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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

in einem Fachgespräch haben wir den Blick auf die Bedeutung der Kooperation mit Subsahara-Afrika in Wissenschaft und Forschung gerichtet. Denn klar ist: Wissenschaftlich-technischer Fortschritt eröffnet neue Chancen für nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und sozialen Frieden - für uns und für unsere afrikanischen Partnerländer. Und er trägt zur erfolgreichen Bewältigung globaler Herausforderungen bei. Außerdem in dieser Sitzungswoche: eine Aktion zu den neuen Nachhaltigkeitszielen, die Armenien-Resolution und gleich zwei Besuchergruppen aus Bonn.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Kooperation mit Subsahara-Afrika

Am Mittwoch hat die Unionsfraktion auf meine Initiative als zuständige Berichterstatterin zum Fachgespräch „Kooperation mit Subsahara-Afrika in Wissenschaft und Forschung“ eingeladen. Mir ist dieses Thema sehr wichtig: Wir brauchen für die Lösung der großen globalen Herausforderungen, z.B. Ernährungssicherung oder Klimawandel, ein partnerschaftliches Herangehen - auch und besonders in der Wissenschaft: Im wissenschaftlich-technischen Fortschritt liegen Chancen auf Wachstum, Wohlstand und sozialen Frieden - für uns und für unseren Nachbarkontinent Afrika. Bundesforschungsministerin Wanka eröffnete mit der Feststellung, dass die Forschungskooperationen kein Selbstzweck, sondern immer zu gegenseitigem Nutzen ausgerichtet sind. Dr. Laurent Sedogo, Direktor des deutsch-westafrikanischen Forschungsprojekts WASCAL gab uns Einblicke, wie die Erkenntnisse der Forschung über verbesserte Landnutzung in vom Klimawandel extrem betroffenen Gebieten gleich an die lokalen Bauern und politischen Entscheider vermittelt werden. Im von mir moderierten zweiten Panel ging es um die Fragen: Wie kann unsere Zusammenarbeit nachhaltig wirken? Wie gelingt der Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in Gesellschaft und Wirtschaft? Mit den gesammelten Beiträgen von Förder- und Mittlerorganisationen, von den Staatssekretären aus BMBF und BMZ und Vertretern der Wirtschaft planen wir nun eine parlamentarische Initiative für das zweite Halbjahr 2016. Die gesamte Veranstaltung kann hier angesehen werden. 

Das Fachgespräch fand im Jakob-Kaiser-Haus statt.

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Nachhaltigkeitsagenda umsetzen - ich bin dabei!

Am Dienstag nahm ich gerne an der Aktion des Rates für nachhaltige Entwicklung im Bundestag teil. Thema war die neue Nachhaltigkeitsagenda 2030 mit ihren 17 globalen Zielen. Die zu erreichenden Ziele wurden auf eine Fotowand und auf handlichen Würfeln festgehalten. Ich habe mir für das abschließende Foto gleich zwei Ziele ausgesucht, die mir wichtig sind und meine Arbeit prägen: hochwertige Bildung für alle und Geschlechtergleichstellung. Darüber hinaus konnte man im Paul-Löbe-Haus mit den Mitgliedern des Nachhaltigkeitsrates und des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung diskutieren. 

Die Nachhaltigkeitsagenda muss mit Leben gefüllt werden, auch eine Aufgabe der Politik.

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Rentendiskussion in der Arbeitnehmergruppe

Am Dienstag hatten wir in der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion Verdi-Chef Frank Bsirske zum Thema Alterssicherung zu Gast.
Bsirske warb eindringlich für eine Reform der gesetzliche Rente. Die Rentenpolitik sei eine "fundamentale Herausforderung für uns alle". Die gesetzliche Rente müsse kurzfristig stabilisiert und auf lange Sicht angehoben werden. Um die gesetzliche Rentenkasse nicht zu stark zu belasten, könne man „verpflichtend eine zweite Säule“ einführen, betonte im Anschluss der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß. Karl-Josef Laumann, Chef der Bundes-CDA, sprach sich vehemend dafür aus, sich um die Menschen zu kümmern, die von Altersarmut betroffen seien, daher müsste man u.a. dringend im Bereich der Erwerbsunfähigkeitsrente tätig werden.

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Kongress: Krisenbewältigung im Nahen Osten

Am Mittwochabend besuchte ich unseren CDU/CSU-Fachkongress "Krisenbewältigung im Nahen Osten" im Bundestag. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller betonte den Beitrag der deutschen Entwicklungspolitik zur Krisenbewältigung. Eines der wichtigsten Ziele sei es, für die ca. vier Millionen Jugendlichen in und um Syrien Perspektiven vor Ort zu schaffen. Ein weiterer Ansatz für eine erfolgreiche Zukunft sei es, kommunale Partnerschaften mit den Krisengebieten zu knüpfen, um hiesiges Know-How dort praxisnah umsetzen zu können. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sabine Weiß betonte, dass es schwieriger werde, in der EU gemeinsame Entwicklungsarbeit zu betreiben, wenn rechtpopulistische Regierungen Finanzhilfen zurückschrauben. Das größte Problem sehen die Experten darin, dass aus humanitären Krisen Dauerzustände werden. Flüchtlingslager seien zum Beispiel nicht für so lange Zeiträume vorgesehen.

Der Kongress fand im Fraktionssaal der CDU/CSU statt.

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Plenum: Stärkung der Universtitäten / Armenien-Gedenken

Am Freitag haben wir im Plenum über die Fortführung der Stärkung der Universitäten und des Wissenschaftsstandortes Deutschland beraten. Am 16. Juni 2016 wollen Bund und Länder eine von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vorbereitete Einigung hierzu abschließend entscheiden. Diese soll langfristig gelten und den Wettbewerb um die besten Köpfe auf eine solide Grundlage stellen - und umfasst drei Bestandteile: Erstens eine Erneuerung der Exzellenzinitiative, die mit jährlich insgesamt 533 Millionen Euro ausgestattet wird. Hier sollen einerseits Forschungsfelder projektbezogen durch Exzellenzcluster, andererseits Universitäten durch die Stellung als Exzellenzuniversität gefördert werden. Zweitens soll ein Bund-Länder-Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses beschlossen werden, mit dem strukturelle Verbesserungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs erzielt werden sollen. Schließlich wird die Förderinitiative „Innovative Hochschule“ die Zusammenarbeit und den Wissenstransfer zwischen kleinen und mittleren Unternehmen und Fachhochschulen verbessern. Für diese Förderinitiative stellen Bund und Länder bis zu 550 Millionen Euro für zehn Jahre bereit.

Am Donnerstag haben wir im Plenum des Völkermordes an den Armeniern vor mehr als 100 Jahren gedacht. Diesmal tauchte das Wort ‪‎Völkermord‬ erstmals auch in der Überschrift der Resolution explizit auf. Damit beschrieben wir im Parlament einen historischen Tatbestand endlich auch korrekt. Wir taten das nicht anklagend, sondern in Anerkennung dessen, dass auch Deutschland eine Mitschuld trägt. So soll die klare Benennung auch nicht weiter spalten, sondern zur Aussöhnung zwischen der Türkei‬ und den ‪Armeniern‬ beitragen. 

Außerdem haben wir am Donnerstag in erster Lesung über Regulierungen im Prostitutionsgewerbe debattiert und der Weg für freie WLAN-Netze ist nun frei. 

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Besuche aus Bonn

Am Donnerstag habe ich mich über gleich zwei Besuche aus meiner Heimat im Bundestag gefreut. Am Nachmittag konnte ich zunächst einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit im Paul-Löbe-Haus begrüßen. Auch eine kleine Führung von mir durch den Reichstag war nach einer einstündigen Diskussion über die Arbeit einer Abgeordneten möglich. Am frühen Abend kamen dann noch Schülerinnen und Schüler der Johannes-Rau-Hauptschule im Bundestag vorbei. Auch mit dieser Gruppe führte ich eine lebhafte Diskussion über aktuelle politische Themen, vor allem über die Flüchtlingspolitik. Auch mit den Schülern habe ich anschließend noch eine kleine Führung unternommen. 

Die obligatorischen Gruppenfotos dürfen bei den Besuchen natürlich nicht fehlen.

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Bonner Evaluierungsinstitut präsentiert Studie

Am Dienstagabend nahm ich erneut an einem Werkstattgespräch des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit teil. Im Mittelpunkt stand diesmal das Bonner DEval-Institut, das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit. Dabei wurden Ergebnisse einer DEval-Evaluierung zu Instrumenten der Personellen Zusammenarbeit vorgestellt. Besonders die Arbeit der so genannten Entwicklungshelfer wird seit Jahrzehnten von Experten als wirkungsvoll anerkannt. Trotzdem muss man auch dieses Instrument zukunftsorientiert weiterentwickeln, es transparenter und flexibler gestalten. Durch Personelle Zusammenarbeit vermittelt Deutschland technische, wirtschaftliche und organisatorische Kenntnisse und Fähigkeiten. Die Menschen in den Entwicklungsländern sollen in die Lage versetzt werden, ihre Lebensbedingungen durch effizienten und nachhaltigen Einsatz von Ressourcen aus eigener Kraft zu verbessern.

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Praktikumsbericht von Sebastian Gebauer

Vom 11. April bis zum 20. Mai war Sebastian Gebauer Praktikant in meinen Büros in Berlin und Bonn. Hier berichtet er von seinen Erlebnissen:

"Sechs Wochen lang durfte ich die tägliche Arbeit von Frau Dr. Lücking-Michel begleiten, fünf davon in Berlin. Der volle Terminkalender eröffnete mir die Möglichkeit, eine Vielzahl an Veranstaltungen mitzuerleben. Besonders in den Sitzungswochen geht es dabei Schlag auf Schlag. Arbeitsgruppen, Ausschüsse, Plenum, Gesprächsrunden parlamentarischer Gruppen, parlamentarische Abende und der Empfang von Besuchergruppen aus dem Wahlkreis sind nur einige der unzähligen Termine. Aber auch außerhalb der Sitzungswoche gibt es viel zu tun, z.B. die Beantwortung von Bürgeranfragen, die weitere Terminplanung oder die inhaltliche Nacharbeitung sowie Vorbereitung der Sitzungswoche. Mit beeindruckendem Enthusiasmus und Sachverstand setzt sich Frau Lücking-Michel dabei für die Belange der Bonnerinnen und Bonner ein. In den Ausschüssen für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Bildung und Forschung konnte ich erleben, wie gelebte Demokratie, ein Ringen um die richtigen Entscheidungen, aussieht." Den ganzen Bericht lesen Sie hier.

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Der "Disco-Tunnel"

Ein Fußgängertunnel, den die Berliner Künstlerin Gunda Förster entworfen hat, verbindet das Gebäude Wilhelmstraße 65 mit dem Jakob-Kaiser-Haus. Er ermöglicht Abgeordneten und Mitarbeitern kurze Wege zu den anderen Parlamentsgebäuden. Inoffiziell wird er auch gerne "Disco-Tunnel" genannt.

Oft sind die Gebäude des Bundestages auch unterirdisch miteinander verbunden.

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

... und heute Abend, 3.6. bin ich um 18 Uhr zum 25-jährigen Jubiläum des Bürger Bunds Bonn eingeladen.

Am Samstag, 4.6, werde ich am Königsfest der Majestäten der St. Sebastianus Schützenbruderschaft in Bonn-Endenich teilnehmen.

Am Sonntag, 5.6. geht es für mich um 15 Uhr zum letzten Heimspiel der Saison des Bonner Sport-Clubs 01/04 e. V. gegen den FC Hennef 05.

Ebenfalls am Sonntag, 5.6., beginnt für mich um 18 Uhr der Festakt "200 Jahre Evangelische Kirchengemeinde Bonn".

Alle weiteren Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

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