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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine ereignisreiche Woche geht zu Ende: Ich sprach im Plenum über Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft, mein Antrag zum Thema Wissenschaftskooperationen mit Afrika wurde in der AG Bildung und Forschung diskutiert, Ministerin Wanka sprach mit uns über den anstehenden Haushalt 2017 und die Landesgruppe NRW stellte sich ohne Wenn und Aber hinter das Berlin-Bonn-Gesetz.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft

Am Donnerstag sprach ich im Deutschen Bundestag über einen Antrag der Linken zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft. Ein Blick auf die Stellenbesetzungen in unserer Forschungs- und Hochschullandschaft zeigt: Frauen sind immer noch viel zu oft unterrepräsentiert und je höher die Karrierestufe, desto niedriger der Anteil der Frauen. Aus dieser nicht erfreulichen Situation zog ich jedoch ganz andere Schlüsse als der Antrag der Linken. Ich würde auf positive Anreize setzen und Institutionen, die forschungsorientierte Geichstellungsstandards schnell und gut umsetzen, finanziell belohnen. Und wir können noch mehr tun, was die Förderung von gendersensibler Rekrutierung, Mentoring-Programmen und Dienstleistungen für Doppelkarriere-Paare betrifft. Ich habe auch einen verpflichtenden Berichtspunkt "Familienquote" vorgeschlagen, um die Familienfreundlichkeit an Einrichtungen erfassen zu können. Für Spitzenforschung brauchen wir alle Talente - wir brauchen die Talente der besten Männer, aber unbedingt auch die Talente der besten Frauen.

Gleiche Zugangschancen zu Spitzenfunktionen für alle ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern der Exzellenzsicherung.

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Ministerin Wanka zum Haushalt 2017 

Am Mittwoch konnten wir im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zahlreiche Gäste begrüßen (Foto links). Den Anfang machten Bruno Wenn und Peter Lanzet von der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG). Die Gesellschaft hat es sich zum Ziel gemacht, nachhaltige unternehmerische Initiativen in Entwicklungs-und Schwellenländern zu finanzieren, um für qualitatives Wachstum zu sorgen. Schwerpunkt unseres Gesprächs waren zusätzliche Maßnahmen, die zur Verbesserung der Transparenz getroffen werden können. Außerdem beschäftigten wir uns mit der Frage, welche Rolle Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit spielt. Zu dieser Debatte konnten wir Jan-Thilo Klimisch (Sprecher der Globalen Bildungskampagne) und Christoph Hansert vom Deutsche Akademischen Austauschdienst aus Bonn begrüßen. Mir ist wichtig, dass wir neben unseren Maßnahmen zur Grundbildung auch die Hochschulen in Entwicklungsländern stärken. Sie sind entscheidend für gute Lehrerausbildung, Bereitstellung innovativer Kräfte für die Wirtschaft und wissensbasierte Beratung von Politik; sie sind wichtige Akteure der Zivilgesellschaft, an denen die kritische, konstruktive Suche nach Problemlösungen vermittelt wird.

Am Mittwochvormittag war ich im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, in dem wir mit Bundesministerin Johanna Wanka den Haushaltsentwurf 2017 diskutierten. Gemeinsam mit meinen Kollegen bin ich mit diesem Haushaltsentwurf sehr zufrieden, da das Ministerium die Schwerpunkte berücksichtigt und eingearbeitet hat, die wir in unserer Fraktion festgelegt haben: u.a. der Hochschulpakt 2020, die Exzellenz-Strategie, die Einführung des Meister-BAföGs, die Maßnahmenpakte zur Integration durch Bildung für Flüchtlinge sowie Investitionen in Digitalisierung. Diese Beispiele zeigen, dass wir nicht nur einzelne Gruppen fokussieren und unterstützen, sondern dass es unser Anliegen ist, jede/n zu fördern und einen Zugang zu Bildung, Fort- und Weiterbildung zu ermöglichen. Mit dem Rekordetat von 17,6 Milliarden Euro sorgen wir dafür, dass Deutschland auch in Zukunft zur internationalen Spitze in diesem Bereich gehört.

Blick in den Sitzungssaal des Ausschusses für Bildung und Forschung.

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Afrika-Antrag und GAIN-Tagung Thema in der AG

Am Dienstag habe ich mich in der AG Bildung und Forschung mit meinen Kollegen über das weitere Vorgehen meines Antrags "Kooperation mit Subsahara-Afrika in Wissenschaft und Forschung" ausgetauscht und beraten. Das Ziel ist klar: Die Wissenschaftskooperationen müssen mit diesen Ländern intensiviert werden. Darüber hinaus habe ich meinen Kollegen von der GAIN-Tagung berichtet, die ich vor rund zwei Wochen in Washington besuchte. Ein erfreuliches Fazit der Tagung: Immer mehr junge Wissenschaftler sehen Deutschland als attraktiven Standort. Gerade junge Eltern, die beide eine Karriere in Wissenschaft oder Forschung machen, schätzen bei uns die Unterstützung durch staatliche Betreuungsangebote, die erst eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen.

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Chancen und Risiken in der Arbeitswelt 4.0

Am Dienstag ging es in der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor allem um unser Positionspapier "Zukunft gestalten, Flexibilität neu denken, Schutzstandards erhalten", welches sich um den digitalen Wandel unserer Arbeitswelt dreht. Wir sehen in der so genannten "Arbeitswelt 4.0" Chancen, aber auch Risiken: Insbesondere das im Arbeitszeitgesetz und im Arbeitschutzgesetz vorhandene Niveau für gesundes Arbeiten muss auch in unserer digitalen Arbeitswelt erhalten bleiben. "Wenn sich Berufs- und Arbeitsleben vermischen, schränkt dies soziale Handlungsspielräume ein, was sich wiederrum negativ auf das psychische Wohlbefinden auswirken kann", betonte mein MdB-Kollge Uwe Lagosky (Foto, mitte). Die Arbeitnehmergruppe fordert deshalb u.a. die geregelte Höchstarbeitszeit beizubehalten, die geregelten Ruhepausen und -zeiten weiterhin zu garantieren und einen forschungsbasierten Fachdialog darüber, welche neuen, flexiblen Formen der Gestaltung von Arbeitszeit möglich sind.

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Erster Bericht zur Religionsfreiheit 

Am Freitag befasste sich der Bundestag erstmalig mit einem Bericht der Bundesregierung zur Situation der Religions-und Glaubensfreiheit weltweit. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Religions- und Glaubensfreiheit ein wesentlicher Schlüssel für eine friedliche Entwicklung. Der Bericht der Bundesregierung zeigt vielfältige Beispiele einer systematischen Bedrängung und Verfolgung auf, z.B. das Verbot eines öffentlichen Bekenntnisses und religiöser Riten, der Zwang zu einer bestimmten Religion oder auch der erschwerte Zugang zu öffentlichen Ämtern, Dienstleistungen oder Bildung aufgrund einer bestimmten Religion. Umso wichtiger ist es, dass das Menschenrecht auf Religionsfreiheit fester Bestandteil der Außenpolitik der Bundesregierung wird. Aus unserer Sicht darf es nicht bei diesem ersten Bericht zur Religions- und Glaubensfreiheit bleiben. Wir setzen uns dafür ein, den Bericht mindestens alle zwei Jahre vorzulegen. Darüber hinaus brauchen wir in unseren auswärtigen Vertretungen klare Verantwortlichkeiten und eine systematische Befassung mit der Thematik im jeweiligen Land.

Außerdem haben wir in erster Lesung das Bundesteilhabegesetz beraten und den Katastrophenschutz gestärkt.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Landesgruppe NRW steht zum Berlin-Bonn-Gesetz

Am Montag ging es für mich am Abend zur Landesgruppe NRW. Hier treffen sich in jeder Sitzungswoche die CDU-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Neben dem Bundesverkehrswegeplan stand das Berlin-Bonn-Gesetz im Mittelpunkt dieser Sitzung. Mein MdB-Kollege Karsten Möring und ich stellten das gemeinsame Positionspapier der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler zur Bonn/Berlin-Diskussion vor. Und auch der vom Landtag NRW verabschiedete Antrag für die Einhaltung des Gesetzes war Thema der Diskussion. Dabei wurde deutlich: Die Mitglieder der Landesgruppe NRW begrüßten beide Papiere nachdrücklich und unterstützen vehement das Berlin-Bonn-Gesetz. 

Die Landesgruppe NRW hat 63 Mitglieder - hier mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Gerechtes Wachstum braucht Regeln

Am Mittwoch war ich beim Parlamentarischen Abend des Zentralkomitees der deutschen Katholiken mit dem Titel "Gerechtes Wachstum weltweit - wie gestalten wir unseren Wohlstand neu?" An diesem Abend diskutierten u.a. Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und die Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), Tanja Gönner. Im Mittelpunkt stand die Frage, welches Wachstum heute angesichts der Herausforderungen von Globalisierung, Klimawandel und weltweiter Ressourcenknappheit möglich oder nötig ist und wie ein gerechtes, nachhaltiges Wachstum weltweit gestaltet werden kann. In seinem Impuls forderte Bundesfinanzminister Schäuble dazu auf, bei der Debatte über die Globalisierung insbesondere den Blick auf die Ärmsten der Welt zu lenken. Bei allen Fortschritten der Armutsbekämpfung könne er verstehen, dass es als ungerecht empfunden werde, wenn einige wenige in kürzester Zeit zu unglaublichem Reichtum gelangen könnten, während vielen das Minimum zur menschenwürdigen Existenz fehle. Das Ziel müsse es sein, gerechtes Wachstum, mehr Wohlstand, mehr Freiheit und mehr Recht für alle zu schaffen.

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10 Jahre Stiftung "Haus der kleinen Forscher"

Am Mittwoch war ich bei der Jubiläumsfeier zum 10-jährigen Bestehen der Stiftung "Haus der kleinen Forscher". Gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung sorgt die gemeinnützige Stiftung für mehr Bildung in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften, Informatik und Technik (MINT-Fächer) für Kinder im Kita- und Grundschulalter. Dies erfolgt durch verschiedenste Projekte und Sommerakademien. Bei einem Rundgang durch die kleine Ausstellung von Projekten unterschiedlicher Schulen und Kitas aus allen Teilen Deutschlands, bewunderte ich vor allem den "Aufräumhelfer" und die Konfettimaschine der DRK Kita "Am Mühlentor", Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern). Die Kreativität der Kinder hat mir gut gefallen. Für die Zukunft wünsche ich dem "Haus der kleinen Forscher" weiterhin alles Gute.

Der "Aufräumhelfer"  gehörte ebenfalls zur tollen Ausstellung dazu.

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Tolle Lernerfolge mit dem Verein "Zirkus macht stark - Zirkus für alle"

Am Montag ging es für mich zum Tempelhofer Feld in Berlin. Dort traf ich den Verein "Zirkus macht stark – Zirkus für alle". Hier soll bildungsbenachteiligten Kindern und Jugendlichen ein gutes Rüstzeug mit auf ihren Bildungsweg gegeben werden. Bei meinem Besuch konnte ich mich davon überzeugen, dass die Zirkuspädagogik bestens geeignet ist, im ganzheitlichen Ansatz motorische, soziale, emotionale und künstlerisch-kreative Kompetenzen zu fördern. Das unvergleichbar breite Spektrum der Artistik, die sich mit anderen Künsten wie Theater, Tanz, Musik, moderne Medien verbindet, bietet für jeden etwas Besonderes. Der Verein gehört zum Programm "Kultur macht stark" des Bundesbildungsministeriums.

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Die Wochenzeitung "Das Parlament"

Der Deutsche Bundestag ist auch Herausgeber einer Wochenzeitung. "Das Parlament" heißt diese politische Zeitung, die immer montags nach Plenarwochen erscheint, sowie an einzelnen Montagen in der sitzungsfreien Zeit. Der Schwerpunkt der Zeitung liegt auf der deutschen Innenpolitik. Außerdem werden die Bundestagsdebatten durch den Abdruck der zumeist leicht gekürzten Reden der Bundestagsabgeordneten umfassend dokumentiert. Jede Ausgabe der Zeitung erscheint mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)", die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wird und die sich jeweils mit einem Generalthema befasst. Die Internetpräsenz der Wochenzeitung finden Sie hier.

Die Wochenzeitung hat auch einen überzeugenden Internetauftritt.

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...aber dieses Mal ist es leider nur ein kurzes Intermezzo in der Heimat. 

Am kommenden Montag nehme ich schon wieder den Flieger nach Berlin. Die nächste Sitzungswoche steht an.

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