Auf Einladung der Bonner CDU-Bundestagsabgeordneten Claudia Lücking-Michel kommt am Donnerstag (17. Juli) Marian Wendt ins Rheinland. Wendt ist Bundestagsabgeordneter aus Nordsachsen und Mitglied des Innenausschusses sowie stellvertretendes Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss. Zusammen mit Lücking-Michel wird der Innenexperte das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik besuchen.
Von 10.30 bis 12 Uhr steht zunächst das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln auf dem Programm. Hier werden die Abgeordneten Lücking-Michel und Wendt vom Präsidenten des Bundesamtes Dr. Hans-Gerd Maaßen empfangen. Die wichtigste Aufgabe des BfV ist die Überwachung von Aktionen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik. Zusammen mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst gehört das BfV zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes.
Ab 13.45 Uhr werden die Politiker zwei Stunden lang das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn besuchen. Dort werden beide auch das Nationale Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ) vorgestellt bekommen. Dieses ist eine Kooperationseinrichtung deutscher Sicherheitsstellen auf Bundesebene zur Abwehr elektronischer Angriffe auf IT-Infrastrukturen. Als nationale Sicherheitsbehörde ist es das Ziel des BSI, die IT-Sicherheit in Deutschland voran zu bringen. Derzeit sind dort rund 600 Informatiker, Physiker, Mathematiker und andere Mitarbeiter beschäftigt.
Lücking-Michel: „In unserer globalisierten und digitalisierten Gesellschaft dürfen wir ein menschliches Grundbedürfnis nicht aus den Augen lassen: die Sicherheit. Diese muss allerdings in Einklang stehen mit den Freiheitsrechten jedes einzelnen und dem Anspruch auf Datenschutz. Ich freue mich daher auf interessante Termine mit meinem Kollegen Marian Wendt“.