzeugte die Jury

Stolz war ich am Donnerstag auf meinen ehemaligen Praktikanten Dmitry Erokhin. Mit seinem Projekt "Tango des Todes" nahm er erfolgreich am Wettbewerb der Konrad-Adenauer-Stiftung, "DenkT@g", anlässlich des Holocaust-Gedenktages teil. Hier können Sie sich seinen wirklich gelungenen Beitrag anschauen. 

Platz 5 belegte Dmitry Erokhin beim Wettbewerb der KAS. Im vergangenen Jahr absolvierte der junge Mann ein Praktikum in meinem Bonner Büro.

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Berufstätige im Weltdienst 30+

Am Donnerstag wurde im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eine neue Sparte der Weltdienste vorgestellt. "Weltdienst 30+" heißt das Programm, das von Bundesminister Müller und der Geschäftsführerin des Bonner Senior Expert Services (SES), Dr. Susanne Nonnen, gestartet wurde. Damit gibt man auch den Berufstätigen der Altersgruppe 30+ die Möglichkeit, ihr Fachwissen ehrenamtlich bei befristeten Auslandseinsätzen weiterzugeben. Die Erfolgsbilanz der 30-jährigen Tätigkeit des SES ist sehr eindrucksvoll: Mehr als 12.000 Expertinnen und Experten leisteten über 40.000 Einsätze in 160 Ländern weltweit.

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Abschied von Roman Herzog

Am Dienstag nahmen wir Abgeordneten im Berliner Dom mit einem Trauergottesdienst Abschied vom früheren Bundespräsidenten Roman Herzog."Er hat uns Deutschen gut getan", sagte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Trauerrede. Er erinnerte an Herzogs "Ruck-Rede" und das damit verbundene Plädoyer zum Mut zu Veränderung. Der von Herzog 1996 eingeführte Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar wird immer mit seinem Namen verbunden bleiben. Herzog war von 1994 bis 1999 Bundespräsident. Er war am 10. Januar im Alter von 82 Jahren gestorben.

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Ausstellung mit Porträts von Jim Rakete

Bis Freitag, 10. Februar 2017, kann man im Eingangsbereich West des Paul-Löbe-Hauses die Ausstellung "Wir sind viele" besichtigen, bei der 50 Porträts des Star-Fotografen Jim Rakete gezeigt werden. Durch die Ausstellung der Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel wird auf diejenigen Menschen mit Behinderungen, mit Epilepsie, mit psychischen Leiden mit Gewalt- und Suchterfahrungen sowie mit unheilbaren Krankheiten aufmerksam gemacht. In diesem Fotoprojekt richtet Jim Rakete seinen Sucher also nicht auf die prominentesten Vertreter der Gesellschaft, sondern auf diejenigen, die im öffentlichen Leben immer um Wahrnehmung kämpfen müssen. Weitere Infos und Anmeldemöglichkeiten gibt es hier

Die Ausstellung kann jeweils montags bis freitags zwischen 9 und 17 Uhr nach vorheriger Anmeldung besichtigt werden.

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

..am heutigen Freitagabend, 27. Januar, werde ich bei der Proklamation der Wäscherprinzessin in Beuel dabei sein. 

Am Samstag, 28. Januar, freue ich mich auf die Große Bürgersitzung der Ehrengarde der Stadt Bonn.

Ebenfalls am Samstag, 28. Januar, eröffne ich mit einem Grußwort das diesjährige Don Bosco Forum. 

Am Sonntag, 29. Januar, geht es für mich zur Prunksitzung der Godesberger Stadtsoldaten.

Am Montag, 30. Januar, halte ich ab 19 Uhr einen Vortrag zum Thema Christenverfolgung im Gemeindezentrum Matthäi-Kirche, Gutenbergstraße 10. Die Veranstaltung ist öffentlich. Herzliche Einladung an alle Interessierte! 

Am Mittwoch, 1. Februar, lade ich ab 16 Uhr herzlich zu meiner Bürgersprechstunde ein.

Weitere Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

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