Rheinland steht auf für Demokratie

Die Bonner Bundestagsabgeordneten Katja Dörner (Grüne), Ulrich Kelber (SPD) und Claudia Lücking-Michel (CDU) rufen dazu auf, sich an den friedlichen Protesten „Köln kuscht nicht vor Nazis!“ am Sonntag, 25. Oktober 2015 zu beteiligen. Für Sonntag hat die Gruppierung namens „HoGeSa – Hooligans gegen Salafisten“ eine rassistische und islamfeindliche Kundgebung in Köln geplant:

„Das Rheinland ist weltoffen und tolerant. Es zeichnet sich durch das friedliche Zusammenleben von Menschen verschiedener Nationen und Religionen aus. Mit der Neuauflage von „HoGeSa“ versuchen nun extrem rechte Gruppierungen Ängste in der Gesellschaft auszunutzen und unser friedliches Zusammenleben zu stören. Sie schüren Hass, säen Gewalt und hetzen pauschal gegen den Islam, gegen Flüchtlinge und ZuwanderInnen. Die Ausschreitungen und Straßenschlachten vor fast genau einem Jahr bei „HoGeSa“ in Köln zeigen die Gesinnung und das Gewaltpotential dieser Menschen.

Diese Aufmärsche schaffen einen Nährboden für ein rassistisches Klima und damit für Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünften. Ob „HoGeSa“, „Pegida“ oder deren Ableger im Rheinland – sie sind für diese widerwärtige Gewalt gegen Menschen, die bei uns Schutz suchen, mitverantwortlich.

Der gezielte Mordanschlag auf Henriette Reker hat uns das Gewaltpotential der extremen Rechten noch einmal vor Augen geführt. Dieser abscheuliche Anschlag hat Köln, das Rheinland und die gesamte Republik erschüttert. Es ist entsetzlich, dass Menschen, die sich für ihre Stadt und die Demokratie einsetzen, angegriffen werden.

Im Rheinland ist kein Platz für Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Die Hetze von extremen Rechten muss ein Ansporn für alle DemokratInnen sein, entschieden für eine offene und tolerante Gesellschaft einzutreten. Deswegen rufen wir dazu auf, sich den friedlichen Gegenprotesten anzuschließen. Wir treten gemeinsam für Demokratie und gegen Ausgrenzung ein. Denn Probleme lassen sich nur gemeinsam lösen und nicht durch plumpe Stimmungsmache.“