Das Bundesfinanzministerium hat nun grünes Licht gegeben für die Finanzierung der nächsten Vertragsstaatenkonferenz des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der UNO (UNFCCC). Diese wird im November 2017 in Bonn stattfinden.
“Die Ausrichtung der COP 23 wird den UN-Standort Bonn weiter stärken. Gleichzeitig ist die Ausrichtung verbunden mit großen Erwartungen hinsichtlich der fachlichen und organisatorischen Standards”, betont die CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel. Deshalb muss mit Blick auf das Format und die Größe der Veranstaltung unverzüglich mit den Vorbereitungen begonnen werden. “Ein Abwarten bis zum Inkrafttreten eines Nachtragshaushaltsgesetzes ist daher nicht möglich. Deshalb bin ich dem Bundesfinanzminister für die rasche Entscheidung dankbar”, sagt Lücking-Michel.
Die Kalkulation des Gesamtausgabebedarfs liegt bei rund 69,7 Millionen Euro. Der Anteil des Bundesumweltministeriums beläuft sich auf rund 43,8 Millionen Euro im Jahr 2017 und rund 8,9 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigung wegen erwarteter Schlusszahlungen im Jahr 2018. Das Auswärtige Amt trägt 2017 rund 17,1 Millionen Euro.