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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

in dieser Woche führte unser Bildungsausschuss gleich zwei Fachgespräche durch. Unterschiedlicher hätten die Themen dabei nicht sein können: Es ging um Industrie 4.0 und um das Hochschulstatistikgesetz. Außerdem habe ich meinen Kollegen eine verstärkte wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Afrika vorgeschlagen, wir feierten 25 Jahre Politikberatung durch das Büro für Technikfolgenabschätzung und diskutierten über Kitas als zentrale Orte der Integration von Flüchtlngskindern. Alles wurde jedoch thematisch dominiert von den Debatten und der Abstimmung über den Syrien-Einsatz.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Zusammenarbeit mit Subsahara-Afrika

In der AG Bildung und Forschung ging es am Dienstag um ein Thema, für das ich Berichterstatterin bin: die Umsetzung der BMBF-Afrika-Strategie, die im Juni 2014 startete. Mit der Verbindung von anwendungsnaher Forschung und Politikberatung möchte das Bundesbildungsministerium mit seinen afrikanischen Partnern einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau einer Wissensgesellschaft leisten. Viele gemeinsame Forschungsthemen widmen sich großen gesellschaftlichen Herausforderungen (Ernährungssicherheit, Klima, Umwelt, Gesundheit). Dies ist hochaktuell auch im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Fluchtursachen zu sehen. Ich wünsche mir daher eine parlamentarische Begleitung der Strategie und eine verstärkte Kooperation mit Subsahara-Afrika. Dazu gab es vor wenigen Wochen bereits ein Gespräch mit dem Bundesentwicklungsministerium zum Thema "Studium und Hochschulen als Brücken der Entwicklungszusammenarbeit". Geplant ist auch ein Fachgespräch der Fraktion mit externen Experten zu diesem Thema sowie die Erarbeitung eines Positionspapiers unserer AG. Hierfür habe ich am Dienstag geworben.

Mit meinen Kollegen im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses.

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Valide Daten für Hochschulplanung

Am Montag nahm ich an der Anhörung zum Thema Hochschulstatistikgesetz teil. Das Gesetz wird novelliert, damit die erhobenen Daten den Veränderungen der Hochschullandschaft in den letzten Jahren Rechnung tragen. Künftig soll eine Studienverlaufsstatistik eingeführt werden, um Informationen über den genauen Ablauf des Studiums und die Promotionsphase zu erfassen. So sagte Regierungsdirektorin Pia Brugger vom Statistischen Bundesamt, dass sowohl die Erweiterung des Merkmalkatalogs des Studierenden- und die Prüfungsstatistik erforderlich sei wie auch die Erweiterung der Hochschulpersonalstatistik. Nur so könnte eine belastbare Datenbasis für politische Entscheidungen zur Verbesserung der Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses geschaffen werden. Brigitte Göbbels-Dreyling, stellvertretende Generalsekretärin der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), hob hervor, dass mit der Einrichtung einer Studienverlaufsstatistik die Voraussetzungen geschaffen werden, um Instrumente zur Optimierung von Studienverläufen und Qualitätssicherung zu entwickeln. 

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25 Jahre wissenschaftliche Politikberatung

Große Festveranstaltung am Mittwoch: Der Deutsche Bundestag wird seit 1990 vom Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) im Hinblick auf Chancen und Risiken wissenschaftlich-technologischer Entwicklungen und notwendige oder mögliche Handlungsoptionen des Parlaments beraten. Das 25-jährige Jubiläum wurde im Paul-Löbe-Haus gefeiert. Bundestagspräsidenten Norbert Lammert eröffnete die Veranstaltung: Er betonte die wichtige Kompetenz der Technikfolgenabschätzung für die Entscheidungen des Bundestages, mahnte aber auch, der "Wissenschaft nicht die letzten Wahrheiten abzuverlangen". Der Leiter des TAB, Armin Grunwald, warf einen Blick auf bisherige und laufende Untersuchungen des TAB und beleuchtete die aktuelle Brisanz und Dynamik insbesondere neurotechnologischer Entwicklungen. Die meisten Berichte des TAB kommen übrigens bislang aus den Bereichen Energie, Ressourcen und Umwelt.

Gefeiert wurde im großen Foyer des Paul-Löbe-Hauses.

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Industrie 4.0 wird Arbeitswelt verändern

Am Mittwoch veranstaltete unser Bildungsausschuss ein Fachgespräch zum Thema "Industrie 4.0". Unter diesem Begriff versteht man eine intelligente Vernetzung der Produktion, in der alle Elemente der Wertschöpfungskette durch Sensortechnik und eine Maschine-zu-Maschine-Kommunikation zuverlässig und in Echtzeit gesteuert werden können. Dies sei eines der wichtigsten Zukunftsthemen, betonten die Experten. Industrie 4.0 könne grundsätzlich als Chance verstanden werden, um Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe zu verbessern und die Humanisierung der Arbeitswelt voranzutreiben. Es gebe bereits über 200 Anwendungsbeispiele. Neben den wachsenden fachlichen Anforderungen werde von den Beschäftigten allerdings ein hohes Maß an selbstgesteuertem Handeln, kommunikativen Kompetenz und Fähigkeiten zur Selbstorganisation verlangt. Diese biete Chancen für eine positive Gestaltung der Arbeit, berge aber auch Gefahren der ungebremsten Arbeitsverdichtung, der Entgrenzung von Leben und Beruf. 

Mehrere Sachverständige standen den Abgeordneten Rede und Antwort.

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Plenum: Entscheidung über Syrien-Einsatz

Am Freitag hat der Bundestag dem geplanten Syrien-Einsatz der Bundesregierung zugestimmt. Auch ich habe dem Einsatz meine Stimme gegeben. Ich bin überzeugt, dass wir auch mit militärischen Mitteln dafür sorgen müssen, dass der IS nicht noch weitere Teile Syriens kontrollieren wird. Sonst bleibt von Syrien nichts übrig, was wir befrieden und in eine neue Zukunft überführen können. Dazu sind Luftangriffe geeignet und erforderlich. Die Aufklärungs-Tornados der Bundeswehr und die anderen bereitgestellten Einheiten können und sollen diese Luftangriffe wirkungsvoll unterstützen. Dem Hilfeersuchen Frankreichs konnte und durfte sich Deutschland nicht verweigern, zumal auch Deutschland einer terroristischen Bedrohung durch den IS ausgesetzt ist. Das vom IS kontrollierte Gebiet im Irak und in Syrien stellt die entscheidenden Ressourcen auch für die in und aus Europa operierenden IS-Terroristen zur Verfügung. Es ist deshalb richtig, den IS im Irak und in Syrien zu bekämpfen, seine weitere Ausbreitung zu verhindern und ihn zurückzudrängen. Der Terror ist am Ende allerdings allein militärisch nicht zu besiegen. Wir müssen die Wurzeln des Terrors ausheben - und das geschieht auf politischer und gesellschaftlicher Ebene. Neben den militärischen Mitteln muss der IS z.B. auch wirtschaftlich und finanziell ausgetrocknet werden. Es ist daher unerlässlich, die Finanzströme zu unterbinden und Handelswege zu unterbrechen. Außerdem sind der politische Prozess und die Wiener Konferenz, bei der ein Friedensplan für die Region erarbeitet werden soll, für die gesamte Lage in Syrien enorm wichtig. Die Wiener Konferenz ist ein Funke der Hoffnung, den man jetzt klug politisch nutzen muss. Der militärische Einsatz ist einzubetten in einen breiten politischen Ansatz, der auf politischer, diplomatischer, humanitärer, entwicklungspolitischer und rechtsstaatlicher Ebene wirken muss. 

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Sitzung in der CDU-Bundesgeschäftsstelle

Am Montag ging es für mich zunächst in die CDU-Bundesgeschäftsstelle. Im Konrad-Adenauer-Haus tagte unser Bundesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik. Dabei stand das Thema "Fluchtursachen bekämpfen" auf der Tagesordnung. Unser Ansatz ist eine wertebasierte Außen- und Entwicklungspolitik: Stabilisierung und Eindämmung der Flüchtlingsströme mit rechtsstaatlichen asylrechtlichen Mitteln bei gleichzeitiger verstärkter humanitärer, entwicklungspolitischer, politischer, wirtschaftlicher und im Bedarfsfall militärischer Hilfe in den Krisenregionen. Als Gast konnten wir Wilfried Buchta (Foto), Freier Autor und Nahostberater, begrüßen. Buchta ist promovierter Islamwissenschaftler. Von 2005 bis 2011 arbeitete er in Bagdad als politischer Analyst für die UNO-Mission im Irak. Als Zeitzeuge hat der ausgewiesene Kenner der Region und ihrer Geschichte die politischen Ereignisse, die zum Erstarken des "Islamischen Staates" geführt haben, täglich hautnah miterlebt. Sein Buch "Terror vor Europas Toren" kann ich nur empfehlen.

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Kita als zentraler Integrationsort

Der Mittwoch startete für mich mit einem parlamentarischen Frühstück der Stiftung Haus der kleinen Forscher. Mit Expertinnen auf dem Gebiet der Erforschung von Bildung und Migration sprachen wir über die Integration von geflüchteten Kindern in Kitas und Grundschulen. Kitas können für Flüchtlingskinder zu einem zentralen Ort für Integration werden. Darin waren sich die Expertinnen einig. Damit dies gelingt, muss jedoch die interkulturelle Öffnung von Kindertageseinrichtungen vorangetrieben werden, das pädagogische Fachpersonal benötigt Weiterbildung und Unterstützung bei der Aufgabe. 

Geflüchtete Kinder brauchen besondere Unterstützung. Darauf müssen die Kitas vorbereitet werden. Dies war eine Forderung der Expertinnen.

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Christo-Ausstellung zum verhüllten Reichstag 1995

Seit Ende November gibt es im Bundestag eine neue Ausstellung: die Christo-Sammlung zum verhüllten Reichstag 1995. Die Exponatesammlung dokumentiert den Weg von der Idee, das Parlamentsgebäude zu verhüllen, bis hin zur Umsetzung. Fotos und Originalteile gehören zu der insgesamt rund 400 Stücke umfassenden Sammlung. Zu sehen ist z.B. das Modell des verhüllten Reichstages. Auch Briefe, die die Auseinandersetzung zwischen den Abgeordneten dokumentieren, sind ausgestellt. Nächstes Jahr sollen auch original Stoff- und Seilreste hinzukommen. Besucher können die Christo-Exponate auf Wunsch an Wochenenden im Rahmen der Kunst- und Architekturführungen im Bundestag mit den Schwerpunkten im Reichstagsgebäude (Führungsbeginn 11.30 Uhr), Paul-Löbe-Haus (14 Uhr) oder Jakob-Kaiser-Haus (16 Uhr) besichtigen. Anmelden können sich Besucher über die Online-Anmeldung, aber auch per Fax (030/227-36436) oder per Post (Deutscher Bundestag, Besucherdienst, Platz der Republik 1, 11011 Berlin).

Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Künstler Christo beim Rundgang durch die Exponatesammlung.

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...wo ich am kommenden Montag zu meiner 64. Bürgersprechstunde einladen werde. Ebenfalls am Montag werde ich in Bad Godesberg ab 19.30 Uhr in der ehemaligen Spanischen Residenz meine Halbzeitbilanz als Bundestagsabgeordnete vorstellen. Am Dienstag werde ich mit meiner Bilanz dann im Stadtteil Hardtberg sein, im Jugendzentrum St. Martin. Interessierte Bürger sind herzlich willkommen. Am gleichen Tag geht es für mich in die Stadtbibliothek, wo ich Lesestart-Sets der Stiftung Lesen überreichen und Kindern vorlesen werde. Und dann freue ich mich am Mittwoch auf den "Ehrenpreis Bonner Sport 2016". Auch in diesem Jahr werden wieder acht Bonnerinnen und Bonner für ihr ehrenamtliches Engagement und ihren großen Einsatz für den Sport ausgezeichnet. Alle meine Termine finden Sie wie immer auch auf meiner Internetseite. Ich freue mich auf viele interessante Begegnungen! 

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