Das Bundeskabinett hat mit seinem Eckpunktebeschluss zum Haushalt 2016 auch einen deutlichen Anstieg der Mittel für die Entwicklungspolitik und für die Zukunftsbereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung beschlossen. Dazu erklärt die Bonner CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Lücking-Michel:
„Die zentralen Zukunftsbereiche genießen weiterhin hohe Priorität. Insgesamt steigt der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Haushaltsjahr 2016 gegenüber dem Vorjahr um fast 1,1 Mrd. Euro auf knapp 16,4 Mrd. Euro. Für den Hochschulpakt stehen 2016 fast 2,6 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Pakt für Forschung und Innovation wird 2016 fortgesetzt. Und: Die Ausgaben für die Deutsche Forschungsgemeinschaft mit Sitz in Bonn, die Max-Planck-Gesellschaft, die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft werden um 3 Prozent gesteigert; diese Steigerung finanziert der Bund allein.
Auch das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird bedacht. Schon nächstes Jahr soll der Etat des Ministeriums um rund 13,2 Prozent auf 7,4 Milliarden Euro anwachsen. Dieser immense Aufwuchs ist vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verdanken, die schon in den Koalitionsverhandlungen 2013 eine Erhöhung der Ausgaben für Entwicklungspolitik um 2 Mrd. Euro durchgesetzt hat.
Diese Zahlen zeigen: Die unionsgeführte Bundesregierung investiert in die Zukunft unseres Landes und steht zu ihrer internationalen Verantwortung.“
Claudia Lücking-Michel ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestags.