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Sehr geehrte Damen und Herren, unsere vorletzte Sitzungswoche wurde überschattet vom Tod Helmut Kohls. Die Unionsfraktion nahm Abschied von ihrem langjährigen Fraktionsvorsitzenden und ehemaligem Bundeskanzler. Mit ihm ist ein großer Staatsmann gestorben. Trotzdem gab es für mich auch weitere Themen in dieser Woche: die Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung im Ausschuss, meine frauenpolitische Rede im Plenum und die Verabschiedung von Maria Böhmer. Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre! Ihre Dr. Claudia Lücking-Michel, MdB
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1. Teil: Aus dem Parlament
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Frauenpolitisch haben wir noch viel vor!Wieder war ich im Plenum als Rednerin gefragt, als es um Chancengerechtigkeit für Frauen in der Wissenschaft ging. Diesmal habe ich in meiner Rede viel Persönliches über meinen eigenen beruflichen Werdegang erzählt, gleichzeitig aber auch eine Fort- und Weiterentwicklung des Professorinnenprogramms gefordert. Unter anderem muss die Vereinbarkeit von Familie und Karriere in der Post-Doc-Phase verbessert werden. Laufende Gleichstellungmaßnahmen, die über das Programm angestoßen wurden, müssen künftig von den Hochschulen auch nach Auslaufen der Anschubfinanzierung verbindlich auf Dauer gestellt werden. Das alles macht eine Erhöhung der Mittel für das Professorinnenprogramm natürlich notwendig. Meine Rede können Sie hier sehen.
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Wissenschaft: offen und vernetztIm Bildungs- und Forschungsausschuss haben wir am Mittwoch über die internationale Zusammenarbeit in der Wissenschaft gesprochen. Bis vor kurzem ein Thema, das die westlichen Demokratien gemeinsam verfolgten. Wie die europäische Zusammenarbeit nach dem Brexit aussehen wird, ist aber immer noch unklar. Zwar hat die britische Regierung in ihrem „Weißbuch“ zum EU-Austritt betont, dass Forschung und Hochschulen ein wichtiges Thema der Verhandlungen sein müssen, aber inhaltlich noch keine Schlussfolgerungen gezogen. Deutschland wird sich an den Prinzipien Offenheit, Zusammenarbeit und Vernetzung weiterhin um die europäische und weltweite Kooperationen bemühen. Diese klare politische Aussage der Bundesregierung begrüße ich auch vor dem Hintergrund des neuen Isolationismus der USA.
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Bei der letzten internen Arbeitssitzung unseres Bildungsausschusses wurde auch dieses Gruppenbild als Erinnerung an die 18. Wahlperiode gemacht.
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Gerd Müller zieht im Ausschuss Bilanz Am Mittwochmorgen in der Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung war Bundesminister Gerd Müller zu Gast. Mit ihm diskutierten wir über die Erfolge, die wir in der Entwicklungspolitik erzielen konnten, sowie über die anstehenden Herausforderungen: Noch immer leiden Menschen an Hunger und Mangelernährung, leben weiterhin in extremer Armut und noch nie waren so viele Menschen weltweit auf der Flucht. Deutschland stellt sich diesen globalen Herausforderungen. Der Haushalt für Entwicklungspolitik wurde in dieser Legislaturperiode massiv erhöht. Mit der „Partnerschaft mit Afrika“ setzt die Bundesregierung - nicht nur während der deutschen G20-Präsidentschaft - einen besonderen Schwerpunkt auf diesen Kontinent.
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Starke Kämpferin für uns Frauen verabschiedetIn einer gemeinsamen Sitzung von Arbeitnehmergruppe und Gruppe der Frauen haben wir am Dienstag Maria Böhmer feierlich verabschiedet, da sie nicht mehr für den Bundestag kandidieren wird. Staatsministerin Maria Böhmer hat seit den 80er Jahren zunächst als erste Frauenbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und seit 1990 als Mitglied des Deutschen Bundestages den Wandel der Rolle der Frau in Gesellschaft und Arbeitswelt maßgeblich mitgestaltet. Viele frauenpolitische Themen konnten in dieser Zeit erfolgreich umgesetzt werden. "Dies ist heute kein Abschied, denn ich hoffe auf viele Gelegenheiten, die Kolleginnen und Kollegen wiederzusehen", betonte Böhmer.
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Nach 41 Jahren im Bundestag geht Heinz RiesenhuberNoch ein Abschied: Am Donnerstag hielt Prof. Dr. Heinz Riesenhuber, seit 1976 Mitglied des Deutschen Bundestages, von 1982 bis 1993 Bundesminister für Forschung und Technologie, Alterspräsident des Bundestages - und Altcusaner! - seine letzte, sehr launige Rede im Plenum. Wir werden den "Mann mit der Fliege" vermissen. Lob und Anerkennung gab es zum Abschied auch von der Opposition.
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Mit großer Leidenschaft hat Heinz Riesenhuber dem Parlament ein ganz besonderes Gesicht gegeben.
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Pflegeberufe und Hightech-StrategieAm Donnerstag haben wir im Plenum die Reform der Pflegeberufe verabschiedet, um mehr Schüler für diese Berufe zu begeistern. Künftig erhalten alle Auszubildenden zwei Jahre lang Unterricht in Pflege allgemein. Im letzten Lehrjahr können sie entweder dabei bleiben oder sich auf Kinder- oder Altenpflege spezialisieren. Wichtig war der CDU/CSU, dass die Ausbildung weiterhin auch Hauptschülern offen steht. Die Ausbildung soll über einen Fonds finanziert werden, damit Schulgebühren künftig entfallen. Ebenfalls am Donnerstag haben wir über den Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Hightech-Strategie und über die Stellungnahme der Regierung zum Jahresgutachten 2017 der Expertenkommission Forschung und Innovation diskutiert. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die 2006 gestartete Strategie in den vergangenen zehn Jahren maßgeblich zur Verbesserung der Position Deutschlands im globalen Wettbewerb beigetragen hat. So ist es gelungen, ein Umfeld zu schaffen, das die Umsetzung von Ideen in marktfähige Produkte und Dienstleitungen befördert. Das Ziel der Bundesregierung, jährlich drei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Forschung und Entwicklung einzusetzen, haben wir 2015 erstmals erreicht.
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2. Teil: Treffen und Termine abseits des Parlaments
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Wir trauern umHelmut KohlDie Nachricht vom Tode Helmut Kohls ist eine der Nachrichten, die uns alle innehalten und still werden lassen, weil wir spüren, dass nicht nur eine persönliche Biografie zu Ende geht, sondern dass der, der dieses Leben gelebt hat, in die Geschichte eingeht. Deutsche Einheit und europäische Einigung sind Sternstunden der deutschen Historie im 20. Jahrhundert. Beide Ereignisse sind untrennbar mit Helmut Kohl verbunden. Am Dienstag habe ich mich im Konrad-Adenauer-Haus in das Kondolenzbuch für Helmut Kohl eingetragen. Auch im Bonner Dienstsitz des Bundeskanzleramtes sowie in der Bonner CDU-Stadtratsfraktion liegen Kondolenzbücher aus.
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Diskussion mit der 9b des Clara-Schumann-GymnasiumsAm Mittwochabend durfte ich die 9b des Clara-Schumann-Gymnasiums im Bundestag begrüßen. Im Paul-Löbe-Haus stand ich den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort. Neben allgemeinen Informationen rund um den Bundestag haben wir uns auch inhaltlichen Diskussionen, unter anderem über G8/G9 und den Bildungsföderalismus, gewidmet. Über die Gäste aus dem Wahlkreis habe ich mich sehr gefreut und bedanke mich ganz herzlich. Ich hoffe, dass es den Schülerinnen und Schülern gefallen hat und sie einen interessanten Einblick in den Alltag einer Abgeordneten gewinnen konnten.
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Zum Abschluss durfte ich die Schülerinnen und Schüler noch ein wenig herumführen, ehe sie ihren Besuch mit der Besichtigung des Plenarsaals und der Kuppel fortsetzten.
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Praktikumsbericht von Anna-Lena RülandVom 15.05. bis zum 09.06.2017 absolvierte Anna-Lena Rüland in meinem Berliner Büro ein Praktikum. Hier berichtet sie von ihren Erlebnissen: "Besonders interessant waren für mich als Politikstudentin mit dem Studienschwerpunkt "Internationale Politik" die Sitzungen des Ausschusses und der Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Eindrucksvoll und unvergesslich waren in diesem Zusammenhang die Besuche von ausländischen Staatsmännern und -frauen. Deren Gastvorträge im Ausschuss vermittelten mir einen neuen, sehr authentischen Eindruck von den Herausforderungen und Potentialen der von ihnen repräsentierten Länder." Den gesamten Bericht können Sie hier lesen.
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Frau Rüland begleitete mich u.a. zu meinen Ausschüssen und Arbeitsgruppen.
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Im Labyrinth überlagern sich Gegenwart und VergangenheitIn einem Hof des Paul-Löbe-Hauses hat die Künstlerin Franka Hörnschemeyer aus gelben und roten Schalelementen, wie sie zum Gießen von Betonwänden verwendet werden, ein Raumlabyrinth geschaffen. Es gibt Wege, die hinein- und hinausführen, Räume, die durchquert werden können, aber auch Sackgassen oder geschlossene Kammern. Die Gitter greifen die frühere und die aktuelle Bebauung des Ortes auf: die Grundrisse von inzwischen verschwundenen östlich gelegenen Mauerteilen, Bauten oder Hundezwingern der DDR-Grenztruppen und Teile vom Grundriss des Paul-Löbe-Hauses. Aber die Grundrisse sind nicht nebeneinander platziert, sondern ineinander verschränkt. So überlagern sich Gegenwart und Vergangenheit, die politische Entwicklung des Orts wird greifbar und begreifbar. Darüber hinaus wird mit der Figur eines Labyrinths die Frage nach dem rechten Weg aufgeworfen - ein im politischen Raum gleichermaßen spielerischer und ernsthafter gedanklicher Anstoß.
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Das Werk befindet sich im nördlichen Hof des Paul-Löbe-Hauses.
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Nun geht es wieder zurück nach Bonn......und am Samstag, 24. Juni, stehen gleich drei Jubiläen an. Ab 14 Uhr bin ich dabei, wenn der Mid-Atlantik Club Bonn e.V. sein 40-jähriges Bestehen im Alten Rathaus feiert. Anschließend feiert der Turn- und Gymnastik-Verein Bonn 1967 das 50. Jubiläum. Ebenfalls 50 Jahre jung wird der Spielmannszug Rot-Weiß 67 Duisdorf. Hier halte ich am frühen Abend ein Grußwort. Am Sonntag, 25. Juni, will ich um 11 Uhr zum Familiengottesdienst St. Rochus und dann anschließend zum Pfarrfest rund um die Kirche St. Rochus in Duisdorf. Am kommenden Montag, 26. Juni, steige ich wieder in den Flieger nach Berlin. Dann steht die letzte Sitzungswoche dieser Wahlperiode an. Weitere Termine finden Sie wie immer auf meiner Internetseite.
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