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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

die zurückliegende Berliner Woche begann für mich dieses Mal bereits am Sonntag. Mit meinen Kollegen aus der AG Bildung und Forschung ging es nach Potsdam zur zweitägigen Klausurtagung. Die Anliegen meiner Berichterstattung konnte ich dort gut voranbringen. Außerdem erlebte ich ein faszinierendes Treffen mit dem Astronauten Alexander Gerst, drehte ein Video für die Organisation "ArbeiterKind" und konnte die Bonner Karnevalisten im Bundestag begrüßen.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Klausurtagung der AG Bildung und Forschung

Am Sonntag und Montag fand die alljährliche Klausurtagung unserer AG Bildung und Forschung statt. Es war wirklich eine sehr produktive Sitzung. Wir haben vor allem die Umsetzung der thematischen AG-Prioritäten bilanziert. Auch einer meiner eigenen Schwerpunkte war darunter: Ich möchte die Wissenschaftskooperation mit Subsahara-Afrika intensivieren. Zu diesem Thema wird es am 1. Juni ein öffentliches Fachgespräch der Fraktion geben. Ich übernehme dabei die Moderation. Anschließend ist ein Positionspapier der AG sowie ein parlamentarischer Antrag zum Thema geplant.

Gruppenbild unserer AG vor dem Tagungshotel in Potsdam.

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Rentendiskussion mit Andrea Nahles

Am Dienstag war die Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu Gast in unserer Arbeitnehmergruppe. Der Zeitpunkt war gut gewählt, beherrscht doch das Thema Rente seit Tagen die Medien. Positiv: Die gesetzliche Rente hat sich besser entwickelt als gedacht. Deshalb wird sie auch in Zukunft der wichtigste Pfeiler der Altersversorgung bleiben. Einig waren wir uns, dass die Betriebsrenten attraktiver gestaltet werden müssen. Und auch die Riester-Rente dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren. Das Rentensystem kann nur mit diesen drei Säulen funktionieren, private Vorsorge bleibt so wichtig wie eh und je. 

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Raumfahrt geht über nationale Grenzen hinweg

Am Mittwochabend erlebte ich ein überaus interessantes Fachgespräch mit dem ESA-Astronauten Dr. Alexander Gerst. Im Mittelpunkt stand ein Multimedia-Vortrag des deutschen Astronauten, der über seine persönlichen Erfahrungen in der ISS-Raumstation berichtete. Alexander Gerst, der unter 8000 Kandidaten ausgewählt worden war und 165 Tage bei 2500 Erdumrundungen in der ISS-Raumstation verbracht hatte, machte in seinem Vortrag deutlich, wie wichtig es für die Forschung sei, die Perspektive zu verändern, da Astronauten von Außen auf unsere kleine Erde schauen können. In der Schwerelosigkeit könnten Experimente gemacht werden, die auf dem Boden nicht darstellbar seien. Gerst verdeutlichte vor allem, dass Raumfahrt eine Investition in die Zukunft für die Menschheit sei und sagte: "Aus der Ferne gesehen ist unser Planet nur ein blauer Punkt, ein zerbrechliches Raumschiff für die Menschheit. Wir müssen das Universum verstehen, in dem wir leben, um unseren Heimatplaneten zu schützen." Der größte Antrieb des Menschen zur Raumfahrt sei die Neugierde, neue Dinge zu entdecken und in neue Sphären vorzudringen. Gerst: "Wir sind eine Spezies von Entdeckern. Grenzen gibt es nicht."

Alexander Gerst hat in Bonn studiert und bezeichnet sich als "begeisterter Bonner".

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Plenum: Forschungsergebnisse rasch in die Anwendung

Der Transfer von Forschungsergebnissen in die Gesundheitsversorgung ist eine ebenso dringende wie dauerhafte Herausforderung, um das vorbildliche Niveau der deutschen Gesundheitsversorgung zukunftsfähig zu halten. Mit unserem Antrag forderten wir am Donnerstag die Bundesregierung daher auf, bei der Umsetzung ihres "Rahmenprogramms Gesundheitsforschung" einen stärkeren Fokus auf die Effektivität der Gesundheitsversorgung zu legen sowie die Förderung des Mittelstandes insbesondere in der Medizintechnik und medizinischen Biotechnologie auszuweiten. Ebenfalls setzten wir uns für geeignete Rahmenbedingungen zur aktiven Beteiligung von Interessengemeinschaften, Patientenverbänden sowie Kostenträgern und Leistungserbringern im Hinblick auf eine bedarfsbezogene Innovationsforschung ein.

 Am Donnerstag haben wir auch das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches in erster Lesung beraten. Mit diesem Gesetzentwurf sollen Schutzlücken im Strafrecht zur sexuellen Nötigung und Vergewaltigung geschlossen werden. Bisher sind sexuellen Handlungen gegen den Willen des Opfers alleine noch nicht strafbar – somit bleiben Fälle ungeahndet, in denen das Opfer nur mit Worten widerspricht oder sich etwa in einer Überraschungssituation nicht wehrt. Daher spricht der Entwurf künftig bereits dann von einer strafbaren Handlung, wenn der Täter eine Lage ausnutzt, in der eine andere Person aufgrund der überraschenden Begehung der Tat zum Widerstand unfähig ist oder im Fall ihres Widerstands ein empfindliches Übel befürchtet. Ziel ist es, jede nicht einvernehmliche sexuelle Handlung unter Strafe zu stellen. Nein heißt Nein!

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Aktion "Weltklasse: Zuflucht Bildung" 

Am Dienstagmittag nahm ich an einer öffentlichen Unterrichtsstunde vor dem Brandenburger Tor teil. Zum Thema "Weltklasse! Zuflucht Bildung" versammelten sich Berliner Schülerinnen und Schüler, Flüchtlingskinder und Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen, um gemeinsam zu lernen und zu diskutieren. Dabei ging es um die Bildungssituation für Flüchtlinge auf der ganzen Welt und in Deutschland. Die Globale Bildungskampagne, ein weltweiter Zusammenschluss von Entwicklungsorganisationen und Bildungsgewerkschaften, lud zu dieser Veranstaltung ein. In Deutschland haben sich in diesem Jahr bereits mehr als 1.200 Schulen für die Aktionswoche angemeldet und unterstützen damit die Forderungen der Globalen Bildungskampagne, Bildung in der humanitären Hilfe und in der Flüchtlingshilfe in Deutschland zu einem Schwerpunkt zu machen. Zu diesem Thema war ich bereits vor einer Woche am EMA-Gymnasium, um dort die Schülern der Klasse 6 zu diskutieren. Dabei haben mir die Schüler einen Koffer für die Politiker mitgegeben (Foto oben). Er beinhaltet Wünsche, Meinungen und Anregungen der Schüler für eine bessere Bildungssituation für Flüchtlinge. 

Auch meine Bundestagskollegin Katja Dörner nahm mit mir an der Aktion teil.

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Junge Leute zum Studium ermutigen

Am Donnerstagmorgen ging es für mich zu einem Videodreh der Organisation "ArbeiterKind". Mit der Aktion "Erste an der Uni" soll Kindern aus nicht-akademischen Familien Mut gemacht werden, ihren eigenen Weg zu gehen. Da ich selbst auch in meiner Familie die Erste war, die Abitur gemacht hat und zur Uni gegangen ist, erzählte ich von meinem schulischen und akademischen Werdegang. Ich hoffe, dass sich viele junge Leute durch diese Aktion inspirieren lassen und sich zu einem Studium ermutigt fühlen. Ich bin gespannt auf das Resultat. Mehr Informationen finden Sie hier.

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Unternehmerinitiative für Flüchtlinge vorgestellt

Der Senat der Wirtschaft lud am Mittwochabend zum FrühlingsConvent in die Bundespressekonferenz ein. Im Rahmen eines Symposiums zum aktuellen Thema Flüchtlinge und Migration wurde die Initiative "Chancen erkennen - Potentiale nutzen" vorgestellt. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, führte in das Thema ein. Mit der Initiative will der Senat der Wirtschaft helfen, nicht- oder geringqualifizierte Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Unternehmer und Senatsmitglieder bieten nun - zusätzlich zu den freien Stellen im Betrieb - Praktikums- oder Arbeitsplätze für jene Flüchtlinge an, die keine Fachkräfte sind. Der "Senat der Wirtschaft" übernimmt die Vermittlung zwischen den potenziellen Bewerbern in den Flüchtlingsunterkünften und den aufnahmebereiten Unternehmen. "Integrationslotsen" unterstützen das Projekt vor Ort. Ich habe mich außerdem gefreut, bei dieser Gelegenheit auf den Bonner Christoph Brüssel treffen, der Vorstandsmitglied des Senates ist. 

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Bonner Karnevalisten erleben Berlin

Am Donnerstag konnte ich zusammen mit meinen Bundestagskollegen Katja Dörner und Ulrich Kelber rund 50 Mitglieder des Festausschuss Bonner Karneval im Bundestag begrüßen. Die Gruppe wird noch bis zum morgigen Samstag in Berlin sein und im Rahmen der BPA-Fahrt zahlreiche Orte sehen, zum Beispiel das Haus der Wannsee-Konferenz und die Altstadt von Potsdam. Während der Diskussion im Deutschen Bundestag ging es natürlich um die Zukunft des Bonn-Berlin-Gesetzes, das Beethoven-Jubiläum 2020 oder um Karneval als Europäisches Kulturgut. Am Abend gab es dann mit der Gruppe einen schönen Ausklang in der Kölschkneipe "Ständige Vertretung - StäV".

In der Kuppel des Deutschen Bundestages.

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Eine Kindertagesstätte für den Bundestag

Nördlich des Paul-Löbe-Hauses liegt die 1999 fertiggestellte Kindertagesstätte für die Kinder der Bundestagsmitarbeiter. Die Kita liegt direkt an der Spree und erinnert ein wenig an ein elegant-verspieltes Schiff, das am "Band des Bundes" angelegt ist. Starke Farben, einfache geometrische Formen und verspielte Elemente greifen die fantasievolle Welt der Kinder im Gebäude auf. Gut sichtbar sind die Doppelkugeln auf dem Dach - kleine Wohnhöhlen, in denen die Kinder mittags schlafen können.

Die Kita wurde vom Wiener Architekten Gustav Peichl entworfen. 

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...doch zuvor werde ich am heutigen Freitagabend als ZdK-Vizepräsidentin nach Leipzig fahren, um die Ausstellung "Seht, da ist der Mensch" anlässlich des Katholikentages zu eröffnen.

Am Samstag, 30. April, werde ich dann ab 16.30 Uhr beim Maibaumaufstellen in Auerberg dabei sein. 

Am Sonntag, 1. Mai, geht es um 10 Uhr zunächst zum Maiansingen nach Graurheindorf, später zur CDA-Maikundgebung auf dem Marktplatz.

Am Montag, 2. Mai, begrüße ich Sie wieder herzlich zu meiner 72. Bürgersprechstunde in meinem Bonner Büro. Los geht es um 16 Uhr.

Am Mittwoch, 4. Mai, lade ich auch in diesem Jahr wieder mit meiner Bundestagskollegin Katja Dörner junge Frauen anlässlich des Girls' Day zur UN ein, um sich über die Arbeit der Vereinten Nationen zu informieren.

Am Samstag, 7. Mai, startet dann die große Muttertagsaktion der CDU Bonn, bei der ich natürlich dabei sein werde.

Alle weiteren Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.

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