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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

die letzten Wochen vor der Sommerpause halten eine Reihe von Herausforderungen für uns bereit. Das gilt insbesondere auch für die Flüchtlingspolitik. Die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf eine Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung sind eine immense Hilfe auch für Bonn. Flüchtlingspolitik war außerdem Thema in unserer Fraktionssitzung und bei einem Streitgespräch im Berliner Rathaus, an dem ich teilnahm. Außerdem feierten wir das 90-jährige Bestehen einer Bonner Institution und hatten einen Nobelpreisträger im Bildungsausschuss zu Gast.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre

Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Offensive für digitale Bildung

Die Sitzungswoche begann am Montag mit dem Fraktionskongress "Bildung 2.0 - Digitale Bildung neu denken". Die Digitalisierung der Lebenswelt hat weitreichende Veränderungen in der Wirtschaft und im Alltag der Menschen mit sich gebracht. Kinder wachsen heute ganz selbstverständlich mit Computern, Tablets und Smartphones auf. Beschäftigte brauchen digitale Kompetenzen am Arbeitsplatz. Welche Herausforderungen dadurch auf das Bildungswesen zukommen, welche Anpassungen im Unterricht nötig sind und wie Deutschland ein innovativer Standort bleiben kann - dies haben wir mit Wissenschaftlern und Medienexperten diskutiert. Deutschland braucht eine Offensive für digitale Bildung. Schulen, Hochschulen und Forschungsinstitute, Unternehmen und Politik müssten einen "Pakt für digitale Bildung" schließen. Schon jetzt fehlen gut ausgebildete Fachkräfte mit IT-Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt. Mein Kollege Sven Volmering sprach sich für den fächerübergreifenden Einsatz digitaler Bildungsmedien im Schulalltag aus. 

Experten diskutieren über die Herausforderungen von Bildung 2.0.

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Nobelpreisträger im Ausschuss

Am Mittwochmorgen konnten wir den deutsch-rumänischen Forscher Stefan Hell im Bildungsausschuss begrüßen. Hell wurde zusammen mit den Amerikanern Eric Betzig und William Moerner 2014 für seine Forschungsleistungen im Bereich der hochauflösenden Fluoreszenzmikroskopie mit dem Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet. Die höchste wissenschaftliche Auszeichnung ist mit umgerechnet rund 880.000 Euro dotiert. Hell ist Direktor am Max-Planck-Institut für biophysikalische Chemie in Göttingen und Leiter der Abteilung "Optische Nanoskopie" am Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) in der Helmholtz-Gemeinschaft in Heidelberg. Durch seine Forschung kann heutzutage mithilfe der Lichtmikroskopie in völlig neue Bereiche vorgedrungen werden. Dadurch können wiederum andere Forschungsbereiche - beispielsweise die Virenforschung - revolutioniert werden. Es ist immer ein Gewinn, mit einer so renommierten Persönlichkeit über die Weiterentwicklung der Wissenschaft in Deutschland zu sprechen. Das Foto oben zeigt Herrn Hell (ganz rechts) mit einigen meiner CDU-Kolleginnen und Kollegen. 

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Diskussionen mit der Ministerin 

Am Dienstag war die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, zu Gast in unserer Arbeitsgruppe Bildung und Forschung. Wir tauschten uns über die Arbeitsbedingungen junger Wissenschaftler aus - ein Thema, das auch die Öffentlichkeit sehr beschäftigt. Die Ministerin betonte, es sei notwendig, in der Wissenschaft eine Balance herzustellen zwischen befristeten und unbefristeten Arbeitsverträgen. Ich konnte Ministerin Wanka außerdem darauf aufmerksam machen, dass auch in der Wissenschaft verstärkt Anreize zur Förderung von Frauen notwendig sind - schließlich ist es mir ein großes Anliegen, die starke Unterrepräsentierung von Frauen in wissenschaftlichen Führungspositionen anzugehen. 

Billdungsministerin Wanka kam am Dienstag in unsere Arbeitsgruppe.

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Plenum: Stärkung der Hospizversorgung / UNESCO-Welterbestätten sichern / Entwicklungsfinanzierung verbessern

Bereits am Mittwoch haben wir im Plenum einen wichtigen Punkt behandelt: Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung, den wir in 1. Lesung beraten haben, soll die Hospiz- und Palliativversorgung in ganz Deutschland gestärkt werden. Damit alle Menschen an den Orten, an denen sie ihre letzte Lebensphase verbringen, auch im Sterben gut versorgt und begleitet sind, sieht das Gesetz Maßnahmen sowohl in der gesetzlichen Krankenversicherung als auch in der sozialen Pflegeversicherung vor. Unter anderem geht es darum, die Vernetzung und Kooperation von medizinischer und pflegerischer Versorgung sowie hospizlicher Begleitung in der Regelversorgung sicherzustellen und die Finanzierungsgrundlagen stationärer Hospize zu verbessern.

Am Donnerstag haben wir im Plenum anlässlich der 39. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees im Juli in Bonn mit unserem Antrag die nationale und internationale Verpflichtung unterstrichen, das kulturelle Erbe der UNESCO-Welterbestätten zu erhalten und zu pflegen. Derzeit stehen 46 UNESCO-Welterbestätten auf der Liste des gefährdeten Welterbes. In zahlreichen Staaten wie Syrien, Irak und Nepal ist das Weltkulturerbe durch Krieg, Naturkatastrophen und Raub akut bedroht. Um schnelle, koordinierte und substanzielle Hilfe leisten zu können, bedarf es einer intensiven Koordinierung vorhandener nationaler und internationaler Maßnahmen und Kompetenzen. Wir fordern daher, das Kulturerhalt-Programm des Auswärtigen Amtes fortzusetzen und Nothilfe für in Krisen beschädigte Kulturgüter zu ermöglichen.

Am Donnerstagabend haben wir noch einen Antrag eingebraucht, der die Bundesregierung auffordert, bei der im Juli 2015 in Addis Abeba stattfindenden 3. Konferenz über Entwicklungsfinanzierung der Vereinten Nationen insbesondere für Verbesserungen in den Bereichen öffentliche Entwicklungsfinanzierung, Wirtschaftsförderung, Finanzverwaltung in Entwicklungsländern und nichtfinanzielle Mittel zur Entwicklungsförderung einzutreten.

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

Streitgespräch: Politische Verantwortung übernehmen

Am Donnerstag nahm ich an einem Streitgespräch der Stiftung Entwicklung und Frieden im Roten Rathaus in Berlin teil. Die jüngsten Flüchtlingsdramen im Mittelmeer und in Südostasien gaben ebenso Anlass, über die Verantwortung in der internationalen Politikgestaltung nachzudenken, wie die täglichen Schreckensbotschaften aus Syrien, der Ukraine oder die diversen von Terrormilizen geplagten afrikanischen Staaten. In der Diskussion betonte ich, dass all diese Herausforderungen nicht von Deutschland allein gelöst werden können, sondern dass multilaterales Handeln immer wichtiger wird, wobei die Parlamente eine wichtige Rolle spielen müssen. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass es beim Thema des verantwortungsvollen Umgangs mit Flüchtlingen gerade nicht zum Streitgespräch kam. Vielmehr waren wir uns einig, dass Deutschland hier doppelt gefordert ist: Einerseits brauchen wir humanitäre Hilfe und couragierte Lösungen für die Menschen, die jetzt zu uns kommen. Andererseits sind gerade wir als Entwicklungspolitiker gefragt, für die strukturellen Ursachen der Flucht mit unseren Partnern Lösungen zu entwickeln.

Im Roten Rathaus betonte ich, dass wir für die Flüchtlinge, die zu uns kommen, humanitäre Hilfe und couragierte Lösungen brauchen.

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Die Jugend entdeckt das Parlament

Am Montagnachmittag traf ich im Reichstag Madeleine Schneider. Die 19-Jährige schlüpfte für vier Tage in die Rolle einer Bundestagsabgeordneten. Die Bonnerin wurde von mir für das Planspiel “Jugend und Parlament” des Deutschen Bundestages nominiert. Madeleine Schneider übernahm die Rolle einer fiktiven Abgeordneten aus Baden-Württemberg und wurde dem Landwirtschaftsausschuss zugeteilt. Mit neuem Namen und neuer Biographie ausgestattet arbeitete sie zusammen mit Jugendlichen aus ganz Deutschland an vier fiktiven Gesetzesentwürfen. Das Planspiel vermittelt den Jugendlichen eigene Erfahrungen und Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen. Durch die Nutzung der Originalschauplätze (Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle) gewinnt die Veranstaltung zusätzlich an Reiz.  "Jugend und Parlament" findet einmal im Jahr statt. Die Abgeordneten, bei denen man sich bewerben kann, werden zuvor von der Bundestagsverwaltung ausgelost.

Die Teilnehmer haben ein voll gepacktes Programm. Ich traf mich mit Madeleine Schneider auf der Fraktionsebene des Reichstag.

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Bonner Institution DAAD feiert 90-jähriges Bestehen

Am Mittwoch feierte eine wichtige Bonner Institution, der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD), sein 90-jähriges Bestehen. Bei diesem Festakt durfte ich natürlich nicht fehlen. Der DAAD hat mit Stipendien und Austauschprogrammen schon unzähligen Studenten einen Aufenthalt im Ausland ermöglicht. Seit 1925 hat der DAAD mehr als zwei Millionen Akademiker im In- und Ausland unterstützt. Präsidentin Margret Wintermantel betonte, der DAAD werde auch in Zukunft Toleranz, Völkerverständigung und Friedenssicherung fördern. 238 Hochschulen sind inzwischen DAAD-Mitglieder. Auch Nothilfe wird vom Verein geleistet: So greift er seit einigen Wochen Studenten der kenianischen Universität Garissa unter die Arme, die im April Opfer eines Angriffs der islamistischen Al-Shabaab-Miliz wurde. 

Festreden beim Festakt (im Uhrzeigersinn): DAAD-Präsidentin Wintermantel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, BMBF-Staatsekretärin Cornelia Quennet-Thielen. 

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Gespräche mit Bonner Einrichtungen

Am Dienstag nahm ich an einem Parlamentarischen Mittagessen des Senior Experten Service (SES) teil. Die Bonner Einrichtung umfasst mehr als 4.200 ehrenamtliche Expertinnen und Experten, die für den SES im Ausland und in Deutschland tätig sind. Ihr Fachwissen geben sie in kleinen und mittleren Unternehmen, Einrichtungen der beruflichen Bildung und Verwaltungen weiter. In Deutschland setzen sie sich für junge Menschen in Schule und Ausbildung ein und begleiten sie auf dem Weg in den Beruf. Das Foto zeigt Dagmar Wöhrl, Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, bei ihrem Grußwort.

Am Mittwochabend war ich dann im Bundesministerium für wirtschafltiche Zusammenarbeit und Entwicklung. Hier sprachen wir in einem so genannten Werkstattgespräch über das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) mit Sitz in Bonn. Das Institut unterstützt das BMZ, Durchführungsorganisationen wie GIZ und KfW sowie nichtstaatliche Einrichtungen, ihre Entwicklungsprojekte evidenzbasiert zu gestalten, Ergebnisse transparent darzustellen und aus Evaluierungen für die zukünftige Gestaltung des Politikfelds zu lernen. Das DEval hilft auch dem deutschen Bundestag, seine Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive wahrzunehmen und politische Initiativen für die Ausgestaltung der internationalen Zusammenarbeit der Bundesrepublik mit Evidenz zu unterlegen. Wir sprachen unter anderem mit Jörg Faust, der das Institut seit dem 1. Mai leitet.

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Fernuni Hagen stellt sich vor

Am Donnerstagmorgen sprach ich im Deutschen Bundestag mit dem Rektor der FernUniversität Hagen, Helmut Hoyer (Foto), und dem politischen Berater Peter Spary. Als Bildungspolitikerin finde ich es spannend, wie diese Hochschule einem Personenkreis, für den ein Präsenzstudium nicht in Frage kommt, Möglichkeiten der Weiterbildung eröffnet. Dazu zählen Menschen mit Handicaps oder chronischen Krankheiten, aber auch Berufstätige oder Personen in Elternzeit. Besonders in der sich ständig wandelnden Arbeitswelt sind solche Bildungsangebote sehr wichtig.

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Herzstück des Parlaments: der Plenarsaal

Herzstück des Reichstagsgebäudes ist der Plenarsaal mit seinen 1.200 Quadratmetern. Er reicht mit einer Höhe von 24 Metern praktisch durch das ganze Haus. Im Plenum fallen die endgültigen Entscheidungen, vor allem über die Gesetze. Hier wird das Regierungsoberhaupt gewählt. Hier kann es durch die Wahl eines Nachfolgers auch abgewählt werden. Und jenseits aller Tagesarbeit und Fachthemen kommt im Plenum als "Forum der Nation" auch immer wieder zur Sprache, was die Menschen allgemein bewegt. Im Plenum drückt sich vor allem aus, dass die Souveränität des Bundestages nur von den Bestimmungen des Grundgesetzes begrenzt ist. Das Parlament ist keiner Aufsicht und keinen Weisungen unterworfen, sondern regelt seine Angelegenheiten selbst. Wenn der Bundestag das höchste demokratische Organ ist, so ist das Plenum seine ausschlaggebende Instanz. 

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Nun geht es wieder zurück nach Bonn...

...und heute Abend freue ich mich auf eine spannende Diskussionsrunde mit unserem CDU-Generalsekretär Peter Tauber und unserem Oberbürgermeisterkandidaten Ashok-Alexander Sridharan zum Thema Wissenschaftsstandort Bonn. Los geht es um 19 Uhr im LVR Landesmuseum. Interessierte Bürger sind herzlich willkommen! Am kommenden Montag werde ich dann bei einer Podiumsdiskussion des Forums Ziviler Friedensdienst e.V. über die Ergebnisse des G7-Gipfels sprechen. Am Mittwochabend bin ich zu Gast bei der Veranstaltung des General Anzeigers zum Thema Sterbehilfe. Und am Freitag geht es zur Einweihung des Mäanderbaus der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ). Ich freue mich auf diese und viele weitere Termine in meinem Wahlkreis und auf interessante Begegnungen und Gespräche. Wir sehen uns!

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