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Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Und vor 50 Jahren nahmen die Bundesrepublik Deutschland und der Staat Israel diplomatische Beziehungen auf. Beide Ereignisse waren zentrale Themen dieser Plenarwoche. Außerdem konnten wir Angela Merkel im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit begrüßen, am Donnerstag sprach ich im Plenum und in den vergangenen Tagen hatte ich mehrfach Besuch aus der Heimat.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre!

Ihre
Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

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1. Teil: Aus dem Parlament

Plenarrede: Gute Arbeit in der Wissenschaft

Am Donnerstag sprach ich zum wichtigen Thema Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Es ging also um die Zukunftsperspektiven für Nachwuchswissenschaftler. Und damit auch um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands als Forschungsstandort. Dabei betonte ich, dass die Befristung von wissenschaftlichem Personal nicht zu oft hintereinander über sehr kurze Zeiträume erfolgen sollte. Und es muss nach der Promotion dann auch bald der Zeitpunkt kommen, an dem man eine klare Orientierung über die eigenen Karriereaussichten hat. Deshalb habe ich ein Audit für vorbildliche Arbeitgeber in der Wissenschaft vorgeschlagen. So ein Gütesiegel sollte festhalten, welche Auswahlprozesse und Aufstiegsmöglichkeiten und welche Anforderungen es an Dauerstellen gibt. Hier wollen wir finanziell unterstützen: Wir werden 1 Mrd. Euro für die Etablierung neuer Karrierewege zur Verfügung stellen. Meine gesamte Rede können Sie sich hier ansehen. 

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Der Kampf gegen
HIV & Co.

Am Dienstag haben wir in der Fraktionsarbeitsgruppe Bildung und Forschung über den Antrag "Forschung und Entwicklung für die Bekämpfung von vernachlässigten armutsassoziierten Erkrankungen" abschließend beraten. In dem Antrag fordern wir Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die Kollegen von der SPD ein stärkeres Engagement in der Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und einer Vielzahl von Tropenkrankheiten. Im Kontext des bevorstehenden G7-Gipfels fordern wir die Bundesregierung vor allem dazu auf, sogenannte Produktentwicklungspartnerschaften noch stärker zu fördern. Diese erforschen ökonomisch wenig rentable Impfstoffe zur Bekämpfung und möglichen Ausrottung von Krankheiten, unter denen große Teil der Bevölkerung in Entwicklungsländern leiden. Doch weil Krankheitserreger üblicherweise keinen Halt vor Landesgrenzen machen, ist die Immunisierung und Therapie dagegen etwas, was uns alle betrifft.

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Angela Merkel über den anstehenden G7-Gipfel

Am Mittwochmorgen konnten wir im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßen. Sie sprach über die inhaltlichen Schwerpunkte des G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern, aber auch über die aktuellen internationalen Bemühungen hinsichtlich der Flüchtlingstragödie auf dem Mittelmeer. Beim G7-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft solle verstärkt ein Fokus auf Gesundheit gelegt werden. Mit Blick auf die Ebola-Epidemie betonte die Bundeskanzlerin die Notwendigkeit, einen internationalen Katastrophenplan für solche Fälle mit konkreten Handlungsabläufen zu entwerfen. Die Gesundheitspolitik in afrikanischen Ländern zu stärken, solle vor allem im Sinne einer Ertüchtigungsstrategie gelingen.

Die Bundeskanzlerin nahm sich eine Stunde Zeit, um die Fragen der Ausschuss-Mitglieder zu beantworten. 

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Bologna-Prozess:
Lehre im internationalen Wettbewerb 

Am Donnerstag stand im Plenum die Qualität von Studium und Lehre im internationalen Wettbewerb auf der Tagesordnung. Im Antrag, den wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einbrachten, fordern wir die Bundesregierung dazu auf, sich weiterhin für internationale Doppelstudiengänge und Europahochschulen einzusetzen. Sie soll darauf hinwirken, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Studienleistungen zu verbessern. Ferner soll bei der Bologna-Folgekonferenz das Beitrittsbegehren der Republik Belarus zum europäischen Hochschulraum bewertet und gegebenenfalls entschieden werden. Wir appellieren darüber hinaus an die Bundesländer, die finanzielle Entlastung durch die vollständige Übernahme der Kosten des BAföG durch den Bund vereinbarungsgemäß für Schulen und Hochschulen zu verwenden.

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Gedenkstunde: "Kein Tag der deutschen Selbstbefreiung"

Der Freitag begann mit einer Gedenkstunde im Deutschen Bundestag anlässlich des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges. Der 8. Mai sei für den ganzen Kontinent ein Tag der Befreiung gewesen, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert. "Er war aber kein Tag der deutschen Selbstbefreiung." Der Historiker Heinrich August Winkler betonte: "Der von den alliierten Soldaten, und nicht zuletzt denen der Roten Armee, unter schwersten Opfern erkämpfte Sieg über Deutschland hatte die Deutschen in gewisser Weise von sich selbst befreit - befreit im Sinne der Chance, sich von politischen Verblendungen und von Traditionen zu lösen, die Deutschland  von den westlichen Demokratien trennten."

 Die Gedenkrede hielt der Historiker Heinrich August Winkler (2.v.l.)

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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments

"Bären"-starker Empfang beim ASA-Programmbeirat

Am Montag traf ich Andrea Dorneich, die Programmleiterin des ASA-Programms. Anlass: Ab sofort bin ich Mitglied im Programmbeirat. Das ASA-Programm (ursprünglich für Arbeits- und Studien-Aufenthalte) ist ein gemeinnütziges und politisch unabhängiges entwicklungspolitisches Praktikumsprogramm. Jährlich nehmen mehr als 200 Studierende und junge Berufstätige zwischen 21 und 30 Jahren am ASA-Programm teil. Das Besondere am ASA-Programm ist das Zusammenspiel von Theorie und Praxis: mehrtägige Seminare in Deutschland und Europa wechseln sich ab mit einem drei- bis sechsmonatigen Projektpraktikum in einem von mehr als 50 Ländern in Afrika, Asien, Lateinamerika oder Südosteuropa. Das ASA-Programm gibt es seit mehr als 50 Jahren und ist seit einigen Jahren Teil von Engagement Global. Es freut mich, dass ich die Geschicke des ASA-Beirates mit meinen Erfahrungen in Zukunft unterstützen kann. Das Ziel ist es, jungen Menschen Handlungs- und Gestaltungskompetenzen zu vermitteln, damit sie langfristig und wirksam in allen gesellschaftlichen Bereichen Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung in Deutschland und Europa übernehmen können. 

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Rege Diskussion mit Besuchergruppe der Bundeswehr

Am Mittwochnachmittag empfing ich eine Besuchergruppe der Bundeswehr aus meiner Heimat, die im Rahmen einer einwöchigen politischen Bildungsreise in Berlin weilte. Dabei kamen während der Diskussion viele verschiedene politische Themen auf den Tisch: Natürlich sprachen wir über das Berlin/Bonn-Gesetz, aber auch über den Bildungsförderalismus. Soldatinnen und Soldaten, die mit ihren Familien versetzt werden, haben es mit Blick auf die Vergleichbarkeit von Schulabschlüssen in den Ländern nicht immer leicht. Die Aufarbeitung deutscher Geschichte in Schulen wurde ebenfalls rege diskutiert. 

Nach der Diskussion hatten wir im Paul-Löbe-Haus noch Zeit für dieses Gruppenfoto.

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Besuch aus Bonn

Andreas Hausmann von der Bonner Unternehmensberatung "DomusAurea Consulting" begleitete mich in den vergangenen Tagen auf Schritt und Tritt, unter anderem zu Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen. Möglich macht dies der Know-how-Transfers, eine Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschlands, an der ich teilnahm. Eine Woche habe ich Herrn Hausmann einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb gegeben. Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft in Dialog treten. Nur so können wir uns darüber austauschen, welche Auswirkungen politische Entscheidungen für das einzelne Unternehmen haben. Gleichzeitig wächst das Verständnis für die Anliegen der 'anderen Seite'. Deshalb bin ich froh, dass die Wirtschaftsjunioren diesen Austausch organisieren – und dass die jungen Unternehmer sich die Zeit nehmen, uns in Berlin über die Schulter zu schauen. Insgesamt nahmen rund 150 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland teil. Auf dem Programm der jungen Unternehmer standen außerdem Diskussionsrunden mit Politikern und Fraktionsspitzen.

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Hinter den Kulissen: Die Fraktionsebene

Die Fraktionen haben ihren festen Platz im Plenargebäude, im dritten Obergeschoss über der Präsidialebene. Ihre Versammlungsräume und Vorstandsräume gruppieren sich um eine ausgedehnte Presselobby, die auch für große Empfänge genutzt werden kann. Die CDU/CSU-Fraktion und die SPD-Fraktion beraten auf der Ostseite des Stockwerks, die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen auf der Westseite. Zu den Räumen der Fraktionen gehören auch die vier Ecktürme des Reichstagsgebäudes. Durch ihre quadratische und hohe Form haben diese Räume eine besonders markante Gestalt. An den Dienstagen der Sitzungswochen, wenn sich die Fraktionen versammeln, wird das ganze Stockwerk zum vorübergehenden Mittelpunkt des Parlamentsgeschehens. 

Schaltstellen der parlamentarischen Arbeit:  Die Versammlungs- und Vorstandsräume der Fraktionen liegen im dritten Obergeschoss.

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Und jetzt geht es wieder zurück nach Bonn...

...wo ich in der kommenden Woche u.a. an einer Diskussionsrunde zur Flüchtlingspolitik am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium teilnehmen und einen Vortrag zu den aktuellen politischen Herausforderungen beim Wirtschaftsrat der CDU halten werde. Außerdem werde ich bei der Eröffnung der KAUSA Servicestelle bei der Otto Benecke Stiftung e.V.  dabei sein und beim Frühjahrsempfang der IHK Bonn/Rhein-Sieg-Kreis. Ich freue mich auf interessante Gespräche und Begegnungen.

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