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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Programm "Kultur macht stark" für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche wird fortgesetzt. Das ist eine gute Nachricht, die ich mit einem eigenen Koalitionsantrag flankiert habe. Außerdem stellte uns die Bildungsministerin Johanna Wanka ihren digitalen Pakt für Schulen vor, und ich konnte meinen ZdK-Präsidenten im Bundestag begrüßen. Wir haben darüber hinaus die Flexi-Rente auf den Weg gebracht und das Berlin-Bonn-Gesetz gegen einen Antrag der Linken verteidigt.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Rede zum Programm "Kultur macht stark"

Am Donnerstag habe ich im Plenum über die Fortführung des erfolgreichen Programms "Kultur macht stark" gesprochen. Hier ist der Name wirklich Programm. Denn: Kultur bietet die Möglichkeit, sich und die Welt anders wahrzunehmen, sich kreativ auszudrücken und Neues selbst zu gestalten. Dies sind grundlegende Fähigkeiten für jeden weiteren Bildungsprozess. Kultur ist existentiell für die menschliche Entwicklung und ein wichtiger Bestandteil jeder Bildungsbiographie. Schließlich bedeutet Kultur vor allem eins: Freiheit. "Kultur macht stark" fördert seit 2013 Projekte für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche. Es ist ein Erfolgsprojekt! Und das Bundesbildungsministerium hat bereits angekündigt, "Kultur macht stark" zu verlängern. Mein Antrag wurde nach der Debatte einstimmig angenommen - auch die Linksfraktion, die zuvor einen eigenen Antrag eingebracht hatte, stimmte zu. Die gesamte Rede sehen Sie hier

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Johanna Wanka stellt digitalen Pakt vor 

Am Dienstag konnten wir Bildungsministerin Johanna Wanka in der AG Bildung und Forschung begrüßen. Dabei stellt die Ministerin ihren "DigitalPakt#D" vor. Die Idee: Für einen Zeitraum von fünf Jahren stellt der Bund den Ländern fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Damit sollen alle allgemeinbildenden und alle Berufsschulen eine Breitbandanbindung, W-LAN und PC-Ausstattung erhalten. Die Länder verpflichten sich im Gegenzug, gemeinsame technische Standards umzusetzen sowie pädagogische Konzepte zu erstellen. Die zuständigen Lehrer sollen die notwendige Aus- und Fortbildung erhalten. Von den Lehrern selbst entwickelte Angebote sollen als sogenannte offene Bildungsmaterialien in den Unterricht eingebunden werden. Dies muss nun mit den Ländern ausgehandelt werden. Für die CDU ist klar: Moderne Bildung braucht mehr als Lesen, Schreiben und Rechnen. Auch IT- und Digital-Kenntnisse gehören im 21. Jahrhundert dazu. Wir schaffen für unsere Kinder beste Voraussetzungen.

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Fortschritte im Ringen um Geschlechtergerechtigkeit

"Chancengerechtigkeit bedeutet einen Mehrwert für die Qualität der Forschung", das sagte DFG-Präsident Peter Strohschneider in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Bildung und Forschung am Mittwoch. Denn auf das Potential der Wissenschaftlerinnen können wir nicht verzichten. Darin waren sich alle Experten der Anhörung zum Thema "Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft" einig und zugleich auch in der Feststellung: nach wie vor gibt es zu wenig Frauen in wissenschaftlichen Führungspositionen. Der Bund finanziert z.B. das "Professorinnenprogramm", bei dem Erstberufungen von Frauen aus W2- und W3-Professuren für fünf Jahre eine Anschubfinanzierung erhalten, die die Hochschule danach verstetigen muss. Zugleich fördert dieses Programm auch die strukturellen Maßnahmen für Chancengerechtigkeit, denn für die Teilnahme wird die Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen verlangt. Bei Begutachtungen spielt oft die Quantität von Veröffentlichungen eine Rolle statt Qualität – gerade für Frauen, die eine Familie gründen, ist das ein Nachteil. Wie damit umgehen? Welche Instrumente wirken? Ich habe viele Anregungen für meine Arbeit mitgenommen.

Als Berichterstatterin konnte ich die ersten Fragen an die Sachverständigen richten.

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Flexi-Rente beschlossen 

Auf Initiative der Union haben wir am Freitag die so genannte Flexi-Rente beschlossen. Die Menschen werden immer älter und bleiben dabei gesund. Daher wundert es nicht, dass viele Menschen gerne über das gesetzliche Renteneintrittsalter hinaus weiter am Berufsleben teilnehmen wollen. Arbeitnehmer können künftig ab dem Alter von 63 Jahren eine Teilrente stufenlos wählen und so bei reduzierter Arbeitszeit weiter im Beruf stehen. Gleichzeitig erweitern wir die Grenze des Zuverdienstes, den bereits in die Rente übergetretene Personen erwirtschaften dürfen und regeln Fragen, die deren Weiterbeschäftigung betreffen. Begleitend wird die Gesundheitsvorsorge der Erwerbstätigen verbessert. Entsprechend soll das Prinzip Prävention vor Reha und Reha vor Rente gestärkt werden - unter anderem mit einem individuellen, berufsbezogenen Gesundheitscheck ab dem 45. Lebensjahr.

Am Donnerstagabend wollte die Fraktion Die Linke mal wieder das Berlin-Bonn-Gesetz beenden. Mein MdB-Kollege Christian Haase fand hierfür klare Worte: "Unser ehemaliger Bundespräsident Johannes Rau sprach in seiner Amtszeit von den zwei Säulen, den zwei politischen Zentren in Deutschland, und auch heute ist die Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin ein klares Bekenntnis zur lebendigen, föderalen Tradition unseres Landes. Wir verzichten bewusst auf die Konzentration in einer einzigen Machtmetropole. Das ist unsere Positionierung in der Staatsformfrage. Das ist Ihnen von den Linken sicherlich ein wenig fremd." Der Antrag der Linke fand keine Mehrheit. 

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

ZdK-Präsident zu Gast im Bundestag

Am Mittwoch konnte ich meinen ZdK-Präsidenten und NRW-Landtagsabgeordneten Thomas Sternberg im Bundestag begrüßen. Mit den Mitglieder des Kardinal-Höffner-Kreises, einem Zusammenschluss von christlichen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie Unternehmern und Wissenschaftlern, sprachen wir über die zukünftigen Herausforderungen des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Als Vize-Präsidenten des ZdK war ich natürlich gerne dabei. 

Auch meine MdB-Kollegen Peter Weiß, Franz-Josef Jung (kirchenpolitischer Sprecher der Fraktion) und Karl Schiewerling waren gekommen, um mit Thomas Sternberg (r.) zu diskutieren. 

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Workshop für junge Frauen mit und ohne Fluchterfahrung

Am Dienstag hatte ich zwei junge Frauen bei mir im Bundestag zu Gast. Nadja Gräfrath und Farhana Anwar nahmen an einem Politikworkshop für Frauen mit und ohne Fluchterfahrung teil. Teil dieses Schülerinnen-Workshops war auch eine eintägige Begleitung einer Bundestagsabgeordneten. Somit nahm ich die beiden jungen Frauen natürlich gerne mit zu meinen Arbeitsgruppen und Terminen am Dienstag. Das insgesamt sechstägige Programm beschäftigt sich mit dem Thema "Partizipation und Vielfalt in der Politik". Die  Hälfte der Plätze ist dabei für junge Frauen mit Fluchterfahrung reserviert. Die Teilnehmerinnen sollen darin bestärkt werden, sich zu engagieren und für ihre Interessen einzusetzen. 

Unterweges im Jakob-Kaiser-Haus mit Nadja Gräfrath. Der Wunsch, nicht mit Foto veröffentlicht zu werden, wird andererseits natürlich von mir respektiert.

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Praktikumsbericht von Stella Middelhauve

Stelle Middelhauve hat vier Wochen lang bei mir ein Praktikum absolviert. Hier spricht sie von ihren Erfahrungen:

"Was mich am meisten überraschte, war die Vielfältigkeit der Aufgaben und das Vertrauen der Mitarbeiter in meine Person. Manch einer hat schon das eine oder andere Praktikum absolviert, wo der Praktikant als "Putzfee" fungierte. Im Büro Lücking-Michel war jedoch das Gegenteil der Fall: Ich war vielmehr eine "Schreibfee". Ich wurde mit den unterschiedlichsten Schreibaufgaben betraut, die mich herausforderten und meinen Horizont erweiterten. Damit war ich sehr zufrieden! Als besonders spannend empfand ich es, zu einer Debatte zur Thematik der Ganzkörperverschleierung zu recherchieren sowie diese zu verfassen, oder auch Glückwunschschreiben zu den unterschiedlichsten Anlässen zu erstellen. Als Bonnerin haben mich die Bürgeranfragen und deren Anliegen natürlich besonders interessiert. Frau Lücking-Michel durfte ich bei zahlreichen Terminen begleiten. Beispielsweise hatte ich die Möglichkeit, die Ausstellung der LVR-Klinik "Verrückte Zeiten" zu besuchen, aber auch der Besuch der Förderschule "Rheinschule" eröffnete für mich faszinierende neue Sichtweisen und Einblicke."  Den ganzen Bericht lesen Sie hier

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Internetseite des Bundestages im neuen Design

Der Internetauftritt des Deutschen Bundestages ist mit rund 60 Millionen Zugriffen pro Jahr eines der führenden Politik-Angebote im deutschsprachigen Netz. Seit dem 11. Oktober 2016 erscheint die Seite in neuem Design. So ist es jetzt noch einfacher, sich mobil über das Geschehen im Parlament zu informieren. Alle zu einem Thema gehörenden Informationen - wie etwa Drucksachen, Abstimmungsergebnisse, Beschlüsse, Reden im Plenum und der Sitzungsverlauf - lassen sich von der betreffenden Seite aus direkt ansteuern. 

Die neue Website funktioniert nun auch in vollem Umfang auf mobilen Geräten. 

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...und am Samstag, 22.10., halte ich im Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter einen Vortrag zum Thema "Von wegen Männerwelt Politik! Wie Frauen Politik machen".

Am Dienstag, 25.10., besuche ich anlässlich des bundesweiten "Tages der kleinen Forscher" die Kintertagesstätte in Vilich-Müldorf.

Ebenfalls am Dienstag, 25.10., startet ab 16 Uhr meine 80. Bürgersprechstunde in meinem Bonner Büro.

Am Mittwoch, 26.10., bin ich in Bad Godesberg in der La Redoute beim Godesberger Hospiz-und Palliativtag 2016.

Am Donnerstag, 27.10., freue ich mich über eine Diskussionsrunde mit Schülern der Emilie-Heyermann-Realschule.

Am Freitag, 28.10., werde ich beim Festakt "20 Jahre Hospizverein Bonn" sein. Unser Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wird das Grußwort sprechen.

Am Samstag, 29.10., findet der Kreisparteitag der CDU Bonn im Maritim Hotel statt. Ab 14 Uhr geht es los. 

Alle Termine finden Sie auch auf meiner Internetseite.

Am 25.10. lade ich wieder zur Bürgersprechstunde ein.

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