Auf die Universitäten des Landes könnte Ungemach zukommen. Betroffen davon wäre auch die Uni Bonn. Grund dafür ist ein Streit zwischen den deutschen Hochschulen mit der Rechteverwertungsgesellschaft VG Wort zur Art der Vergütung bei sogenannten digitalen Semesterapparaten.
Die Bonner Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel (CDU) begrüßt, dass die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Kultusministerkonferenz (KMK) und die VG Wort nun versuchen, eine gemeinsame Lösung für den Umgang mit digitalen Semesterapparaten und Lernplattformen zu finden.
„Ich hoffe, dass die Arbeitsgemeinschaft nun bis Ende des Jahres zu einer Lösung kommen wird. Der Streit zwischen Hochschulen und VG Wort zeigt aber vor allem auch: Es bedarf dringend eines zeitgemäßen Urheberrechts, das den Belangen von Bildung und Wissenschaft gerecht wird. Dafür setzen wir uns als Bildungs- und Forschungspolitiker der Union schon seit langem ein. Dies ist auch ein klarer Auftrag im Koalitionsvertrag und in der Digitalen Agenda der Bundesregierung“, betont Lücking-Michel. „Das Bundesbildungsministerium hat im Sommer ein Gutachten zur Machbarkeit einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke vorgelegt. Bundesjustizminister Maas (SPD) muss nun endlich den von ihm erstmals im Dezember 2015 angekündigten und immer wieder verschobenen Gesetzentwurf dazu vorlegen.“ Wie der Begriff Bildungs- und Wissenschaftsschranke schon suggeriert, beschränkt sie das Urheberrecht, so dass Materialien leichter genutzt werden könnten.
Zum Hintergrund des Streits: Bislang konnten urheberrechtlich geschützte Dokumente in Forschung und Lehre elektronisch bereitgestellt werden. Für diese Möglichkeit erhielten die VG Wort und andere Verwertungsgesellschaften eine pauschalierte Vergütung durch die Länder. Zum 1. Januar 2017 allerdings hat die VG Wort das bisherige pauschalierte Vergütungssystem aufgekündigt. Nun wird eine Einzelmeldung aller genutzten Sprachwerke sowie Abrechnung und Vergütung durch die Hochschulen gefordert.
Das würde bedeuten: Künftig müsste jeder Textauszug eigens angemeldet und abgerechnet werden. Somit käme auf die Universitäten ein unverhältnismäßiger Aufwand zu. „Dies könnte dazu führen, dass Studierende Teile des Lernmaterials erst einmal nicht mehr zur Verfügung gestellt bekommen“, erklärt Claudia Lücking-Michel. Besonders schwer wiegt, dass Dozenten wissenschaftliche Aufsätze teilweise gar nicht mehr an Seminarteilnehmer versenden oder im online-System zugänglich machen dürften. „Die Universität Bonn ist eine international renommierte Forschungsuniversität. Ich möchte, dass Professoren auch in Zukunft mit ihren Studierenden alle neuen Entwicklungen ihres Fachgebietes diskutieren können“, so die Bundestagsabgeordnete.