Rede zum Programm "Kultur macht stark"

Am Donnerstag habe ich im Plenum über die Fortführung des erfolgreichen Programms "Kultur macht stark" gesprochen. Hier ist der Name wirklich Programm. Denn: Kultur bietet die Möglichkeit, sich und die Welt anders wahrzunehmen, sich kreativ auszudrücken und Neues selbst zu gestalten. Dies sind grundlegende Fähigkeiten für jeden weiteren Bildungsprozess. Kultur ist existentiell für die menschliche Entwicklung und ein wichtiger Bestandteil jeder Bildungsbiographie. Schließlich bedeutet Kultur vor allem eins: Freiheit. "Kultur macht stark" fördert seit 2013 Projekte für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche. Es ist ein Erfolgsprojekt! Und das Bundesbildungsministerium hat bereits angekündigt, "Kultur macht stark" zu verlängern. Mein Antrag wurde nach der Debatte einstimmig angenommen - auch die Linksfraktion, die zuvor einen eigenen Antrag eingebracht hatte, stimmte zu. Die gesamte Rede sehen Sie hier. 

Johanna Wanka stellt digitalen Pakt vor 

Am Dienstag konnten wir Bildungsministerin Johanna Wanka in der AG Bildung und Forschung begrüßen. Dabei stellt die Ministerin ihren "DigitalPakt#D" vor. Die Idee: Für einen Zeitraum von fünf Jahren stellt der Bund den Ländern fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Damit sollen alle allgemeinbildenden und alle Berufsschulen eine Breitbandanbindung, W-LAN und PC-Ausstattung erhalten. Die Länder verpflichten sich im Gegenzug, gemeinsame technische Standards umzusetzen sowie pädagogische Konzepte zu erstellen. Die zuständigen Lehrer sollen die notwendige Aus- und Fortbildung erhalten. Von den Lehrern selbst entwickelte Angebote sollen als sogenannte offene Bildungsmaterialien in den Unterricht eingebunden werden. Dies muss nun mit den Ländern ausgehandelt werden. Für die CDU ist klar: Moderne Bildung braucht mehr als Lesen, Schreiben und Rechnen. Auch IT- und Digital-Kenntnisse gehören im 21. Jahrhundert dazu. Wir schaffen für unsere Kinder beste Voraussetzungen.

Flexi-Rente beschlossen 

Auf Initiative der Union haben wir am Freitag die so genannte Flexi-Rente beschlossen. Die Menschen werden immer älter und bleiben dabei gesund. Daher wundert es nicht, dass viele Menschen gerne über das gesetzliche Renteneintrittsalter hinaus weiter am Berufsleben teilnehmen wollen. Arbeitnehmer können künftig ab dem Alter von 63 Jahren eine Teilrente stufenlos wählen und so bei reduzierter Arbeitszeit weiter im Beruf stehen. Gleichzeitig erweitern wir die Grenze des Zuverdienstes, den bereits in die Rente übergetretene Personen erwirtschaften dürfen und regeln Fragen, die deren Weiterbeschäftigung betreffen. Begleitend wird die Gesundheitsvorsorge der Erwerbstätigen verbessert. Entsprechend soll das Prinzip Prävention vor Reha und Reha vor Rente gestärkt werden - unter anderem mit einem individuellen, berufsbezogenen Gesundheitscheck ab dem 45. Lebensjahr.

Am Donnerstagabend wollte die Fraktion Die Linke mal wieder das Berlin-Bonn-Gesetz beenden. Mein MdB-Kollege Christian Haase fand hierfür klare Worte: "Unser ehemaliger Bundespräsident Johannes Rau sprach in seiner Amtszeit von den zwei Säulen, den zwei politischen Zentren in Deutschland, und auch heute ist die Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin ein klares Bekenntnis zur lebendigen, föderalen Tradition unseres Landes. Wir verzichten bewusst auf die Konzentration in einer einzigen Machtmetropole. Das ist unsere Positionierung in der Staatsformfrage. Das ist Ihnen von den Linken sicherlich ein wenig fremd." Der Antrag der Linke fand keine Mehrheit. 

Praktikumsbericht von Stella Middelhauve

Stelle Middelhauve hat vier Wochen lang bei mir ein Praktikum absolviert. Hier spricht sie von ihren Erfahrungen:

"Was mich am meisten überraschte, war die Vielfältigkeit der Aufgaben und das Vertrauen der Mitarbeiter in meine Person. Manch einer hat schon das eine oder andere Praktikum absolviert, wo der Praktikant als "Putzfee" fungierte. Im Büro Lücking-Michel war jedoch das Gegenteil der Fall: Ich war vielmehr eine "Schreibfee". Ich wurde mit den unterschiedlichsten Schreibaufgaben betraut, die mich herausforderten und meinen Horizont erweiterten. Damit war ich sehr zufrieden! Als besonders spannend empfand ich es, zu einer Debatte zur Thematik der Ganzkörperverschleierung zu recherchieren sowie diese zu verfassen, oder auch Glückwunschschreiben zu den unterschiedlichsten Anlässen zu erstellen. Als Bonnerin haben mich die Bürgeranfragen und deren Anliegen natürlich besonders interessiert. Frau Lücking-Michel durfte ich bei zahlreichen Terminen begleiten. Beispielsweise hatte ich die Möglichkeit, die Ausstellung der LVR-Klinik "Verrückte Zeiten" zu besuchen, aber auch der Besuch der Förderschule "Rheinschule" eröffnete für mich faszinierende neue Sichtweisen und Einblicke."  Den ganzen Bericht lesen Sie hier.