Bericht von Tilmann Verbeek: Vier Tage als Abgeordneter

Vom 31. Mai bis zum 03. Juni durfte ich auf Einladung von Frau Dr. Claudia Lücking-Michel an „Jugend und Parlament 2014“ teilnehmen. Für mich als seit knapp zwei Jahren aktiven JUler und 16-jährigen Schüler aus Bonn war es natürlich eine große Ehre und unheimlich interessante Erfahrung zugleich, im Bundestag die parlamentarischen Abläufe mit 314 anderen politisch interessierten jungen Menschen zwischen 16 und 20 aus ganz Deutschland nachzuspielen.

verbeekNach der Ankunft in Berlin ging es am Eingang des Paul Löbe Hauses erst einmal mit dem Gepäck durch die Sicherheitsschleuse, durch die es in Zukunft täglich in den Bundestag gehen sollte. Eine gute Gelegenheit, in der Warteschlange erste Kontakte zu knüpfen. Was dies zusätzlich interessant machte, ist die Verteilung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer über ganz Deutschland, die durch die verschiedenen Akzente teilweise omnipräsent war.
Anschließend wurde ich im Paul Löbe Haus mit meiner neuen Identität konfrontiert: Andreas Frings, 65 Jahre alt, seit 1987 für die APD (Arbeitnehmerpartei Deutschlands, Äquivalent zur SPD) im Deutschen Bundestag, promoviert in Tumor-Biologie, Gewerkschafter. Ein alter Hase also. Ein wenig Umstellung in der Rolle war also schon gefordert, aber dies war ja auch das reizvolle Element des Planspiels – dennoch war ich froh, nicht die Ansichten der Linkspartei vertreten zu müssen. Zugleich bekam ich die Themenübersicht für die vier Gesetzentwürfe, mit denen wir uns die kommenden Tage auseinandersetzen sollten: Von einem Einsatz vergleichbar mit dem in Mali über Datenschutz und Windkraftanlagen bis hin zu einem Gesundheitstest für älterer Autofahrerinnen und Autofahrer waren viele verschiedene Themengebiete vertreten. Jeder durfte dann natürlich mehrere Wünsche zu seinen Ausschüssen abgeben, ich habe schließlich den Ausschuss für Energie bekommen und war damit auch sehr zufrieden.

Ohne das gesamte Material gelesen haben zu können, ging es schon in den Plenarsaal zur Begrüßung. Dies war ein erstes Highlight der Veranstaltung, da das Betreten des Plenarsaals sonst nur Abgeordneten oder Teilnehmern der Bundesversammlung vorbehalten ist. Vor dem Abendessen schloss sich dann noch eine kurze Hausführung an – da konnte ich einiges wiederentdecken, was mir auf einer vorigen Führung als gewöhnlicher Besucher des Bundestags bereits gezeigt worden war.

Am Abend dann ein erstes Treffen in der Landesgruppe der Partei: APD Ost. Erstes Kennenlernen, am nächsten Montag dann auch die Wahl des Landesgruppensprechers, der sich schließlich im Fraktionssaal vor der ganzen Fraktion gemeinsam mit den Sprechern der anderen Landesgruppen als Kandidat zum Fraktionsvorsitz zur Wahl stellen konnte. Vorher aber die erste Nacht im Hostel am Alexanderplatz. Auf einem Zimmer war ich natürlich nur mit Mitgliedern der APD – um Absprachen im Zimmer zu vermeiden. Nach Bezug des Zimmers kurz vor Mitternacht ging es dann auch recht zügig ins Bett, da am nächsten Morgen der Wecker wieder um sechs Uhr klingen sollte – so sollte es auch die kommenden Nächte aussehen.

In der Fraktion, die im Otto Wels Saal der SPD tagen durfte, gab es dann am Sonntagmorgen intensive Diskussionen. Beispielsweise über den berechtigten Vorwurf, dass sich alle Landesgruppen männliche Sprecher gewählt hatten und es daher keine Kandidatin für den Fraktionsvorsitz gab. Mir persönlich fiel es nicht leicht, eine Wahl zu treffen, da man sich ja noch nicht lange kannte – in der Landesgruppe zuvor war ich ja selbst noch Kandidat gewesen, eine Stimme hatte da gefehlt. Zur Mittagszeit und den frühen Nachmittag hatten wir dann ausnahmsweise zur freien Verfügung und ich nutzte ihn – für was sonst? – politische Diskussionen bei Sonnenschein am Spree Ufer. Eine gute Gelegenheit, sich näher kennenzulernen – der politische Austausch ist ja schließlich neben der Planspielerfahrung auch im Wesentlichen die Zielsetzung.

Die Fraktionsvorsitzenden lieferten sich anschließend einen kurzen öffentlichen Schlagabtausch moderiert von der Presse. Dieser Diskussion beizuwohnen ermöglichte dann auch einmal den Besuch im Saal der CDU/CSU Fraktion. Nun sollte aber endlich die inhaltliche Arbeit während des Planspiels beginnen. In den Arbeitsgruppen der Fraktion, also allen, die einem Ausschuss – in meinem Fall Energie – zugeteilt worden waren, arbeiteten wir das inhaltliche Material durch. Konkret ging es um den Mindestabstand von Windkraftanlagen von Wohngebieten – der Freistaat Bayern hat nämlich in der Realität bereits versucht, mit hohen Beschränkungen gegen Windkraftanlagen vorzugehen. Daher sollte es nun vom Bund festgelegte Obergrenzen für die Unterbegrenzung geben – was schon etwas ironisch anmutet. Letzten Endes haben wir uns dann in der Koalition in der Mitte geeinigt. Von der kleinen Opposition merkte man allerdings auch in der Ausschussarbeit so gut wie nichts. Das Problem war hier auch, dass nicht geschlossen agiert wurde. Die Atmosphäre der großen Koalition war bei der Mehrheitsfindung deutlich zu spüren.

In einer abendlichen abschließenden Fraktionssitzung konnten wir dann alle unsere Arbeitsgruppenergebnisse präsentieren, abstimmen und Änderungen vornehmen. Am Montag sollte es ja dann in die Verhandlungsarbeit in den Ausschüssen gehen, nachdem die konstituierende Sitzung im Plenarsaal um 9 Uhr stattgefunden hatte. Mehrfache Unterbrechungen der Sitzungen wurden vorgenommen, um dann die wesentlichen Knackpunkte informell zu besprechen – wie im echten Leben. Ich war als Arbeitsgruppenvorsitzender auch Verhandlungsführer und entsprechend eingebunden. Auch hier wieder Originalräumlichkeiten: ein Ausschussaal im Paul Löbe Haus. Die Häuser mit der Ausnahme des Marie Elisabeth Lüders Hauses waren am Ende der Veranstaltung alle gut vertraut, auch ins Jakob Kaiser Haus ging es nämlich am Montagnachmittag. Und zwar zu dem Berliner Abgeordnetenbüro von Frau Dr. Lücking-Michel, wo ich sehr freundlich empfangen wurde. Viel zu wenig Zeit blieb für ein interessantes Gespräch und ein Foto übrig, denn die abschließende Fraktionssitzung musste vorbereitet werden.

Bei dieser kam es dann zum Eklat: Da die CVP (der Koalitionspartner, Christliche Volkspartei, Äquivalent zur CDU/CSU) eigenmächtig in ihrer Sitzung den beschlossenen Kompromiss abänderte und das bei uns von der APD natürlich nicht auf Begeisterung stieß, war gar von einem möglichen Koalitionsbruch die Rede. Unser Fraktionsvorsitzender hatte alle Hände voll zu tun, diesen doch noch abzuwenden. Letztlich fühlte sich unsere Fraktion übergangen und eine weitere Zusammenarbeit über eine längere Zeit wäre unmöglich geworden. Hier konnte ich sehr eindrücklich erleben, wie wichtig das Zusammenraufen und die Kompromissfähigkeit in der Realität doch sind.

Erfreulicherweise wurde ich auf der Rednerliste der Fraktion bestätigt, war es doch mein persönlicher Wunsch gewesen, eine Rede bei der kombinierten zweiten und dritten Lesung der Gesetzesentwürfe am Dienstagmorgen zu halten. Dies hieß aber auch: Nach dem Abendessen um 22 Uhr musste ich mich daran setzen, die Rede zu schreiben. Die Koordination mit den anderen Rednern meiner Partei und das entsprechende Umformulieren zogen sich bis 1 Uhr – vier Stunden Schlaf bleiben dann noch übrig.

Da ich Schlussredner war und die Zeit noch nicht sehr fortgeschritten war die Präsidentin, Ulla Schmidt, nicht abgeneigt, mehrere Zwischenfragen zuzulassen. Da ich diese alle gerne angenommen habe, wurde mein Redebeitrag schließlich der längste. Klar hatte es einiges an Überwindung gekostet, nach vorne zu treten und die Rede zu beginnen. Als ich dann allerdings drin war, konnte ich sogar spontan auf die Fragen eingehen. Und der Nervenkitzel, ansprechende und gute Antworten zu finden, hat dann sogar Spaß bereitet. Eine großartige Erfahrung, Schulreferate werden zukünftig ein noch geringeres Problem darstellen.

Nach einer Podiumsdiskussion und einem kurzen, aber interessanten Vortrag von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert mit großem Foto aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Plenarsaal hieß es dann allerdings leider auch schon wieder Abschied zu nehmen von Berlin am Dienstagnachmittag, um die Heimreise anzutreten. Facebook bietet aber eine gute Möglichkeit, die geknüpften Kontakte nicht zu verlieren. Mal wieder waren da die Namen ein Problem: Nun musste man sich wieder von den Spielnamen ab- und den realen Namen zuwenden.

Es waren erlebnisreiche Tage mit sehr eindrücklichen und interessanten Erfahrungen – ein einzigartiges, sehr gelungenes und empfehlenswertes Projekt des Deutschen Bundestages. Ich möchte mich an dieser Stelle auch noch herzlich bei Frau Dr. Lücking-Michel für die Einladung und damit die Ermöglichung dieser Erfahrungen bedanken!