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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Bedeutung von Kunst und Kultur kann für die menschliche Persönlichkeitsentwicklung nicht hoch genug geschätzt werden. Deshalb war ich über das einhellige Lob der Experten unseres Fachgesprächs für das Bundesprogramm "Kultur macht stark" sehr erfreut. Das Förderprogramm wird fortgesetzt, aber nichts ist so gut, dass es nicht verbessert werden kann: Ich denke z.B. an bürokratische Entlastungen für die Ehrenamtlichen. Außerdem diese Woche: Die Bonner Stadtwerke erhalten eine Million Euro für neue Elektro-Busse, die CDU/CSU-Fraktion diskutiert über die Bedeutung der christlichen Soziallehre und die Bekämpfung von Fluchtursachen soll konsequent weitergeführt werden.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Experten fordern mehr kulturelle Bildung

Am Mittwoch haben sich der Bildungs- und der Kulturausschuss in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung mit der Frage beschäftigt, wie wir das größte Programm der kulturellen Bildung, das es in Deutschland je gegeben hat, "Kultur macht stark", ab 2018 noch verbessert fortführen können. Es spricht Kinder und Jugendliche an, die von allein außerhalb der Schule kein Instrument erlernen, Theater spielen, tanzen oder singen würden, weil sie in sozialen Risikolagen aufwachsen. Als Berichterstatterin zu diesem Thema ist mir wichtig, dass wir den Beitrag zur Chancengerechtigkeit, den "Kultur macht stark" mit viel ehrenamtlichem Engagement in Städten und Gemeinden leistet, durch einfache Beantragung von Fördermitteln und gezielte Qualifizierung in der Jugendarbeit gut unterstützen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll die bestmöglichen Bildungschancen erhalten, unabhängig von der sozialen Herkunft. Kunst und Kultur bieten besondere Möglichkeiten, um Wahrnehmungs- und Gestaltungsfähigkeiten auszubilden, beides ist Grundlage für Bildungserfolge in sämtlichen Bereichen. Das Fachgespräch können Sie hier ansehen.

Sechs Experten hatten wir am Mittwoch für das Fachgespräch geladen.

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Christliche Soziallehre gibt Orientierung

Vor 125 Jahren nahm Papst Leo XIII. mit der Sozialenzyklika "Rerum Novarum" als erstes Kirchenoberhaupt Stellung zu sozialen Fragen. Aus diesem Anlass fand am Montagnachmittag ein CDU/CSU-Fraktionskongress statt, an dem ich gerne teilnahm. Im Fraktionsaal diskutierten wir mit Kardinal Reinhard Marx und Experten aus Politik und Gesellschaft über die Bedeutung der christlichen Soziallehre. Kardinal Marx, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, betonte, wie wichtig es sei, dass die Würde des Menschen im Mittelpunkt stehe. Marx erläuterte die Bedeutung von Eigentum und Freiheit in der katholischen Soziallehre. Eigentum sei die Voraussetzung für ein Leben ohne Abhängigkeit. "Dieses Eigentum ist aber nicht grenzenlos, denn die Güter der Erde sind für alle da", so der Kardinal. Mit einem Hinweis auf die aktuelle Flüchtlingssituation wies Fraktionsvorsitzender Volker Kauder auf die Zeitlosigkeit und Tagesaktualität der christlichen Soziallehre sowie insbesondere auf den Geist von "Rerum Novarum" hin. Gerade das christliche Menschenbild könne in der Gegenwart eine gute Orientierung für das politische Handeln sein.

Der Fraktionssaal war während des Kongresses voll besetzt. Foto: CDU/CSU-Fraktion

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Plenum: Fluchtursachen bekämpfen / Deutschlandstipendium

Am Donnerstag haben wir im Plenum einen Antrag zum Thema Fluchtursachen eingebracht. Wir wollen damit erreichen, dass die Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch gestärkt werden. Denn der Bürgerkrieg in Syrien und die daraus resultierenden Flüchtlingsbewegungen treffen insbesondere die umliegenden Staaten wie die Türkei, Jordanien und den Libanon. Auch der Norden des Iraks sowie zunehmend auch Libyen nehmen einen Großteil der syrischen Flüchtlinge auf - insgesamt etwa 4,8 Millionen Menschen. Die durch das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung koordinierte deutsche Entwicklungspolitik trägt dazu bei, Fluchtursachen zu bekämpfen und die Lage vor Ort zu verbessern. Dies geschieht etwa durch reguläre bilaterale Zusammenarbeit, Unterstützung überstaatlicher Institutionen wie den Vereinten Nationen oder eigenen Sonderinitiativen. Wir forderten die Bundesregierung daher auf, die begonnenen Maßnahmen fortzusetzen und weitere Anstrengungen zu unternehmen, um den eingeschlagenen Weg der Bekämpfung von Fluchtursachen erfolgreich fortzusetzen.

 Zu diesem Thema hatten wir am selben Tag auch eine fraktionsoffene Sitzung, wo wir uns mit der internationalen humanitären Flüchtlingshilfe als effektivem Mittel gegen Fluchtusachen befasst haben. An der Sitzung nahm u.a. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller teil.

Eine Evaluation des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Deutschlandstipendium stand am Freitag im Mittelpunkt einer Debatte im Plenum. Das Deutschlandstipendium, das Unternehmen, Stiftungen und Privatpersonen für ein finanzielles Engagement in der Bildung aktivieren soll, zeigt laut Bericht Wirkung: An allen Hochschulstandorten sind die Bedingungen gegeben, private Mittel ausreichend einwerben zu können. Gleichzeitig ist das Programm sozial ausgewogen und erreicht auch sozial benachteiligte Gruppen. Studierende mit Migrationshintergrund werden dabei überdurchschnittlich gefördert. Auch auf die Netzwerke zwischen Hochschulen und Förderern wirkt es sich positiv aus. Das Stipendium, das wir seit jeher mit Nachdruck unterstützen, ist damit ein wichtiger Bestandteil der Förderkultur und wird durch die Bundesregierung weiter fortgeführt und ausgebaut.

Außerdem gab es einen Durchbruch bei der WLAN-Störerhaftung, der Kreis der sicheren Herkunftsländer wurde durch Algerien, Tunesien und Marokko erweitert und es wurden Vereinfachungen bei der Steuererklärung beschlossen.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Eine Million Euro für Bonner "e-mission"

Am Dienstag ging es für mich zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dort erhielten die Bonner Stadtwerke eine Million Euro für weitere fünf Elektro-Gelenkbusse für den Nahverkehr. Das Engagement der Bonner Stadtwerke erfährt mit dieser Förderung eine verdiente Bestätigung und einen wichtigen Impuls zu weiteren Anstrengungen für unsere Umwelt und den Klimaschutz. Durch den weiteren Ausbau können wir in Bonn die Weichen auf ein nachhaltiges und emissionsfreies ÖPNV-Konzept stellen. Derzeit bewegen sich sechs Busse tagsüber auf "e-Mission" durch Bonn.

Unser Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ließ es sich nicht nehmen, den Förderbescheid persönlich zu übergeben.

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Auftritt im ZDF-Morgenmagazin

Am Freitagmorgen war ich beim ZDF-Morgenmagazin, um dort ein Interview zu geben. Anlass war die Äußerung des Papstes, die Zulassung von Frauen zum Amt des Ständigen Diakons prüfen zu lassen. Vor dem Hintergrund unserer bislang eher bescheidenen Erfahrungen sind diese Neuigkeiten geradezu sensationell. Und so freute ich mich als ZdK-Vizepräsidentin und als CDU-Bundestagsabgeordnete gleichermaßen. Unser Papst hört wirklich hin und reagiert auf das, was die Menschen ihm nahebringen. Es ist nun mal Fakt, dass das diakonische Gesicht der Kirche das der Frauen ist. Viele von ihnen stellen die Sorge um die Anderen und um soziale Gerechtigkeit ins Zentrum ihres Handelns. Es ist daher konsequent, wenn nicht nur durch das Handeln von Frauen die diakonische Sendung der Kirche sichtbar wird, sondern auch durch eine sakramentale Weihe. Das gesamte Interview können Sie hier sehen.

Moderator Sirin führte das Fernsehinterview mit mir.

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Veranstaltung: "Aus der Krise zum Erfolg"

Auf Einladung der AG der Berufsbildungswerke fand am Dienstagabend ein Parlamentarischer Abend unter dem Titel "Angekommen - Aus der Krise zum Erfolg" statt. Thema der Diskussion war der Weg in die Beschäftigung junger Menschen mit Flüchtlingshintergrund. In einem Impulsvortrag wurden zu Anfang Beispiele aus der Praxis der bereits 1200 von den Berufsbildungswerken unterstützten Menschen vorgestellt. Dazu berichteten zwei ehemalige unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Kamerun und aus Afghanistan über ihren Weg, unterstützt vom Berufsbildungswerk, über Praktika, Spracherwerb und Ausbildung hin zu einem festen Arbeitsplatz. Hilfe erhalten die Bildungswerke von zahlreichen Förderern aus Wirtschaft und Gesellschaft.

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Gespräch mit der Kanzlerin

Am Mittwochabend traf sich die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Kanzleramt mit Kanzlerin Angela Merkel. Dabei haben wir vor allem über die Zukunft der Rente gesprochen. Aber auch die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt war Thema.

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Das Bürogebäude Wilhelmstraße 65

Das in den 1970er-Jahren entstandene Bürogebäude des Außenministeriums der DDR wurde grundsaniert, damit der Bundestag es dauerhaft nutzen kann. Das Bürogebäude wurde nach der Planung von Lieb + Lieb Architekten vollständig entkernt und aufgestockt. Es erhielt eine gläserne Fassade und soll einer zentralen Kreuzung des Parlamentsviertels einen modernen Ausdruck verleihen. Bereits in den 1990er- Jahren waren dort Büros der Bundesverwaltung untergebracht. Jetzt wird das Gebäude als Abgeordnetenhaus genutzt. Es soll andere Parlamentsgebäude entlasten.

Viele Mitarbeiter des Bundestags nennen das Gebäude auch salopp "Aquarium".

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

... und auf einen Termin in der kommenden Woche möchte ich besonders hinweisen: Ich freue mich, dass wir am Mittwoch, 18. Mai, Karl-Josef Laumann, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten und Bevollmächtigter für Pflege, in Bonn begrüßen können. Er wird rund um das Thema Pflegepolitik referieren und den interessierten Zuhörern Rede und Antwort stehen. Die Veranstaltung, in Zusammenarbeit mit der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft Bonn organisiert, beginnt um 18 Uhr im Margarete-Grundmann-Haus, Lotharstraße 84-86. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Um eine kurze Anmeldung per Mail an claudia.luecking-michel.wk@bundestag.de wird gebeten. Der Eintritt ist frei.

Alle weiteren Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

Ein Mann der klaren Worte: Karl-Josef Laumann kommt nach Bonn.

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Allen Leserinnen und Lesern wünsche ich nun:

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