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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der letzten Sitzungswoche vor der Weihnachtspause habe ich meinen Antrag für eine bessere wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Subsahara-Afrika in den Bundestag eingebracht. Im Bildungsausschuss konnten wir mehrere Experten zum Fachgespräch über die Digitalisierung in Lehre und Forschung begrüßen. In der Arbeitnehmergruppe haben wir über noch anstehende Gesetzesvorhaben in dieser Wahlperiode gesprochen. Nun ist das Arbeitsjahr im Bundestag zuende, doch eines steht fest: Für die kommenden Monate gibt es noch reichlich zu tun.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Globale Herausforderungen meistern wir nur gemeinsam

Am Donnerstag haben wir meinen Antrag "Wissenschaftskooperation mit Partnern in Subsahara-Afrika stärken" ins Plenum eingebracht. Ich bin überzeugt: Bildung und Forschung sind entscheidende Hebel, um Entwicklungsdynamiken in afrikanischen Gesellschaften zu unterstützen. Durch den Ausbau von Infrastruktur für gute Hochschulbildung wollen wir daher den Zugang der afrikanischen Jugend in Bildung und Ausbildung verbessern und damit echte Zukunftschancen für die heranwachsende Generation schaffen. Auf diese Weise wirken wir zukünftigen Flüchtlingsbewegungen von Afrika nach Europa aktiv und nachhaltig entgegen. Die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Partnern in Subsahara-Afrika ist zentraler Bestandteil unserer Wissenschaftspolitik, die zukunftsfähige Lösungen für unsere Welt finden will. Wir alle sind zum Beispiel von den Folgen des Klimawandels, knappen Ressourcen für Ernährung und sich global verbreitenden Krankheiten betroffen. Durch den Austausch von Ideen und verschiedene Perspektiven auf diese globalen Herausforderungen wird neuer Erkenntnisgewinn erst möglich. Internationale Forschungskooperationen sind also weder uneigennützige Aufbauhilfe, noch reiner Eigennutz. Sie sind vielmehr auf gemeinsamen Nutzen angelegt. Mehr Infos hier

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Digitale Bildung ist "vierte Kulturtechnik"

"Digitale Bildung ist ein Querschnittsthema in Lehre und Forschung, für Innovationen wie für die Persönlichkeitsentwicklung." Das sagte Prof. Dr. Horst Hippler (Foto links), Präsident der Hochschulrektorenkonferenz mit Sitz in Bonn, vor unserem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch. Wir hatten sieben Expertinnen und Experten zu einem öffentlichen Fachgespräch zum Thema "Bildung, Qualifizierung und Wissenschaft in der digitalisierten Welt" eingeladen. Hippler unterstrich, dass die Hochschulen für die Industrie 4.0 wettbewerbsfähig gemacht werden müssten. Es reiche nicht mehr, lediglich Inhalte ­wie etwa ganze Vorlesungen ­digital ins Netz zu stellen, sondern es müssten Fähigkeiten für die digitale Welt der Zukunft entwickelt werden. Als vierte Kulturtechnik bezeichnete Dr. Ulf Frank Kerber, Pädagogische Hochschule Karlsruhe, die digitale Bildung. Das gesamte Bildungswesen müsse neu ausgerichtet werden. Lernende wie Lehrende müssten digital stärker fortgebildet werden. Prof. Dr. Christoph Meinel, Wissenschaftlicher Direktor und Geschäftsführer des Hasso-Plattner­-Instituts für Softwaresystemtechnik (HPI), machte deutlich, dass der digitale Wandel eine noch nie da gewesene Veränderung der Gesellschaft mit sich bringen werde. Dafür gebe es keinerlei geschichtliche Vorbilder, und es würde mehrere Generationen dauern, bis die Menschen wirklich lernen würden, damit umzugehen. Mehr Infos hier

Das Fachgespräch nahm zweieinhalb Stunden in Anspruch.

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60 Jahre altes Gesetz wird modernisiert

In der Arbeitnehmergruppe hat unser MdB-Kollege Marcus Weinberg (Foto) am Dienstag über die anstehenden Vorhaben aus der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend gesprochen. Schwerpunkte waren dabei das Mutterschutzgesetz sowie das Lohntransparenzgesetz. Eine Neufassung des Mutterschutzgesetzes ist für 2017 geplant und ist auch dringend angezeigt, das Gesetz ist schon über 60 Jahre alt. Der gesetzliche Mutterschutz hat die Aufgabe, die (werdende) Mutter und ihr Kind vor Gefährdungen, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz, vor finanziellen Einbußen sowie vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während der Schwangerschaft und einige Zeit nach der Geburt zu schützen. Beim Thema Lohntransparenzgesetz geht es voran: das parlamentarische Verfahren soll rasch beginnen. Ziel ist es, das Gesetz im ersten Quartal 2017 unter Dach und Fach zu bringen. 

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Starke Forschung für unsere Zukunft

Nur durch eine eng vernetzte Forschung wird es gelingen, Europas Rolle als ein Kontinent der Ideen mit einer führenden Position in Wissenschaft, Forschung und Technologie zu behaupten. Deshalb haben wir in dieser Woche mit unserem Antrag "Starke Forschung und Innovation für Europas Zukunft" die Bundesregierung aufgefordert, die Pläne zur weiteren Gestaltung des Europäischen Forschungsraums konsequent umzusetzen und dessen Weiterentwicklung aktiv voranzutreiben – insbesondere bei den Verhandlungen zur Nachfolge des EU-Forschungsrahmenprogramms "Horizont 2020". Auch das Potenzial und die Chancen der Digitalisierung in Wissenschaft und Forschung sollen optimal genutzt werden.

In unserem Antrag "Kultur baut Brücken – Der Beitrag von Kulturpolitik zur Integration" würdigten wir am Freitag im Plenum das ehrenamtliche Engagement im Kulturbereich, das sich in einer Vielzahl an kulturellen Angeboten für Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund widerspiegelt. Kulturelle Verständigung ist eine unerlässliche Voraussetzung für das Gelingen von Integration. Dabei ist uns wichtig, dass unsere von Werten der Aufklärung, von Freiheit und Humanität geprägte Kultur einen Rahmen gibt, der Orientierung für diejenigen bietet, die neu in Deutschland leben.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Festakt: 10 Jahre Pakt für Forschung und Innovation

Vor zehn Jahren haben Bund und Länder mit den großen Wissenschaftsorganisationen den Pakt für Forschung und Innovation geschlossen, um die Spitzenforschung in Deutschland zu stärken und gleichzeitig Verbesserungen wie mehr Chancengerechtigkeit, bessere Nachwuchsförderung oder intensivere internationale Vernetzung zu erreichen. Am Mittwoch luden die fünf Pakt-Organisationen (die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer Gesellschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft und die Leibniz-Gemeinschaft) darum zu einem großen Festakt. Der lange Atem zahlte sich aus: Mit seiner Kombination aus forschungspolitischen Zielen und finanzieller Planungssicherheit hat der Pakt für Forschung und Innovation das deutsche Wissenschaftssystem nachhaltig geprägt. Mit dem Pakt verpflichten sich die Wissenschaftsorganisationen auf forschungspolitische Ziele, deren Umsetzung sie selbst ausgestalten. Dies ist verbunden mit einem jährlichen Monitoring-Bericht. Durch Kennzahlen in vielen Bereichen wird darin der Erfolg der Organisationen bei der Zielerreichung transparent gemacht. Im Gegenzug erhalten die Organisationen finanzielle Planungssicherheit durch einen regelmäßigen Budgetzuwachs von aktuell drei Prozent pro Jahr. In den Jahren 2016 bis 2020 trägt der Bund diesen Aufwuchs allein.

Auch die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka diskutierte über die Erfolge und Geschichte des Paktes.

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Seit 100 Jahren: "Dem deutschen Volke"

Zwischen dem 20. und 24. Dezember 1916, mitten im Ersten Weltkrieg, wurde über dem Westportal des bereits 1894 fertiggestellten Reichstagsgebäudes der Schriftzug „Dem deutschen Volke“ in Großbuchstaben angebracht. In den Jahren zuvor waren wiederholt verschiedene Vorschläge für eine Inschrift am Reichstagsgebäude erörtert und auch in der Öffentlichkeit teilweise intensiv diskutiert worden. Die endgültige Entscheidung zur Anbringung dieser Widmung fiel erst, als Kaiser Wilhelm II. sein Einverständnis gab.

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...und am Samstag, 17. Dezember, gleich weiter nach Wesseling zum Parteitag der CDU Mittelrhein. Hier werden die Kandidatinnen und Kandidaten der Region zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 nominiert. 

Am Montag, 19. Dezember, lade ich ab 16 Uhr zu meiner 83. Bürgersprechstunde in mein Büro am Markt 7 ein.

Auf einen Termin im neuen Jahr möchte ich schon jetzt hinweisen. Am Montag, 9. Januar 2017, werde ich ab 19.15 in der Thomaskapelle, Kennedyalle 113, über christliche Positionen in der Politik referieren. Dabei steht das gerade verabschiedete Arzneimittelgesetz im Mittelpunkt.

Weitere Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

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Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern einen schönen vierten Advent und dann fröhliche Weihnachten und alles Gute, besonders Gottes reichen Segen für das neue Jahr!

Foto: CDU Deutschlands 

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