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Sehr geehrte Damen und Herren, in dieser Sitzungswoche traf ich viele Bonnerinnen und Bonner: Das Technische Hilfswerk präsentierte sich vor dem Reichstag und gab einen Einblick in das vielfältige Aufgabengebiet. Führungskräfte der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit kamen für eine Fortbildung nach Berlin. Und auch bei der Konferenz "Hochschule plus Mittelstand" konnte ich Bonner Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Forschung begrüßen. Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre! Ihre Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB
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1. Teil: Aus dem Parlament
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Wir setzen auf digitale Bildung, Forschung und WissenschaftAm Mittwoch haben wir im Ausschuss für Bildung und Forschung einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für das Haushaltsjahr 2017 angenommen. Zwei Schwerpunkte sind uns besonders wichtig: Erstens die Digitalisierung von Bildung, Forschung und Wissenschaft, zweitens die berufliche Bildung. Die Maßnahmen zur Stärkung der beruflichen Bildung haben wir schon in den letzten Jahren beständig ausgebaut und erweitert. Dazu gehören beispielsweise die Verbesserung der Berufsorientierung, der Ausbau der Überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) und die Erhöhung des Aufstiegs-BAföG zum 01.08.2016. Diesen Weg setzen wir auch 2017 konsequent fort. Um den Unterricht an Berufsschulen zu verbessern, wollen wir bei einer kommenden, weiteren Förderrunde der Qualitätsoffensive Lehrerbildung besonders die Berufsschullehrerausbildung stärken. Bei der Digitalisierung setzen wir uns für den Aufbau von regionalen Kompetenzzentren zur Vermittlung digitaler Bildung ein. Das Potenzial der Digitalisierung für Wissenschaft, Bildung und Forschung ist enorm. Wir wollen es mit unseren Zukunftsinvestitionen umfassend nutzen.
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Blick in den Saal des Ausschusses für Bildung und Forschung.
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Forschung für die Arbeitswelt von morgenAm Dienstagnachmittag hatten wir in der Arbeitnehmergruppe Bundesministerin Johanna Wanka zu Besuch. Wir haben mit ihr die verschiedenen Programme zur Förderung der Arbeitswelt von morgen beraten: Bei der Förderinitiative "Gesund – ein Leben lang" geht es beispielsweise darum, die Entwicklung von Konzepten der betrieblichen Gesundheitsförderung zu unterstützen, die die Herausforderungen der Digitalisierung der Arbeitswelt berücksichtigen. Thema war auch das Zehn-Punkte-Programm "Vorfahrt für den Mittelstand". Es zielt darauf, kleine und mittlere Unternehmen in Partnerschaften mit Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in ihrer Region zu bringen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Fachkräftesicherung für den Mittelstand und die stärkere Einbindung in die Schlüsselbereiche Digitalisierung, Gesundes Leben und Nachhaltiges Wirtschaften.
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Auswärtige Kultur- und BildungspolitikAm Donnerstag stand im Plenum der Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) zur Debatte. Die AKBP ist die dritte Säule der deutschen Außenpolitik neben den politischen und wirtschaftlichen auswärtigen Beziehungen. Mit dem vorliegenden Bericht informiert die Bundesregierung über ihre Aktivitäten im Jahr 2015. Der Berichtszeitraum war international gekennzeichnet durch eine Vielzahl schwerer Krisen, worauf sich auch die AKBP in ihrem Wirken einstellte. So konnte beispielsweise angesichts der zugespitzten Flüchtlingslage das Netzwerk der Auslandsvertretungen kurzfristig genutzt werden, um Aufklärungskampagnen zu starten und damit den gezielt gestreuten Gerüchten krimineller Schlepper entgegenzuwirken. Ebenso wurden Mittel dazu eingesetzt, Studenten und Wissenschaftler aus Syrien bei der Fortführung von Studium und Forschung zu unterstützen. Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Sicherung des kulturellen Erbes dar. Hier konnte u.a. nach dem Erdbeben in Nepal schnelle Hilfe für den Wiederaufbau geleistet werden. Auch bei einem klassischen Schwerpunkt, der Förderung von Deutsch als Fremdsprache, zeigen sich Erfolge. Seit 2010 ist die Anzahl der Deutschlernenden weltweit von 14,9 auf 15,4 Millionen angestiegen. Insbesondere in den Wachstumsregionen China, Indien und Brasilien erfreut sich Deutsch großer Beliebtheit.
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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments
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Bundesfachausschuss diskutiert über Wahlprogramm 2017Am Montag diskutierte der Bundesfachausschuss für Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik über einen Entwurf des Wahlprogramms unserer Arbeitsgruppe: "Sicheres Deutschland, stabiles Europa, partnerschaftliche Weltordnung" ist der Titel des bislang zwölf Seiten starken Papiers. Ebenfalls haben wir über Antragsentwürfe zum 29. Parteitag der CDU Deutschlands gesprochen. Als Gäste konnten wir Dr. Patrick Keller, Koordinator der Außen- und Sicherheitspolitik, Alfredo Conte, den Leiter der strategischen Planungseinheit des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) aus Brüssel und Friedrich Kitschelt, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, begrüßen.
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Die Sitzungen finden stets in der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin statt.
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THW ist in Bonn gut aufgestelltAm Dienstag ging es für mich zur alljährlichen Veranstaltung "MdB trifft THW". Auch dieses Jahr baute das Technische Hilfswerk Stände und Zelte vor dem Paul-Löbe-Haus auf und gab so die Möglichkeit, in Dialog mit Helfern aus ganz Deutschland zu treten. Als Bonner Abgeordnete wurde ich vom Leiter des Ortsverbandes Beuel, Michael Thielges, und seinem Stellvertreter Ralf Reetmeyer sowie dem Präsidenten der THW-Landesvereinigung NRW, Rainer Schwierczinski, begrüßt. Zusammen tauschten wir uns u.a. über die Entwicklung des Katastrophenschutzes in Bonn und die Förderung des Ehrenamtes in diesem Bereich aus. Seit Jahren sorgt das Technische Hilfswerk für Sicherheit und Ordnung in Krisensituationen - wie etwa dem Hochwasser in Bonn Bad Godesberg im vergangenen Juni. An dieser Stelle an alle Helfer ein großes und herzliches Dankeschön.
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Das Technische Hilfswerk trifft auf das Parlament: Im Gespräch mit Rainer Schwierczinski (l.) und Michael Thielges (r.).
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Marx: "Nationalismus bedeutet Krieg"Am Dienstagabend fand der traditionelle Sankt-Michaels-Empfang der katholischen Kirche statt. In seiner Ansprache betonte der Münchner Kardinal Reinhard Marx Zustimmung zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Die Kirche werde sich auch weiter mit aller Kraft für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge einsetzen. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz nannte als wesentliche Punkte die menschenwürdige Behandlung jedes Schutzsuchenden an der Grenze, ein faires Verfahren und dass niemand in die Situation von Krieg und Vertreibung zurückgeschickt werde. Auch müssten die Fluchtursachen bekämpft werden. Marx zeigte sich "außerordentlich beunruhigt" über einen "neuen Nationalismus". Er erinnerte an die Worte des früheren französischen Präsidenten Francois Mitterrand: "Nationalismus bedeutet Krieg". Zum Michaelsempfang waren neben Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundeskanzlerin Angela Merkel auch mehrere Bundesminister gekommen, darunter unser Innenminister Thomas de Maizière und unser Gesundheitsminister Hermann Gröhe.
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Allianz zwischen Hochschulen und MittelstandAm Mittwoch war ich bei der Konferenz "Hochschule plus Mittelstand – eine Innovationsallianz für die Region". Die Hochschulallianz für den Mittelstand verfolgt das Ziel, die Funktion anwendungsorientierter Hochschulen als regionale Entwicklungszentren und insbesondere die Potenziale der Netzwerkstruktur von Mittelstand und Hochschulen gegenüber Politik und Gesellschaft zu verbreiten. Bei der abschließenden Podiumsdiskussion über die Hochschule der Zukunft nahmen Prof. Dr. Hartman Ihne, Präsident der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg und Dr. Thomas Kathöfer, Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen "Otto von Guericke e.V"., teil. Getroffen habe ich auch Dr. Ines Knauber-Daubenbüchel, Geschäftsführende Gesellschafterin von Knauber.
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GIZ-Führungskräfte zu GastAm Mittwochabend traf ich mich zu einem Gespräch mit in- und ausländischen Führungskräften der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Das Treffen fand im Rahmen der zweitägigen GIZ-Fortbildung "Dialog der Praxis mit der Politik" statt. Ich konnte so mit Einsatzleitern aus aller Welt reden, aber auch Führungskräfte aus Deutschland waren anwesend.
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Das Treffen fand in der Parlamentarischen Gesellschaft statt.
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Bildung für die Kinder in den ärmsten LändernInteressant war die Begegnung mit Alice Albright, Geschäftsführerin der Globalen Bildungspartnerschaft (Global Partnership for Education, GPE) aus Washington. Dies ist die einzige globale Entwicklungsorganisation, die Bildung in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt. Im Jahr 2002 ins Leben gerufen, ist sie eine Partnerschaft von Regierungen von mehr als 60 Entwicklungsländern und über 20 Geberländern, internationalen Organisationen, der Zivilgesellschaft, Lehrkräften und dem Privatsektor. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, eine qualitativ hochwertige Grundbildung für alle Kinder und Jugendliche zu gewährleisten, besonders in den ärmsten Ländern.
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Das Foto zeigt Alice Albright (m.) und Sibylle Pfeiffer, die Obfrau unserer AG wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
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Praktikumsbericht Christiane LandwehrChristiane Landwehr hat in den vergangenen fünf Wochen bei mir ein Praktikum absolviert. Hier spricht sie von ihren Erfahrungen: "Ein besonderes Highlight meines Praktikums war die Konferenz des International Panel of Parliamentarians for Freedom of Religion or Belief (IPPFoRB), an der ich mit Frau Dr. Lücking-Michel teilgenommen habe. Drei Tage lang haben 100 Parlamentarier aus über 50 Ländern, sowie Religionsvertreter, Sonderbeauftrage der UNO und Experten aus Nichtregierungsorganisationen über das Thema Religionsfreiheit diskutiert und sich gemeinsam für den Schutz dieses gefährdeten Rechts eingesetzt. Am letzten Tag der politischen Konferenz hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Rede gehalten, in der sie selbst für Religionsfreiheit und die Toleranz gegenüber anderen Religionen und Weltanschauungen geworben hat." Den ganzen Bericht lesen Sie hier.
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Sprung über die SpreeWer vom Paul-Löbe-Haus ins Marie-Elisabeth-Lüders-Haus will, sollte keine Höhenangst haben. Denn die beiden Häuser werden von einer Brücke verbunden, die in luftiger Höhe einen eindrucksvollen Blick über das Parlamentsviertel bietet. Es ist ein idyllisches Bild, das sich beim "Sprung über die Spree" bietet - zumindest im Sommer bei schönem Wetter. Schwer vorzustellen, dass hier einmal die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten verlief. Somit ist die Brücke ein symbolträchtiger Ort, der Ost und West verbindet, und ein wesentlicher Bestandteil des "Bandes des Bundes", das am Bundeskanzleramt seinen Anfang nimmt.
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Die Brücke zwischen Paul-Löbe-Haus und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus wird im Volksmund auch höhere Beamtenlaufbahn genannt.
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Nun geht es wieder zurück nach Bonn......allerdings nur kurz. Schon am Samstag, 1. Oktober, werde ich zu einer Delegationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Dschibuti und in den Sudan aufbrechen. Neben politischen Gesprächen mit den jeweiligen Regierungen werden wir auch Mitglieder von internationalen Organisationen wie UNHCR oder UNICEF treffen. Wir werden u.a. die deutsche Albert-Einstein-Flüchtlingsinitiative sowie ein Tagesbetreuungszentrum für Straßenkinder besuchen. Am Sonntag, 9. Oktober, geht es für mich zum Abschlusskonzert des Beethovenfestes 2016. Am Dienstag, 11. Oktober, werde ich der Feierstunde anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums Bonn beiwohnen. Alle Termine finden Sie auch auf meiner Internetseite.
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