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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland steht seit vielen Jahren als zuverlässiger Partner an der Seite Indiens, das die herausgehobene Bedeutung von Bildung und Forschung zur Erschließung seines eigenen enormen Potenzials erkannt hat. Der Anteil indischer Studierender, die nach Deutschland kommen, hat sich von 3.431 im Jahr 2007 auf 11.860 Studierende im Jahr 2015 mehr als verdreifacht. Wir forderten daher die Bundesregierung auf, die Zusammenarbeit mit Indien in Bildung und Wissenschaft zu verstärken und voranzutreiben. Hierzu habe ich am Freitag im Plenum gesprochen. Außerdem: Gespräche über das Beethoven-Jubiläum, die Deutsche Welle Akademie und das Bundesteilhabegesetz. 

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Spitzenforschung nur gemeinsam möglich

Am Freitag habe ich zu einem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen gesprochen. Thema war der Ausbau der Deutsch-Indischen Bildungs- und Wissenschaftskooperationen. Ich habe deutlich gemacht, dass wissenschaftlicher Fortschritt und echte Spitzenforschung nur möglich sind, wenn sie international aufgestellt sind. Wissenschaft lebt vom Austausch neuer Denkweisen und neuer Ideen. Nur wer sich mit Neugier auf die Reise über nationale Grenzen hinaus begibt, gelangt zu Spitzenergebnissen. Internationale Zusammenarbeit schafft aber nicht nur akademische Qualifikation, sondern trägt zur Persönlichkeitsbildung jedes einzelnen unschätzbar bei. Wir wissen, dass Studierende mit Auslandserfahrungen offener für neue Erfahrungen sind und Merkmale wie Altruismus, Vertrauen und Entgegenkommen bei ihnen stärker ausgeprägt sind. Und: Im wissenschaftlichen Fortschritt liegen natürlich Chancen auf Wachstum, Wohlstand und sozialen Frieden. Antworten auf die drängenden globalen Herausforderungen können wir nur in internationaler Zusammenarbeit und Verantwortung finden, und Wissenschaft spielt bei der Formulierung zukunftsfähiger Lösungen eine herausragende Rolle. Die Innovationskraft einer Gesellschaft hängt wesentlich ab von einem leistungsfähigen Wissenschaftssystem. Daher fordern wir u.a. die Bundesregierung auf,  in enger Zusammenarbeit mit der DFG, der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) und dem DAAD den deutsch-indischen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch zu intensivieren. Die Rede können Sie sich hier ansehen.

Wissenschaft lebt von internationaler Zusammenarbeit. Das habe ich in meiner Rede deutlich gemacht. 

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Teilhabe für Menschen mit Behinderungen verbessern

Am Dienstag hatten wir in der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kollege Uwe Schummer zu Gast. Der Beauftragte der Unionsfraktion für Menschen mit Behinderungen berichtete über das geplante Behindertenteilhabegesetz. Der Gesetzesentwurf soll Ende Juni in das Bundeskabinett eingebracht werden, im Herbst beginnt dann die parlamentarische Beratung. Schummer betonte, das geplante Behindertenteilhabegesetz der Koalition werde dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderungen "raus aus der Armutsfalle" kommen. Bislang werde bei einer Heirat der Partner sofort mit seinem Vermögen und Einkommen herangezogen; dies dürfe nicht sein und verstoße gegen die Verfassung. Und: "Seit 15 Jahren wurde an den Einkommens- und Vermögensgrenzen nichts verändert. Hier müssen und werden wir nachbessern", kündigte Schummer an.

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Fortsetzung von Bundeswehr-Einsätzen

Am Mittwoch war ich für zwei Themen Berichterstatterin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zum einen haben wir über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo beraten, zum anderen über die Fortsetzung des Einsatzes deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL). Im Kosovo sollen die Soldaten Unterstützung hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung leisten und somit zu einem stabilen, demokratischen und friedlichen Kosovo beitragen. UNIFIL ist dagegen damit beauftragt, den Waffenschmuggel vor der Küste Libanons zu unterbinden und die Seewege zu kontrollieren. Israel und Libanon begrüßen das deutsche Engagement und legen ausdrücklich Wert auf eine fortgesetzte deutsche Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband. Darüber hinaus konnten wir im Ausschuss den Bonner Christian Gramsch, Direktor der Deutsche Welle Akademie, begrüßen, der über die "Programmarbeit zur Stärkung von Teilhabe und Demokratieentwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Situation in Flüchtlingslagern" sprach. So werden z.B. südsudanesische Flüchtlinge in Uganda und Kenia in ihrem Recht auf Meinungsfreiheit durch die Entwicklung und Ausstrahlung von Radiosendungen gestärkt, die speziell auf die Bedürfnisse von Flüchtlingen zugeschnitten sind. 

Christian Gramsch, Direktor der Deutsche Welle Akademie, zu Besuch im Ausschuss.

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Plenum: Berufsbildungsbericht / Kampf gegen Terrorismus

Am Donnerstag haben wir im Plenum den Berufsbildungsbericht 2016 der Bundesregierung beraten. 100 ausbildungsplatzsuchenden Schulabgängern standen im vergangenen Jahr 103,7 Ausbildungsangebote gegenüber - so viele wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. Für viele Betriebe ist es hingegen erneut schwieriger geworden, ihre angebotenen Ausbildungsstellen zu besetzen. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist mit 522.094 im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken, die Zahl der betrieblichen Ausbildungsplätze mit 503.200 hingegen leicht gestiegen. Zugleich erreichte die Zahl der gemeldeten unbesetzten betrieblichen Ausbildungsstellen mit einem Plus von 10 Prozent auf 41.000 einen neuen Höchststand. Die Zahl der unversorgten Bewerber ging gegenüber dem Vorjahr auf rund 20.700 (minus 0,8 Prozent) zurück.

Ebenfalls am Donnerstag wurde in erster Lesung das Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus beraten. Der Gesetzentwurf sorgt für eine Vielzahl an neuen Regelungen und Maßnahmen: So soll das Bundesamt für Verfassungsschutz besser vernetzt werden und mit wichtigen ausländischen Nachrichtendiensten gemeinsame Dateien einrichten und betreiben können – natürlich unter Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien und einem angemessenen Datenschutzniveau. Darüber hinaus will die Koalition die Befugnisse der Bundespolizei zur Gefahrenabwehr erweitern, um beispielsweise mit verdeckten Ermittlern gegen Schleuserkriminalität vorgehen zu können. Es geht aber auch um praktische Dinge, wie etwa die Beschaffung von Prepaid-Handys, die erschwert werden soll. 

Außerdem hat Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Beginn der Sitzung am Donnerstag deutliche und richtige Worte bezüglich der Drohungen einzelner Abgeordneter aufgrund der Armenien-Resolution gefunden.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Bundesparteitag und Wahlprogramm bereits im Blick

Die Berliner Woche begann am Montag für mich mit einer Sitzung des Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik. In der Bundesgeschäftsstelle der CDU Deutschlands haben wir bereits erste Weichen gestellt für den Bundesparteitag im Dezember und das Bundestagswahlprogramm 2017. So wollen wir auf dem Parteitag aus den bereits entwickelten Texten zu Syrien und zum Thema 'Fluchtursachen bekämpfen' ein konzentriertes Papier einbringen. Dabei soll es vor allem um Maßnahmen für eine Stabilisierung des Mittelmeerraumes gehen. Aber auch die großen Fluchtbewegungen in Subsahara-Afrika müssen wir in unserem Papier berücksichtigen und bei unserer Arbeit in den Blick nehmen.

Im Bundesfachausschuss bin ich stellvertretende Vorsitzende.

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Konferenz: "Entwicklung, Sicherheit und Frieden"

Am Montagabend war ich im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Hier eröffneten Bundesentwicklungsminister Müller und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen die zweitägige Konferenz "Entwicklung, Sicherheit und Frieden" mit rund 120 Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und aus der Entwicklungs- und Friedensarbeit. Von der Leyen betonte die enge und produktive Zusammenarbeit der beiden Ministerien, es gebe eine weltweite Zusammenarbeit von Soldaten und Entwicklungshelfern. "Wo man für Frieden kämpft, muss man auch für Entwicklung sorgen", betonte Gerd Müller, der an diesem Abend auch seine Vision einer neuen Mittelmeerunion beschrieb, um dort Perspektiven für die junge Generation zu schaffen. Weitere Diskutanten waren die Friedensnobelpreisträgerin Ouided Bouchamaoui aus dem Quartett für den nationalen Frieden in Tunesien und Muhannad Hadi, regionaler Nothilfe-Koordinator des Welternährungsprogramms für Syrien. Weitere Informationen gibt es hier.

Bundesentwicklungsminister Müller und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen im Gespräch.

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Festveranstaltung: Kultur unter der Kuppel

Am Mittwochabend fand im Deutschen Bundestag der große Festempfang "Kultur unter der Kuppel" unserer Fraktion statt. Kultur ist für den Zusammenhalt einer Gesellschaft wichtig und ein wesentlicher Integrationsfaktor. Das hat unsere Kulturstaatsministerin Monika Grütters bei ihrer Begrüßung klar formuliert. Gute Politik ist ohne einen intensiven Kontakt zur Kultur gar nicht möglch. So diskutierten wir in gleich vier Panels über die Bedeutung von Kultur - für unser Dasein, unsere Identität, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, aber auch als wirtschaftlicher Faktor. Zu den Höhepunkten des Abends zählten die Auftritte von Daniel Barenboim mit Mitgliedern des West-Eastern Divan Orchestra (Foto oben) sowie dem britischen Museumsexperten Neil MacGregor, der von Grütters zum Leiter der Gründungsintendanz des Humboldt-Forums berufen wurde. An diesem Abend konnte ich auch wichtige Bonner Persönlichkeiten begrüßen: Mit Malte Boecker, Direktor des Beethoven-Hauses Bonn, und Dr. Benedikt Holtbernd, Geschäftsführer des Deutschen Musikrates, konnte ich bei dieser Gelegenheit natürlich  über das Beethoven-Jubiläums sprechen. 

Im Gespräch mit (v.l.) Malte Boecker, Direktor des Beethoven-Hauses Bonn, Bundestagskollege Ansgar Heveling, und Benedikt Holtbernd, Geschäftsführer des Deutschen Musikrates.

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Ausstellung: Polen und Deutsche

Bis zum 17. Juni 2016 ist im Paul-Löbe-Haus die Ausstellung "Polen und Deutsche - Geschichten eines Dialogs" zu sehen. Sie zeigt das polnisch-deutsche Verhältnis im 20. Jahrhundert, erzählt also von dem Weg, den wir von Krieg und Feindschaft über die Versöhnung zu Partnerschaft und Zusammenarbeit zurückgelegt haben. Die Ausstellung veranschaulicht die Besonderheit des polnisch-deutschen Dialogs, das dichte Netz zwischenmenschlicher, kultureller und wirtschaftlicher Kontakte, spricht aber auch die Themen der beiderseitigen Zusammenarbeit an, bei denen nach wie vor Dialogbedarf besteht. Wer diese Ausstellung besuchen möchte, kann sich hier anmelden.

Die Ausstellung ist im Paul-Löbe-Haus zu sehen.

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

... und am morgigen Samstag, 11. Juni, fahre ich gleich nach Aachen zum 38. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen. Neben der Beratung des Leitantrags "Vorwärtsgang für Nordrhein-Westfalen – Unser Land hat Zukunft“ (den Sie hier lesen können) steht die Wahl des Landesvorstands im Mittelpunkt des Parteitags.

Am Sonntag, 12. Juni, bin ich ab 11.30 Uhr auf der Duisdorfer Gewerbeschau anzutreffen. 

Am Montag, 13. Juni, lade ich ab 16 Uhr zu meiner 75. Bürgersprechstunde ein.

Am Dienstag, 14. Juni, nehme ich um 19 Uhr am Sommerempfang der FU Bonn im Frauenmuseum teil.

Alle weiteren Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

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