Dr. Claudia Lücking-Michel

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ein Tagebuch mitten in der sitzungsfreien Zeit? Gibt es denn etwas zu berichten? Unbedingt! In den vergangenen Wochen habe ich viele interessante Termine absolviert und dabei engagierte Menschen in Bonn und Berlin getroffen. Und diese Erlebnisse möchte ich Ihnen nicht vorenthalten. Ich hoffe, Sie finden Gefallen an diesem kleinen "Zwischenruf" in der Sommerpause. Nun werde ich mich auch in den kommenden Wochen verstärkt meiner Familie widmen, bevor Mitte August meine große Sommeraktion startet. Was das sein wird? Lassen Sie sich überraschen! 

 

Ich wünsche Ihnen weiterhin einen schönen Sommer!

 

Ihre
Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB

1. Teil: Treffen und Termine in Bonn

Sicherheit ist ein menschliches Grundbedürfnis

Am 17. Juli habe ich Marian Wendt (kl. Foto, rechts) ins Rheinland eingeladen. Wendt ist Bundestagsabgeordneter aus Nordsachsen und Mitglied des Innenausschusses sowie stellvertretendes Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss. Zusammen haben wir zunächst das Bundesamt für Verfassungsschutz besucht. Hier wurden wir vom Präsidenten des Bundesamtes Dr. Hans-Gerd Maaßen (kl. Foto, links) empfangen. Die wichtigste Aufgabe des BfV ist die Überwachung von Aktionen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik. Dr. Maaßen stellte uns das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum vor und gab uns einen guten Überblick über die aktuelle Sicherheits- und Bedrohungslage in Deutschland. Anschließend ging es zum Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Bonn. Präsident Michael Hange hat uns dort auch das Nationale Cyber-Abwehrzentrum präsentiert. Dieses ist eine Kooperationseinrichtung deutscher Sicherheitsstellen auf Bundesebene zur Abwehr elektronischer Angriffe auf IT-Infrastrukturen. Als nationale Sicherheitsbehörde ist es das Ziel des Bundesamtes, die IT-Sicherheit in Deutschland voran zu bringen. Derzeit sind dort rund 600 Informatiker, Physiker, Mathematiker und andere Mitarbeiter beschäftigt. In unserer globalisierten und digitalisierten Gesellschaft dürfen wir ein menschliches Grundbedürfnis nicht aus den Augen lassen: die Sicherheit. Diese muss allerdings in Einklang stehen mit den Freiheitsrechten jedes einzelnen und dem Anspruch auf Datenschutz. 

Eisenbahnlärm muss weiter reduziert werden

Das Thema Bahnlärm ist für die Bonnerinnen und Bonner von hoher Bedeutung. Deswegen veranstaltete ich am 10. Juli eine Podiumsdiskussion unter dem Titel "Die Eisenbahn im Rheintal – Wirtschaftsfaktor und Störfaktor" im Beueler Rathaus. Nach den Eingangsstatements der Podiumsteilnehmer kam es zu einer regen Diskussion mit den Bonner Bürgerinnen, Bürgern und Bürgerinitiativen über die Eisenbahn, deren Bedeutung für die gesamte Logistik sowie deren intensiven Anstrengungen für einen leiseren Eisenbahnverkehr, aber auch über die deutlich spürbaren Auswirkungen auf die Anwohner speziell im Rheintal. Dazu waren als Experten aus dem Eisenbahnbereich Bernhard Koch, Deutsche Bahn AG, sowie Hans Klein, Häfen und Güterverkehr Köln AG, der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, Erwin Rüddel MdB, der ehemalige Landtagsabgeordnete Gerhard Lorth sowie Gerd Kirchhoff von der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. eingeladen. Am Ende der mehr als zweistündigen Veranstaltung lobten alle Teilnehmenden die sachliche Gesprächsatmosphäre, waren sich dabei aber auch einig, dass es weiterer Anstrengungen von Seiten der Deutschen Bahn bedarf, um die Auswirkungen des Eisenbahnlärms auf die Anwohner zu minimieren. Es ist schon viel zur Reduzierung des Schienenlärms in Bonn und der Region getan worden. Hieran müssen wir aber unbedingt weiterarbeiten, um die Bürgerinnen und Bürger weiter vom Lärm zu entlasten. Ich begrüße daher auch die neue Studie des "Beirats Leiseres Mittelrheintal".  Laut der Studie ließe sich mit zusätzlichen Lärmschutzwänden und Schienenstegdämpfern die Lärmbelästigung noch deutlicher verringern.

Gute Situation auf dem heimischen Arbeitsmarkt

Am 23. Juli traf ich mich mit der Leiterin der Agentur für Arbeit Bonn/Rhein-Sieg, Marita Schmickler-Herriger. Dabei haben wir uns intensiv über aktuelle arbeitsmarktliche Themen ausgetauscht. Die allgemeine Situation auf dem Arbeitsmarkt in der Region Bonn/Rhein-Sieg ist glücklicherweise gut: Der Arbeitsmarkt hat sich auf hohem Niveau stabilisiert und mit einer weiteren positiven Dynamik ist zu rechnen. Die zentrale Herausforderung bleibt die qualifizierte Ausbildung aller ausbildungsfähigen und -willigen Jugendlichen. Zur Sicherung des Fach- und Führungskräftenachwuchs ist die Gewinnung geeigneter Bewerber/innen für eine duale Ausbildung eine Schlüsselfrage. Für alle Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulformen ist unter dem Namen "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule Beruf in Nordrhein-Westfalen" ein verbindliches und standardisiertes Angebot in der Region auf den Weg gebracht, Wir müssen dafür Sorge tragen, dass uns kein Jugendlicher für die Ausbildung verloren geht. Wie auch in den vergangenen Jahren bietet die Agentur allen motivierten Jugendlichen eine Chance zum Einstieg in das Berufsleben. Einen besonderen Fokus legt man in diesem Jahr mit dem Projekt "2. Chance - Spätstarter gesucht" auf die jungen Erwachsenen zwischen 25 und 35 Jahren. Natürlich war auch die Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Frauen ein Thema. 

Im "Hexenhaus" gibt es einen starken Forschergeist

Am 16. Juli besuchte ich die Bonner Kita "Hexenhaus" in Tannenbusch. Seit 2009 ist die Kita ein Teil des trägerübergreifenden Netzwerks Bonn der Stiftung "Haus der kleinen Forscher". Die Kita hat zwei Gruppen und wurde für ihr Projekt "Unsere kleinen Schaumhersteller" mit dem Forschergeist 2014 ausgezeichnet. Der Forschergeist ist ein bundesweiter Kita-Wettbewerb der Deutsche Telekom Stiftung und der Stiftung "Haus der kleinen Forscher". Ich erlebte bei meinem Besuch gut ausgebildete und hoch motivierte Fachkräfte, die sich regelmäßig fortbilden, um die Kinder auf ihrer Entdeckungsreise durch die Welt der Mathematik, Naturwissenschaften und Technik zu begleiten. Herzlichen Dank für dieses Engagement!

Wesentliche Säule unserer Gesellschaft

Am 10. Juli nahm sich das Team der Wohnungslosenhilfe der Caritas in Bonn Zeit, mir ihre Einrichtungen und Hilfsangebote vorzustellen. Die Angebote sind vielfältig: Es gibt stationäre Wohnhilfen und betreutes Wohnen, aber auch Soforthilfen und Beratungsgespräche. Mehr als 1300 Menschen in Wohnungsnot betreute die Caritas in Bonn im vergangenen Jahr. Sage und schreibe 40.000 Mittagessen werden jährlich ausgegeben. Es ist toll zu sehen, wie engagiert und umfangreich die Hilfen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Caritas hier sind. Diese Form der sozialen Unterstützung ist eine wesentliche Säule unserer Gesellschaft.

Besuch bei CARE: Armutsminderung stets im Blick

 

Am 24. Juli war ich zu Gast bei CARE Deutschland-Luxemburg in Bonn. CARE wurde 1945 in den USA gegründet, um Hunger und Verzweiflung in Europa mit mehr als 100 Millionen CARE-Paketen zu lindern. Heute greift CARE auf die Erfahrung und die Ressourcen einer modernen, internationalen Hilfsorganisation zurück und setzt sich unabhängig von politischer Anschauung, religiösem Bekenntnis oder ethnischer Herkunft weltweit für Not leidende, arme und benachteiligte Bevölkerungsgruppen ein. Im Mittelpunkt der Arbeit steht dabei die globale Armutsminderung. Bei meinem Besuch habe ich als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit über die Entwicklungspolitik der Bundesregierung gesprochen. Afrika bleibt dabei der regionale Schwerpunkt. Viele Länder Afrikas können mit unserem Wissen, mit unserer Hilfe die Produktivität verdoppeln, verdreifachen. Und dazu gehört Bildung. Bildung ist der Schlüssel für eine bessere Zukunft. Bildung ist die Grundlage jeglicher Veränderung. Deshalb ist es folgerichtig, dass die Bundesregierung gezielt Haushaltsmittel zur Stärkung der Grundbildung und zum Aufbau beruflicher Ausbildungszentren, aber auch für die tertiäre Bildung einsetzen. Die Bundesregierung wird diese Haushaltsmittel auf mindestens 400 Millionen Euro jährlich erhöhen und dazu auch eine Afrika-Initiative starten. 

Engagierte Forschungsarbeit im Bereich der Biomedizin

Am 7. Juli besuchte ich das Life & Medical Sciences Institute der Universität Bonn. Ich war sehr beeindruckt von der Forschungsarbeit und der interdisziplinären Struktur im Bereich der molekularen Biomedizin. Gegenwärtig arbeiten im Institut mehr als 240 Mitarbeiter, davon 80 Doktoranden, aus 19 verschiedenen Ländern und ca. 150 Bachelor- und Master-Studierende. An diesem Tage lernte ich die Arbeitsgruppe von Prof. Michael Hoch kennen. Ein übergreifendes Ziel seiner Forschung ist es zu verstehen, wie Stoffwechselprozesse die Wirkungsweise von Organsystemen beeinflussen, insbesondere die des Immun- und Nervensystems. Die Gruppe untersucht dabei auch den Einfluss der Ernährung auf den gesunden und erkrankten Organismus, insbesondere die Frage, wie durch spezielle Nährstoffe der zelluläre und organismische Stoffwechsel so verändert werden kann, dass präventiv bzw. begleitend in den Krankheitsverlauf eingegriffen und gesundes Altern erreicht werden kann.

Eine starke Einrichtung in Bonn

Als stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung besuchte ich am 8. Juli mit dem Präsidenten Thomas Krüger und dem Leiter der Fachabteilungen, Dr. Hübinger, das Bonner Medienzentrum. Die Bundeszentrale für politische Bildung fördert das Verständnis für politische Sachverhalte und festigt somit das demokratische Bewusstsein und die Bereitschaft, aktiv in unserer Gesellschaft mitzuwirken. Ich meine: Wir benötigen in unserem Land Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht vor Engagement und Partizipation scheuen. Da die Bundeszentrale für politische Bildung ihren Sitz in Bonn hat, ist sie eine starke Einrichtung unserer Region. Sie gibt wichtige Orientierung bei der politischen Urteilsfindung. Die Bundeszentrale für politische Bildung wurde 1952 als Bundeszentrale für Heimatdienst in der Bundesrepublik Deutschland gegründet. Den heutigen Namen trägt sie seit 1963. Die Bundeszentrale unterhält Medienzentren in Bonn und Berlin. Die politisch ausgewogene Haltung der Arbeit der Bundeszentrale wird durch ein Kuratorium kontrolliert, in dem ich mit 21 weiteren Abgeordneten des Deutschen Bundestages Mitglied bin.

2. Teil: Treffen und Termine in Berlin 

Immer wieder schön: Begegnungen mit Bonnern in Berlin

Am 21. Juli traf ich die Teilnehmer meiner zweiten Bonner Reisegruppe im Deutschen Bundestag. Zunächst haben wir im Paul-Löbbe-Haus über aktuelle politische Fragen diskutiert. Anschließend gab es noch ein gemeinsames Mittagessen mit interessanten Gesprächen. Organisiert wurde die Reise vom Bundespresseamt. Jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter darf pro Jahr 150 politisch Interessierte aus dem Wahlkreis nach Berlin einladen. Vom 20. bis zum 23. Juli war meine zweite Gruppe in der Hauptstadt. Das Programm war umfangreich: Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wurde besichtigt, ebenso das Jüdische Museum und das Schloss Cecilienhof in Potsdam. Beeindruckend ist immer wieder die Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen, die ehemalige Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Wer ebenfalls Interesse an einer solchen Reise hat, kontaktiert am besten mein Bonner Wahlkreisbüro. 

Merkel feiert Geburtstag - bescheiden und ohne Pomp

Am 17. Juli ging es für mich nach Berlin in das Konrad-Adenauer- Haus, die Parteizentrale der CDU Deutschlands. Hier feierte unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel mit zahlreichen Gästen, darunter etliche ehemalige Minister aus neun Jahren Kanzlerschaft, ihren 60. Geburtstag. Die Kanzlerin feierte dabei so, wie man es von ihr erwartet - bescheiden, unprätentiös, ganz ohne Pomp. Der renommierte Historiker Jürgen Osterhammel referierte über das Thema: "Vergangenheiten: Über die Zeithorizonte der Geschichte". CDU-Fraktionschef Volker Kauder und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel unterhielten mit launigen Reden. Die Kanzlerin bedankte sich bei ihrer Familie und den politischen Weggefährten - und dafür, dass sie bei guter Gesundheit ist. Dann richtete sie einfühlsame Worte an einen, der eingeladen war, aber nicht da sein konnte: Guido Westerwelle, der aktuell gegen eine Leukämie-Erkrankung kämpft. Merkel: "Das zeigt uns, dass wir füreinander einstehen sollten, in guten und in schlechten Tagen." Recht hat Sie!

Beeindruckende Geschichtsstunde

 

Am 20. Juli habe ich erlebt, wie sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Parlamentsviertel in eine große Lichtspielbühne verwandelt hat. Bis zum Tag der Deutschen Einheit findet hier bei Einbruch der Dunkelheit eine Film-, Licht- und Tonprojektion an den Fassaden des Gebäudes an der Spree statt. Der Film beginnt mit der Kaiserzeit, verfolgt die parlamentarische Entwicklung in der Weimarer Zeit, führt durch die dunkelste Epoche nach der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten, reicht bis zur Teilung Deutschlands, zeigt deren Überwindung und die Vollendung der deutschen Einheit bis hinein in die Gegenwart. Der Film zeichnet nach, wie das Reichstagsgebäude im Laufe dieser Zeit als Parlamentssitz erbaut, zerstört, instandgesetzt, verhüllt und umgebaut wurde, um schließlich 1999 als gesamtdeutscher Parlamentssitz wieder aufzuleben. Insgesamt werden fünf Projektionsflächen bespielt. Die größte Fläche ist 300 Quadratmeter groß. Beeindruckend! Und ein guter Tipp für Ihren nächsten Berlinbesuch!

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